Vereinte Nationen: Trump will seinen Buddy Orbán als UN-Generalsekretär
US-Präsident Donald Trump soll Ungarns abgewählten Autokraten als UN-Generalsekretär vorgeschlagen haben – unterstützt von China und Russland. Orbán hätte kaum Konkurrenz.
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Warum eigentlich nicht? Amtsinhaber António Guterres war sechseinhalb Jahre Regierungschef in Portugal, bevor er erst Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen und dann 2017 UN-Generalsekretär wurde. Viktor Orbán indes war mit 20 Jahren an der Macht in Ungarn der Premier mit der längsten Amtszeit in Europa. Rein formal erfüllt der 63-Jährige damit die Voraussetzungen für das hohe Amt besser als alle bisher genannten Mitbewerbungen.
Turnusgemäß wäre eigentlich Lateinamerika dran, einen Generalsekretär oder endlich mal eine Generalsekretärin für die Nachfolge der Ende Dezember auslaufenden Amtszeit von Guterres zu nominieren. Doch Orbán hat auch hier einen Vorteil: Er soll laut Wall Street Journal (WSJ) von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagen worden sein und nach Gesprächen mit den Führungen Chinas und Russlands auch von Xi Jinping und Wladimir Putin unterstützt werden.
Als Trump 2024 wiedergewählt wurde, sagte Orbán, mit der zweiten Amtszeit des US-Präsidenten würde ein neues Zeitalter für den Westen anbrechen und das Weiße Haus sei endlich von einem Freund besetzt. Einem, der ihm im Kampf gegen die sogenannten Liberalen in Ungarn und der EU zur Seite stehen würde. Orbán sah sich selbst als Vermittler, als jemanden mit Verbindungen sowohl zu Trump als auch zu Putin, der an der Seite des US-Präsidenten die Weltpolitik mitgestalten könnte.
Jubel über Orbáns Abwahl
Als Orbán im April abgewählt wurde, fanden in Budapest und anderen ungarischen Städten nächtens Jubelfeste auf den Straßen statt wie am Sonntagabend in Belgrad, nachdem dort Aleksandar Vučić in die Wüste geschickt wurde.
Aber mit Trump hat der Begründer des Orbánismus, der das gesamte Machtsystem und den Wirtschaftskreislauf Ungarns auf sich und seine engsten Freunde ausgerichtet hatte, einen Freund. Einen, der es genauso macht und damit bei Gleichgesinnten wie Xi und Putin Anklang findet.
Eine Kandidatur für die Wahl im Weltsicherheitsrat kann nur erfolgreich sein, wenn keines der fünf ständigen Mitglieder China, Frankreich, Russland, die USA und das Vereinigte Königreich ein Veto einlegen. Eine Einigung dieser sogenannten P5 ist damit entscheidend. Insgesamt bräuchte eine erfolgreiche Bewerbung 9 Stimmen der 15 ständigen und nicht ständigen UN-Sicherheitsrats-Mitglieder.
8 Stimmen für Orbán seien laut WSJ „sicher“, 2 weitere würden in Reichweite liegen. Und Frankreich und Großbritannien würden kaum von ihrem Vetorecht Gebrauch machen, so die Einschätzung.
Bisher stehen nur Bewerberinnen und Bewerber zur Auswahl, die sich bei Probeabstimmungen nicht durchsetzen konnten: Rafael Grossi, der von Italien und Paraguay unterstützte und von Argentinien nominierte Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA. Die Costa-Ricanerin Rebeca Grynspan Mayufis, die bis April als erste Frau die UN-Handels- und Entwicklungskonferenz Unctad leitete.
Schwache Gegenkandidatinnen
Mit María Fernanda Espinosa Garcés tritt die ehemalige Präsidentin der 73. UN-Generalversammlung an, die als frühere Außen- und Verteidigungsministerin noch nicht einmal von ihrem eigenen Heimatland Ecuador nominiert wurde. Ex-Ministerin Carolyn Rodrigues-Birkett wird von ihrem Heimatstaat Guyana unterstützt. Die durch Tonga nominierte frühere ecuadorianische Botschafterin in den USA, Ivonne A-Baki, fand bisher nur bei Trump Unterstützung.
Der Ex-Außenminister Ugandas und frühere UN-Untergeneralsekretär Olara Otunnu wurde von Uganda nachnominiert. Und zuletzt schickten die Vereinigten Arabischen Emirate am 21. Oktober ihre frühere UN-Vertreterin Lana Zaki Nusseibeh ins Rennen.
Am Mittwoch soll es die siebte Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat geben. Bislang hat Orbán seine Kandidatur noch nicht bestätigt.
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