UN-Vollversammlung beginnt: Syrien und Iran dominieren
Am Rande der Sitzung der UN-Generalversammlung gehen die Bemühungen um eine Syrien-Resolution weiter. Und es gibt Hoffnung auf eine Lösung im Atomstreit.
GENF taz | Der Syrienkonflikt sowie Spekulationen über eine Annäherung zwischen den USA und Iran beherrschten den Auftakt zur diesjährigen UNO-Generalversammlung, die gestern in New York mit Reden von Generalsekretär Ban Ki Moon und US-Präsident Barack Obama eröffnet wurde. Mit Spannung erwartet wurde die Rede des neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani.
Am Rande der Vollversammlung bemühen sich die Außenminister der fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrates (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) um eine Einigung im Streit über eine neue Syrien-Resolution des Rates. Bei einem Treffen mit ihrem neuen iranischen Amtskollegen wollen die Außenminister der fünf Vetomächte sowie Deutschlands den Stillstand bei den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm überwinden.
UN-Generalsekretär Ban forderte, die seit Langem geplante 2. Genfer Konferenz zur Beendigung des Bürgerkrieges in Syrien müsse so „schnell wie möglich“ stattfinden. Zwar haben inzwischen Regierung und Opposition ihre Teilnahme zugesagt, umstritten ist aber, ob Präsident Assad selbst teilnehmen soll. Die Außenminister der USA und Russlands, John Kerry und Sergei Lawrow, wollen sich bei einem für Mittwoch geplanten Treffen um eine Einigung in dieser Frage bemühen.
Voraussetzung für die Durchführung der Konferenz ist allerdings, dass der von Kerry und Lawrow am 14. September in Genf vereinbarte Plan zur internationalen Kontrolle der syrischen Chemiewaffen auch umgesetzt wird.
„Entschlossene Erklärung“
Ob in die Resolution des Sicherheitsrats, die aus dieser amerikanisch-russischen Vereinbarung eine völkerrechtlich verbindliche Verpflichtung für die Assad-Regierung machen würde, bereits eine Drohung mit Militärschlägen aufgenommen werden soll, ist zwischen den fünf Vetomächten weiterhin umstritten.
US-Präsident Barack Obama forderte dies in seiner Rede vor der Generalversammlung zwar nicht ausdrücklich, verlangte aber eine „entschlossene Erklärung“ des Sicherheitsrats. Eine Einigung wollen die fünf Außenminister bei einem Treffen am Donnerstag erzielen.
Der iranische Präsident Rohani hatte in den letzten Wochen mit Kritik an den antisemitischen Ausfällen seines Vorgängers Ahmadinedschad, mit einer Grußbotschaft an die israelischen Juden sowie mit versöhnlichen Tönen gegenüber den USA und der Andeutung von Kompromissbereitschaft im Streit über das iranische Atomprogramm für gespannte Erwartungen gesorgt.
Eine Begegnung mit seinem US-Amtskollegen – der ersten seit der iranischen Revolution und Besetzung der US-Botschaft in Teheran vor 34 Jahren – wurde gestern in New York nicht ausgeschlossen.
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