Visegrad-Gruppe

Die EU muss gegenüber Ungarn und Polen klare Kante zeigen. Für die Eskalation ist aber auch die passive Rolle der Kanzlerin im Sommer verantwortlich.

17.11.2020

Die Visegrád-Gruppe hält nichts vom neuen „Asyl- und Migrationspakt“ der EU-Kommission. Für Ursula von der Leyen ist das ein herber Rückschlag.

24.9.2020

13.000 Geflüchtete sind nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria obdachlos. Aufnehmen will sie bislang keines der EU-Länder.

10.9.2020

Der EU-Gipfel ist vorbei – und alle fühlen sich als Gewinner. Die taz hat Reaktionen aus den Mitgliedstaaten zusammengetragen.

22.7.2020

Der Rechtspopulist Janez Janša regiert das Land an der Adria schon zum dritten Mal. Nun regt sich Widerstand gegen die Attacken auf den Kulturbetrieb.

27.6.2020

Viktor Orbán tritt die EU-Regeln zur Rechtstaatlichkeit mit Füßen. Jetzt muss Europa die Demokratie in Ungarn retten.

31.3.2020

Denkmuster des Kalten Krieges sind auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch weit verbreitet. Das fängt im Schulunterricht an.

15.3.2020

Die EU will Ungarn mit der Klage zwingen, umstrittene Maßnahmen gegen Flüchtlingshelfer zurückzunehmen. Darunter fällt auch das „Stop-Soros-Gesetz“.

25.7.2019

Ungarn ist nicht für den Niedergang der Demokratie in Europa verantwortlich. Die Hälfte der Wähler hat für mehr Europa gestimmt.

5.7.2019

Frans Timmermans ist ein rotes Tuch für die Konservativen der Visegrád-Gruppe. Die blockieren jetzt die Wahl des Kommissionspräsidenten.

2.7.2019

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz rückt in Ungarn mit den Visegrád-Staaten zusammen – in der Migrationspolitik sind sie sich einig.

22.6.2018

Die Rechtskonservativen um Ex-Premier Janez Janša sind die Sieger der Wahl in Slowenien. Doch an der Regierung werden sie nicht beteiligt sein.

4.6.2018

Auf die EU kommen neue Probleme zu: etwa bei der Asyl- und Flüchtlingspolitik, die wegen des Widerstands aus Osteuropa kaum vorankommt.

9.4.2018

Wirtschaftsboom, Kritik an Brüssel und Abwehr von Migration: viel mehr eint Tschechien, Ungarn, Polen und die Slowakei nicht.

22.10.2017

In Brüssel wird viel über neuen Schwung geredet, aber es herrscht Stillstand. Das liegt am Wahlergebnis in Deutschland und Österreich.

18.10.2017

Die Visegrad-Staaten wollen es nicht mehr hinnehmen, dass Lebensmittelprodukte derselben Hersteller sich so eklatant von denen im Rest der EU unterscheiden.

21.7.2017

Die EU ist gespalten: Verschiedene Blöcke streiten über Sparkurs und Steuerdumping, Flüchtlingskrise und Ukrainekonflikt. Eine Analyse.

15.9.2016

Die Visegrad-Gruppe bekennt sich zum Abkommen mit der Türkei, um die Zahl der Flüchtlinge zu verringern. Am meisten ging es aber um den Plan B.

16.2.2016

Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei wollen keine europäische Quote für Flüchtlinge. Die Visegrad-Gruppe wird zum Spaltpilz der EU.

16.2.2016