Verkehrspolitik

Verkehrspolitik von unten

Dürfen Berliner*innen über „Autofrei“ abstimmen?

Der Verfassungsgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit des Volksentscheids „Berlin autofrei“. Die Verwaltung hält ihn für unrechtmäßig und unrealistisch.

25.6.2025

Eine Ampel zeigt zwei rote Fahrradsymbole

Mobilitätswende ausgebremst

Göttingen ignoriert den Radentscheid

Vor einem Jahr verpflichteten die Göttinger ihre Verwaltung zu vielen Verbesserungen für den Radverkehr. Aber konkrete Maßnahmen gibt es bislang kaum.

Von Reimar Paul

10.6.2025

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sitzt an einem Tisch

Kritik an Entlastungspaket des Bundes

Wegner stellt Finanzierung des Deutschlandtickets in Frage

„Gut gemeint, aber teuer“: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) kritisiert das Deutschlandticket und fordert einen Finanzausgleich für die Länder.

9.6.2025

Carport, spinnennetzüberzogen vor Einfamilienhaus , Illustration

Kraftfahrzeuge und Straßen

Der Verkehr ist das Stiefkind der Klimapolitik

Essay von Andreas Knie

Das Auto verliert an Bedeutung. Und doch hält die neue Regierung an anachronistischen Privilegien für Dienstwagen und Dieselfahrzeuge fest.

15.5.2025

Mehrere rote Aktenordner ausgereiht nebeneinander

Weiterbau der A20 in Schleswig-Holstein

Beide Seiten kompromissbereit

Ob die A20 bei Bad Segeberg gebaut wird, ist noch immer offen. Schleswig-Holsteins Verkehrsminister und der BUND wollen aber nun einen Kompromiss suchen.

Von Eiken Bruhn

9.5.2025

Ein selbst auf die Straße gemalter Zebrastreifen in der Nacht

Sprecherin über Zebrastreifen-Aktion

„Widerstand sollte auf jeden Fall auch Spaß machen“

Das Hamburger Widerstandskollektiv hat sich einen Zebrastreifen gemalt. Sprecherin Katja Schreiner über zivilen Ungehorsam und Selbstermächtigung.

Interview von Friederike Gräff

26.4.2025

Studie zum Verkehr in Berlin

Eine Frage der politischen Steuerung

Kommentar von Claudius Prößer

Das Auto spielt eine immer geringere Rolle – sagt zumindest eine aktuelle Studie. Wie immer lohnt auch bei dieser schönen Meldung ein genauerer Blick.

9.4.2025

Verkehrsberuhigung in Berlin-Lichtenberg

Pollerkrieg im Kaskelkiez

Die CDU-Fraktion in Lichtenberg will einen Poller abräumen lassen und ätzt gegen „grünen Verbotsirrsinn“. Die Stimmen von AfD und BSW sind ihr sicher.

Von Rainer Rutz

11.3.2025

Ein Segelboot auf grauem Wasser, dahinter Bäume und Fernsehturm

Nahverkehrs-Politik im Hamburg-Wahlkampf

Alstersegler sollten Linke wählen

Nur Kleinparteien, Linke und Grüne wären für die Straßenbahn. SPD und CDU setzen auf teure U5. Aber deren Bau braucht riesige Flächen in der City.

Von Kaija Kutter

28.2.2025

CDU-Kreischef Sven Rissmann, Neumitglied Hendrik Böckermann und CDU-Fraktionschef Sebastian Pieper (v.l.n.r.)

Austritt bei den Grünen

Seitenwechsel in Berlin-Mitte

Ein bislang engagierter Vorkämpfer der Verkehrswende der Grünen in der BVV Mitte macht rüber zu den CDU-Autofreunden. Die sind restlos begeistert.

Von Rainer Rutz

11.2.2025

Ein verwaschenes Fahrradsymbol. Aktivisten von Sand im Getriebe Berlin haben einen Pop-up-Radweg auf der Berliner Allee aufgesprüht, November 2024

Radwege-Ausbau in Berlin

Darf's ein bisschen weniger sein?

CDU-Verkehrssenatorin Ute Bonde plant für 2025 mit gerade mal 17,5 Kilometern neuen Radwegen – weniger als ein Zehntel des eigentlichen Ausbauziels.

Von Rainer Rutz

6.2.2025

Eine große Menge Autos parkt auf dem breiten Mittelstreifen eines mehrspurigen Boulevards

Parkgebühren in Berlin

Anwohnerparken soll teurer werden

Eine Erhöhung der Parkgebühren in Berlin scheiterte bisher an der CDU. Nun hat der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ein Machtwort gesprochen.

Von Susanne Memarnia

21.1.2025