Überwachung sozialer Netzwerke

BND weist Kritik zurück

300 Millionen Euro will der Bundesnachrichtendienst für die Überwachung von Facebook ausgeben. Die Opposition kritisiert das Programm.

Irgendwo am BND-Neubau in Berlin müssen sich die 300 Millionen Euro doch einsparen lassen. Bild: dpa

BERLIN dpa | Deutsche Sicherheitskreise haben Oppositionskritik an dem geplanten 300-Millionen-Euro-Programm zur technischen Aufrüstung des Bundesnachrichtendienstes (BND) zurückgewiesen. Die Beobachtung offener Informationsquellen und sozialer Netzwerke wie Twitter und Facebook gehörten zum gesetzlichen Auftrag des BND, hieß es am Donnerstag in Berlin.

Aus diesem Grund habe der Auslandsgeheimdienst 2013 eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Damit wird derzeit geprüft, wie offen in die Netzwerke eingestellte Informationen helfen könnten, beispielsweise auffällige Entwicklungen in den Gesellschaften von Krisengebieten zu erkennen, hieß es weiter.

Hintergrund sind die Entwicklungen des arabischen Frühlings, von denen der BND wie andere westliche Geheimdienste überrascht worden war. Damals habe man sich bei der Aufklärungsarbeit zu sehr auf die Stimmung in den herrschenden Regierungssystemen konzentriert und zu wenig mitbekommen, wie sich die Stimmung in der Bevölkerung entwickelt habe, heißt es in den Sicherheitskreisen. Mitte des Jahres sollen erste Zwischenergebnisse der Studie vorliegen. Anschließend sind technische Tests mit entsprechender Software geplant.

Das Projekt um Twitter, Facebook & Co ist Teil der 300 Millionen Euro schweren „Strategischen Initiative Technik“ („SIT“) des BND. Mit einem ganzen Bündel von Einzelmaßnahmen will der Dienst in diesem Zusammenhang bis 2020 seine technischen Fähigkeiten im Kampf gegen Bedrohungen aus dem Internet ausbauen.

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