Umfragewerte der Piratenpartei: Schlingerkurs in Richtung Parteitag

Die Zustimmungswerte der Piraten sind weiter gering. Ein Parteitag im November soll wieder Inhalte nach vorn spülen.

Alles nicht so einfach gerade: Landesparteitag der Niedersachsen-Piraten. Bild: dapd

BERLIN taz | Eigentlich haben die Piraten gar keine Zeit für Personalstreitigkeiten. Denn ein Parteitag steht bevor, in einem Monat treffen sich die Piraten in Bochum. Fast 800 Anträge wurden dafür eingereicht, darunter allein 651 zum Wahl- und zum Grundsatzprogramm.

Der Parteitag ist enorm wichtig für die Piraten, denn hier können sie Beschlüsse fassen und somit beweisen, dass sie auch in relevanten Politikfeldern über Positionen verfügen. Was sie per „LiquidFeedback“ beschließen, ist nur eine unverbindliche Empfehlung. Zudem beteiligt sich auch bei den Online-Abstimmungen nur ein Bruchteil der mehr als 34.000 Mitglieder.

Für welche Positionen sich die Partei entscheiden wird, ist schwer vorauszusagen. Denn anders als die anderen Parteien schicken die Piraten keine Delegierten zum Parteitag. Jedes Mitglied kann kommen. Klar ist: Ein einziger Parteitag wird nicht ausreichen für all die Anträge und Diskussionen, im Frühjahr soll es einen weiteren geben. Spätestens dann müssen die Piraten liefern; manche Anträge zu politischen Fragen vertagen sie seit Jahren.

Im Frühjahr noch herrschte bei den Piraten Jubelstimmung. Sie wurden in die Landesparlamente Nummer zwei bis vier gewählt, bei der Sonntagsfrage erreichten sie bis zu 13 Prozent. In den Umfragen sind sie jetzt auf 4 bis 5 Prozent abgesackt – noch bevor die Befragten die Eskalation des Vorstandsstreits am Freitag berücksichtigen konnten.

Domscheit-Berg nur auf Listenplatz Zwei

Um den Einzug in den Bundestag müssen die Piraten also bangen. Aber sie stellen weiter unverdrossen Kandidaten auf, am Wochenende auch in Brandenburg. Die Ex-Grüne Anke Domscheit-Berg verpasste da ihr Ziel, Spitzenkandidatin zu werden. Sie wurde nur auf den zweiten Platz der Landesliste gewählt. Dass sie es in den Bundestag schafft, ist so unwahrscheinlich geworden.

Bei einigen Piraten sorgte das für Bedauern, die ehemalige politische Geschäftsführerin Marina Weisband etwa twitterte von einem „herben Verlust“. Die Mehrheit aber folgte der parteiaffinen Skepsis gegenüber „Neupiraten“, die vermeintlich nur der Karriere wegen beitraten. Auf Listenplatz 1 wurde der 27-jährige politische Geschäftsführer des Landesverbandes Veit Göritz gewählt.

Comments

[Demophilos]

Finde ich immer wieder lustig: Während die einen uns (die Piraten) als "linke Spinner" titulieren, werden wir von Oha als "rechtsliberale Splitterpartei" bezeichnet... Weder das, eine noch das andere stimmt. Wir bilden einen ziemlichen Querschnitt durch die Bevölkerung ab, und somit ist bei uns alles zu finden. Wir sind nunmal nicht eindeutig einzuordnen. "Rechts" sind wir jedoch am allerwenigsten. Es gibt zwar einige wenige "angebliche" Piraten, die rechte Standpunkte vertreten,aber die haben sich wahrscheinlich noch nicht die Mühe gemacht unseren Piratenkodex zu lesen, welcher rechtes Gedankengut ausschließt. Nun denn, wir sind noch lange nicht untergegangen und die derzeitigen Umfragewerte hatten die meisten von uns schon vorhergesehen, da unser Politikstil für Außenstehende manchmal schwer nachzuvollziehen ist, weil er sich von den anderen Parteien so stark unterscheidet. Einen Machtkampf kann es in unserem Vorstand gar nicht geben, weil der Vorstand gar keine Macht hat! Entscheidungen trifft ausschließlich die Basis auf Bundesparteitagen. Das macht es zwar relativ zäh, sichert aber Entscheidungen, die dann tatsächlich von der Mehrheit getragen werden. Mit der Zeit wird sich auch den bisher weniger oder schlecht informierten Menschen zeigen, dass die Piratenpartei tatsächlich an Alternativen arbeitet und wir sogar recht vielversprechende Ansätze für die Lösung der Staatsverschuldungsproblematik "an Bord" haben. Aber ich will hier noch nicht zu viel verraten, wobei "der Fleißige" dies in unseren AGs online leicht selber verfolgen könnte...

LG

Demophilos

[Oha]

Die übermäßige Berichterstattung über rechtsliberale Splitterparteien wie die FDP oder die Piraten bordet eindeutig über und steht in keinem Verhältnis zum Einfluss dieser Ichlinge. Das gilt vor allem für die "Piraten Partei", die nicht mal eine Partei ist.