Trump droht Antifa-Bewegung

Einstufung als Terrorgruppe?

US-Präsident Trump überlegt, die Antifa als Terrorgruppe einstufen zu lassen. Gleichzeitig äußert er sich rassistisch gegenüber einem schwarzen Politiker.

Antifa-Aktivsten protestieren gegen US-Präsident Donald Trump

Antifa Aktivisten während einer Demonstration gegen Rechts in Washington Foto: reuters

WASHINGTON (dpa) | US-Präsident Donald Trump erwägt nach eigenen Worten, die Antifa-Bewegung in den USA als terroristische Organisation einzustufen. Man ziehe diesen Schritt in Betracht, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. „Das würde es der Polizei erleichtern, ihre Arbeit zu machen“, fügte er noch hinzu.

Trump hatte die Antifa zuletzt mehrfach kritisiert. So sprach er etwa bei einer Wahlkampfveranstaltung davon, dass es sich bei den Aktivisten um „kranke, schlimme“ Menschen handele.

Nach Angaben der Anti-Rassismus-Organisation Anti-Defamation League (ADL) ist unklar, wie viele aktive Mitglieder die Bewegung in den USA hat. Es handele sich um eine „lose Ansammlung von Gruppen, Netzwerken und Einzelpersonen“, schreibt die Organisation.

Die beiden republikanischen Senatoren Ted Cruz und Bill Cassidy hatten vor wenigen Tagen eine Resolution eingebracht, in der sie sich dafür aussprechen, dass Gruppen, die der Antifa-Bewegung zuzuordnen seien, als inländische Terrororganisationen eingestuft würden. Bei Aktivisten der Antifa handele es sich um „gewalttätige, maskierte Tyrannen“, erklärte Cassidy. Die beiden Senatoren verwiesen unter anderem auf den Angriff auf den konservativen Journalisten Andy Ngo. Er war Medienberichten zufolge bei Zusammenstößen zwischen Antifa-Aktivisten und rechten Demonstranten in Portland (Oregon) verletzt worden.

Auf Twitter äußert sich Trump wieder rassistisch

Mit rassistischen Twitter-Botschaften über den afroamerikanischen Abgeordneten Elijah Cummings hat Trump am Samstag außerdem erneut Unmut auf sich gezogen. Er beschimpfte Cummings am Samstag als „brutalen Tyrannen“ und beschrieb dessen mehrheitlich von Schwarzen bewohnten Wahlkreis in Baltimore als „widerliches, von Ratten und Nagern befallenes Drecksloch“. Zahlreiche Abgeordnete der Demokraten verurteilten die Äußerungen als rassistisch.

Trump ließ im Onlinedienst Twitter mehrere Tiraden gegen Cummings los, teilweise mit mehreren Stunden Abstand. Über den Wahlbezirk des prominenten Kritikers seiner Regierung schrieb der Präsident, er sei der „schlimmste“ und „gefährlichste“ Ort der USA. „Kein Mensch würde dort leben wollen.“

Trump zielte offenkundig auf die Kritik des Demokraten Cummings an seiner verschärften Asyl-Politik an der Grenze zu Mexiko. Cummings habe sich über die „großartigen Männer und Frauen des Grenzschutzes“ und die Lage an der Südgrenze der USA ausgelassen, während „sein Baltimore-Wahlkreis weitaus schlimmer und gefährlicher“ sei.

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