UN-Rede des US-Präsidenten: „Netzwerk des Todes demontieren“
Barack Obama findet vor der UN-Generalversammlung deutliche Worte gegen den IS. Die Terrormiliz müsse „vernichtet“ werden.
GENF taz | US-Präsident Barack Obama hat die übrigen 192 Mitgliedsstaaten der UNO zum „ entschlossenen, gemeinsamen Kampf“ gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) aufgerufen. Die USA würden „ mit einer breiten Koalition zusammenarbeiten, um dieses Netzwerk des Todes zu demontieren“, erklärte Obama am Mittwoch vor der UN-Generalversammlung in New York. Der IS müsse „vernichtet werden“.
Die USA würden sich „keiner Bedrohung beugen“, betonte der Präsident. „Wir werden unser militärisches Können in einer Kampagne von Luftschlägen nutzen, um IS zurückzudrängen.“ Die Geldquellen von IS würden trockengelegt und der Nachschub ausländischer Kämpfer in die Region gestoppt.
Die IS-Kämpfer sollten die Miliz verlassen, „solange dies noch möglich sei“. Der US-Präsident bezeichnete den „gewaltsamen Extremismus“ in der Welt als einen „Krebs, der sich in vielen Teilen der muslimischen Welt ausgebreitet“ habe. „Todbringende und ideologisierte Terroristen“ würden „eine der großen Weltregionen pervertieren“. Auf einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates wollten die USA noch am Mittwoch eine Resolution einbringen, die alle UN-Mitgliedsstaaten auf völkerrechtlich verbindlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des IS verpflichten soll.
Scharfe Kritik übte der US-Präsident an Russlands Vorgehen in der Ukraine-Krise. „Die russische Aggression in Europa ruft die Zeit ins Gedächtnis, als große Länder kleine Länder bei der Verfolgung territorialer Ambitionen zertrampelt haben“, erklärte Obama. Die Anfang September vereinbarte Waffenruhe im Osten der Ukraine biete aber die Möglichkeit für einen friedlichen Ausweg aus dem Konflikt. „Wenn Russland diesen Pfad einschlägt , dann werden wir unsere Sanktionen aufheben und Russlands Rolle beim Lösen gemeinsamer Herausforderungen willkommen heißen“, fügte der Präsident hinzu.
An die iranische Regierung appellierte Obama, die „historische Chance“ eines internationalen Abkommens zu ihrem umstrittenen Atomprogramm zu nutzen. Parallel zur UN-Generalversammlung laufen in New York die Atomverhandlungen im Rahmen der sogenannten 5+1-Gruppe. Obama rief die Mitgliedsstaaten der UNO auch zu einem „ umfassenderen Kampf“ gegen die Ebola-Epidemie auf.
Der Virus könne „Hunderttausende Menschen töten, schreckliches Leid erzeugen, ganze Volkswirtschaften destabilisieren und sich rasant über Grenzen ausbreiten“, warnte der US-Präsident. Es sei „leicht, das als entferntes Problem anzusehen – bis es das nicht mehr ist“. Daher würden die USA „weitere Länder mobilisieren, um konkrete Verpflichtungen einzugehen, gegen den Ebola-Ausbruch anzukämpfen“.
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