Trotz Widerstand von USA, Iran und Syrien: UN legt Todesstrafe auf Eis
Nach einer hitzigen Debatte einigt sich der Menschenrechtsausschuss der UN-Generalversammlung in New York, weltweit Todesurteile auszusetzen.
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GENF taz Der Menschenrechtsausschuss der UN-Generalversammlung in New York hat sich mit Mehrheit für ein weltweites Moratorium bei der Vollstreckung von Todesurteilen ausgesprochen. Nach zweitägiger teilweise hitziger Debatte stimmten am Donnerstag Abend 99 der 192 UNO-Mitgliedsstaaten einem von Italien im Namen der EU eingebrachten Resolutionsantrag zu. 52 Länder votierten dagegen - darunter die USA, der Iran und Syrien. 33 Staaten enthielten sich der Stimme.
Der italienische UN-Botschafter Marcello Spatafora äußerte die Hoffnung, dass die Entschließung nun auch im Plenum der Vollversammlung eine Mehrheit finden wird. Dort wurden entsprechende Initiativen 1994 und 1999 abgelehnt. Sollte die Vollversammlung die Resolution annehmen, hätte dies zwar ein hohes moralisches Gewicht, wäre für die 192 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen aber rechtlich nicht bindend.
Amnesty International begrüßte das Abstimmungsergebnis und sprach von einem "wachsenden internationalen Trend zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe".
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