Veränderungen durch Corona: Unmöglich ist nichts mehr
Maskenpflicht, Isolation, Home Office: Die Pandemie hat unser Leben im Griff. Ist das die Chance auf einen sozialen Wandel? Eine Betrachtung.
D er Kolumnist Harald Martenstein schrieb in einer seiner letzten Kolumnen einen sehr guten Satz: „Einer der großen Verlierer der Krise ist das Wort unmöglich.“
Unmöglich ist nichts mehr in diesen Tagen.
Seit Corona leben wir in anderen Zeiten. Neue Wörter haben sich in unseren Alltag geschmuggelt, unsere Sprache wandelt sich. Selbstisolation, Maskenpflicht, Abstandregelung. Wir haben andere Routinen und bewegen uns so vorsichtig durch die Straßen, wie angeschlagenes Porzellan. Wir vermeiden körperlichen Kontakt zu Freunden und Verwandten und ziehen unsichtbare Kreise um Fremde. Wir fassen keine Treppengeländer mehr an, Klinken oder Aufzugknöpfe.
Nicht nur unser Alltag ändert sich, die ganze Welt ist im Standby-Modus und auf einmal scheint, wie Martenstein sagt, alles möglich. Arbeit im Home Office, Digitalisierung von Schulen, die Lahmlegung der globalen Wirtschaft, das Schließen von Grenzen,Ausgangsbeschränkungen, Kurzarbeit, Milliardenhilfen vom Staat, die Einschränkung des Versammlungsrechts.
Der Sozialpsychologe und Publizist Harald Welzer, der sich in seiner Arbeit auch mit politischen Utopien beschäftigt, sagt im Interview mit der taz: „Wir sind in einer Situation, in der alle Routinen außer Kraft gesetzt sind.“ Was für die einen nach Chaos klingt, nach der größtmöglichen Unsicherheit, ist für andere ein Versprechen auf Wandel. Wohin wird uns diese Krise führen und wer wird von ihr profitieren? Wie sieht sie aus, die neue Normalität, die Zeit nach Corona?
Die neue Normalität
Das Schwierige an einer Krise ist, ihr Ausmaß zu bestimmen, wenn man drin steckt und weder Politik noch Wissenschaft genaue Vorhersagen machen können. Belastbare Zahlen zu den langfristigen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Krise wird es frühstens in ein paar Wochen oder Monaten geben. Dann wird sich zeigen, wie viele Betriebe tatsächlich Insolvenz anmelden mussten, welchen Einfluss die Schließung von Schulen auf Familien hatte, wie sich die Krise auf die Geschlechtergleichstellung auswirkte, auf das Verhältnis von Jung und Alt, auf unsere Mobilität und unser Verhältnis zum Staat.
Wie diese neue Normalität aussieht, auf die wir uns zubewegen, liegt vor allem an den Entscheidungen, die vor uns liegen, und um diese ist ein Streit entbrannt. Neue und alte Gräben tun sich auf und diejenigen, die den Grabenkampf gewinnen, werden unsere Zukunft prägen.
Auf der einen Seite stehen diejenigen, die schnellstmöglich zurück wollen, in den Normalzustand – in den Vor-Corona-Zustand. Das sind die Bewahrer der Ordnung, Wirtschaftsverbände und große Teile der Politik. Sie fordern Konjunkturprogramme für die Wirtschaft und die rasche Aufhebung der Beschränkungen. Auf der anderen Seite stehen diejenigen, die nicht viel haben, was es zu bewahren gilt. Auch nicht im Normalzustand.
Systemrelevante Berufsgruppen, Frauenverbände, arme Menschen. Für sie ist die Krise eine Chance auf Erneuerung, ein Zeitfenster, in dem sich politische Forderungen umsetzen lassen, die bisher scheiterten, auch aus mangelnder Aufmerksamkeit. Nicht nur zwischen Parteien, Verbänden und politischen Programmen wird um die Zukunft gerungen. Auch auf der Straße, in Familien, Freundeskreisen und auf Social Media-Kanälen herrscht Uneinigkeit. Maskenpflicht oder keine? Drosten oder Kekulé? Mehr Staat oder weniger? Wo geht es hin?
Chance auf Wandel ist greifbar
„Das könnte ein Momentum sein“, sagt Harald Welzer über den Ist-Zustand der Gesellschaft: Die Chance auf Wandel ist da, aber entscheidend seien die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse.Sicherheit gegen Aufbruch. Haben neue politische Konzepte und Stimmen gerade eine Chance? Oder leben wir in ein paar Monaten wieder im bekannten Status Quo?
Anfang Mai forderte der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft in einem offenen Brief an die Kanzlerin: „Beenden Sie die einseitige Fixierung auf eine rein virologische Sichtweise und damit das gefährliche Spiel mit den Zukunftschancen dieses Landes. Es geht um das Schicksal des deutschen Mittelstands. Heben Sie den Lockdown auf, bevor es zu spät ist.“ Die deutschen Autohersteller fordern Konjunkturhilfen in Form von Kaufprämien und der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) fordert einen ‚klaren Exitplan‘.
Zustimmung kommt aus der Politik. Die FDP-Spitze kritisiert die öffentlichen Einschränkungen als nicht verhältnismäßig. Auch der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen) plädiert für das Ende der Beschränkungen. Wenn auch mit drastischeren Worten. Unter diese Stimmen mischen sich auch diejenigen, die nicht nur um die deutsche Wirtschaft bangen, sondern um den Liberalismus und die Freiheit als solche. Der Kolumnist und Verleger der Wochenzeitung Der Freitag, Jakob Augstein, schrieb in einem Artikel: „Die Angst vor der Krankheit hat die Demokratie aufgegessen.“
In deutschen Großstädten versammeln sich Menschen zu Demonstrationen, auf denen sich extreme Gesinnungen und Ideologien wild mischen und skandieren gegen „Impfterror“, Maskenzwang und staatliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise. In geschlossenen Messenger-Gruppen verbreiten sich Verschwörungstheorien, in denen vor der Errichtung einer Diktatur gewarnt wird.
Demokratie unter Extrembedingungen
Spricht man mit Rechtsphilosophen Uwe Volkmann über diese Ängste und fragt nach einer Einschätzung zum Zustand der Demokratie sagt er: „Der demokratische Dialog ist intakt, wenn auch derzeit defizitär, weil er unter extremen Bedingungen stattfindet.“ Trotzdem dominiert bei manchen das Gefühl in einem „Kontrollstaat“ zu leben. Radikalere und gemäßigtere Forderungen und Maßnahmen: Im Kern sollen sie die Rückkehr zur Normalität ebnen und die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse sichern.
Nicht für alle ist das erstrebenswert. Hans-Jürgen Urban, Sozialwissenschaftler und Vorstandsmitglied der IG Metall schreibt dazu in einem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau: „Die romantische Sehnsucht nach den alten Zuständen ist fatal. Offenbar verklärt der Blick aus dem Auge des Orkans die Vergangenheit. (…) Soziale Ungleichheit, Klimakrise, Rechtspopulismus und andere Missstände sollten auch im Angesicht der Krise nicht so schnell in Vergessenheit geraten.“
Eine Umfrage des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) kam im April zu dem Ergebnis, dass Frauen am härtesten von der Krise betroffen sind. Der Anteil von Frauen in systemrelevanten Berufen liegt bei rund 60 Prozent. Systemrelevant heißt aber auch: Mehrheitlich schlecht bezahlt und entlohnt mit wenig Ansehen. Dazu kommt: Frauen, das zeigt die WZB-Umfrage, übernehmen momentan die Hauptlast der Familienarbeit, neben dem Job.
„Wir sind an einem Punkt, an dem es zwei Möglichkeiten gibt“, sagt Anja Weusthoff, Vorstandsmitglied des Deutschen Frauenrats, „entweder wir nutzen die Krise oder wir erleben einen Rückschritt.“ Sie fordert, Frauen zu stärken, vor allem finanziell. Die geplanten Konjunkturprogramme müssten auch zu besseren Bedingungen und höheren Gehältern in Branchen führen, die von Frauen getragen werden. Pflege, Einzelhandel, Kinderbetreuung.
Krise als Chance?
Nicht nur in der Frage von geschlechtlicher Gleichstellung hat der Stand-By-Modus strukturelle Ungerechtigkeiten ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt, die zuvor übersehen wurden. Auch, weil die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse es nicht zuließen. Ronald Blaschke, Mitbegründer des Netzwerks Grundeinkommen und Netzwerkrat sagt: „Die Krise hat gezeigt, dass wir falsche Prioritäten setzen. Wir brauchen andere soziale Sicherungssysteme.“ Blaschke hofft dabei auch auf die kommende Wahl: „Wir haben jetzt ein offenes Fenster. Wenn die SPD merkt, dass sie mit sozialen Themen punkten kann, dann könnte es sein, dass noch mehr Bewegung in das Thema Grundeinkommen kommt.“
Erste sozialpolitische Krisen-Maßnahmen gibt es bereits: Die Linke sowie die FDP fordern die Erhöhung der Hartz-IV Sätze. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) kündigt mehr Hilfen für sozial benachteiligte Familien an. Die Bundesregierung erließ Ende März das Sozialschutz-Paket, dass den Zugang zu sozialer Sicherung erleichtern soll. Allerdings zeitlich begrenzt. Was wird davon bleiben? Und: Reicht das für den Wandel?
Harald Welzer ist skeptisch bis pessimistisch: „Diejenigen, die am wenigsten Verhandlungsmacht haben, werden den Kürzeren ziehen.“ Die Alleinerziehenden, die kleine Bar um die Ecke, die Geflüchteten. Die bestehenden Kräfteverhältnisse werden sich nicht ändern, sagt Welzer. Der Rechtswissenschaftler Uwe Volkmann dagegen glaubt an den politischen Wandel. Aber nicht im sozialen Sinne.
Er befürchtet ein erstarken der AfD und der Rechtspopulisten. „In wirtschaftlichen Krisen suchen die Menschen nach autoritären Führungsfiguren“, sagt Volkmann. „Wenn die Parteien der Mitte, die Wirtschaft nicht wieder ankurbeln können, dann wenden sich die Menschen den Populisten zu.“
Grundeinkommensaktivist Ronald Blaschke sagt: „Krisen sind immer eine Chance.“ Momentan gäbe es so viel Unterstützung für das Grundeinkommen wie nie zuvor. Auch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise trügen dazu bei. Die Aussetzung der Vermögensprüfung bei Hartz-IV-Anträgen sei ein erster Schritt. „Wieso diese Praxis nicht auch nach der Krise fortsetzen?“
Unmöglich ist nichts mehr in diesen Tagen.
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