Tesla darf roden: „Ham uns richtich jefreut“
Erleichterung über den Gerichtsbeschluss: Tesla darf in Brandenburg weiter für seine Fabrik roden. Dafür gibt es jetzt Krach in der Grünen Liga.
BERLIN afp/dpa/taz | Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, dass Tesla für sein geplantes Werk im Südosten von Berlin weiter Bäume roden darf, hat für Erleichterung bei Politik und Wirtschaft gesorgt. Das sei „ein wichtiges Signal für den Investitionsstandort Deutschland insgesamt“, erklärte am Freitag der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Holger Lösch.
Für die Industrie in Ostdeutschland sei die Autofabrik eine „Riesenchance“, die zusammen mit den Ansiedlungen weiterer Unternehmen Fertigungsnetzwerke wachsen und die Region prosperieren lasse.
„Ham uns richtich jefreut, als wa jelesen ham, dass Bau der Tesla-Fabrik weiter jehen kann“, twitterte die Brandenburger SPD – im Dialekt, weil am Freitag Tag der Muttersprache ist. „Die Landesregierung hat did richtich jemacht. Tesla kommt na Brandenburch und bringt 12 000 Arbeitplätze mit.“
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte am Donnerstagabend die Eilanträge zweier Umweltverbände gegen die Rodung zurückgewiesen. Der Beschluss kann nun nicht mehr angefochten werden. Die Rodungsarbeiten, die am Samstag wegen des Gerichtsbeschlusses unterbrochen worden waren, dürfen nun weitergehen.
Diskussion über Verbandsklage
Der US-Elektroautobauer Tesla will die Produktion im brandenburgischen Grünheide bei Berlin im Juli 2021 starten und dort jährlich bis zu 500.000 Elektroautos herstellen. Das Unternehmen hat dafür ein als Industriefläche ausgewiesenes, teils bewaldetes Gelände gekauft. Vor einer Woche erhielt es vom Landesamt für Umwelt die Genehmigung, „auf eigenes Risiko“ auf zunächst rund 90 Hektar Wald schon mit den Rodungsarbeiten zu beginnen, obwohl die endgültige Baugenehmigung noch nicht erteilt ist. Als das Gerichtsverfahren die Arbeiten stoppte, war eine Diskussion über das Verbandsklagerecht entbrannt.
Die Unternehmen bräuchten für die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren eindeutige Standards und technische Anleitungen, um die vielen Umweltvorschriften effizient umsetzen zu können, erklärte am Freitag auch BDI-Mann Lösch. Die Landesregierungen müssten Finanzmittel zur Verfügung stellen, um eine ausreichende Personalausstattung und Sachkompetenz in den Behörden zu gewährleisten. Die Klagebefugnisse von Umweltverbänden gehörten auf den europäischen Prüfstand.
Auch in einem der klagenden Verbände, der Grünen Liga, sorgt die gerichtliche Beschwerde gegen das Tesla-Werk für Unruhen. Mitglieder des Umweltverbandes forderten am Donnerstag den Rücktritt ihrer Führungsspitze. Die Entscheidung, das Gerichtsverfahren gegen die Rodung des Grundstücks für den E-Autobauer einzuleiten, sei intransparent und völlig planlos zustande gekommen, heißt es in einem Brief der Cottbuser Mitgliedsgruppe des Netzwerks. „Wir fordern deshalb den Rücktritt der Verantwortlichen und eine schnellstmögliche außerordentliche Mitgliederversammlung.“
„Emotionale Reaktion“
Der Vorsitzende des Umweltverbandes, Heinz-Herwig Mascher, wies die Kritik der Cottbuser Umweltgruppe als „emotionale Reaktion ohne Luft“ zurück. Auch den Vorwurf einer fehlenden Kommunikation wolle er nicht gelten lassen, sagte er.
Die Kritiker Mascher monieren, die überwiegende Zahl der Mitglieder der Grünen Liga habe erst aus der Presse von der Einreichung der Rechtsmittel gegen die Rodung erfahren. Die Mitglieder seien weder in die Entscheidung einbezogen, noch seien sie von der Grünen Liga Brandenburg e.V. entsprechend informiert worden, hieß es.
Die in der Wende entstandene Umweltvereinigung mit etwa 30.000 Mitgliedern vor allem im Osten Deutschlands schlug sich in einer Erklärung auf die Seite Maschers: „Ungeachtet dessen, ob die geplante Tesla Fabrik wichtige und notwendige wirtschaftliche Impulse für die Region und die Menschen in Brandenburg-Berlin (und darüber hinaus) setzen wird und als Symbol des Aufbruchs in eine nachhaltige, post-fossile Mobilität verstanden werden kann, bedeuten große Bau- und Infrastrukturprojekte immer einen Eingriff in die Natur“, hieß es am Donnerstag in einer Erklärung des Bundessprecherrats der Grünen Liga.
Dies heiße „aber keineswegs, dass die Grüne Liga Bau- und Infrastrukturprojekte grundsätzlich ablehnen oder verhindern würde – wir fordern jedoch, dass diese von Beginn an immer rechtlich korrekt geplant sind.“
Leser*innenkommentare
80576 (Profil gelöscht)
Gast
Faszinierend, wie viel Wutschaum die geplante Ansiedlung eines US-Unternehmens in Deutschland in gewissen Zirkeln produziert. Das Wutbürgergen scheint verbreiteter als gedacht und findet sich in jedem politischen Milieu.
Gerald Müller
Wie sagte Anton Hofreiter heute so schön im "Spiegel":
"Grünenfraktionschef Anton Hofreiter verteidigt den Bau einer Tesla-Fabrik in Brandenburg. Artenschutz dürfe nicht als Vorwand missbraucht werden, um Großprojekte zu verhindern."
Naja, Stuttgart 21 läßt grüßen.
Abgesehen davon: Wer fordert dass auf dem Brabdenburger Sanböden Mischwäler oder gar Edelhölzer angepflanzt werden, sollte sich nochmal um seine oder ihre Kenntnisse der Baumwelt kümmern. Dort wachsen nun mal nur Kiefern oder Birken. Allerdings sollte man die Monokulturen tatsächlich renaturieren, ein natürlicher Wald dort sähe anders aus.
Schließlich: warum will Elon Musk nach Brandenburg? Ich vermute mal dass die Subventionen eine erhebliche Rolle bei der Entscheidung gepielte haben. Und, dass das Werk wohl eher ein Abschöpfungsprojekt ist. Man wird sehen.
emmicam
Klagerechte einschränken ist wirklich eine große Gefahr. Und ja, Tesla ist einfach ein Riesenunternehmen oder einklagbare soziale Verantwortung. Die versuchen Geld zu machen. Es ist doch total verantwortungslos, eine Fabrik zu versprechen, wo noch gar nicht alles geklärt ist? Ja schmeissen wir denn wieder unser Hab und Gut is die Hände der Kapitalisten? Zu DDR-Wende Zeiten wurde Land und Haus für den Wert von einer Flasche Schnaps vertickt. Weil man sich des Wertes nicht bewußt war. Heute zahlt man für ein Vergleichbares Konzept Millionen. Die Regierungsverantwortlichen handeln so, als ob Brandenburg und die Brandenburger einen Scheiss wert sind - und der tolle amerikanische Investor wird vergoldet. So eine Kacke - nichts, aber auch nichts gelernt.
4813 (Profil gelöscht)
Gast
@emmicam " Ja schmeissen wir denn wieder unser Hab und Gut is die Hände der Kapitalisten? "
Etwas verstörend, ihr Kommentar. Ihnen ist schon klar, dass in Brandenburg 89 der Kapitalismus eingezogen ist, so wie wir Ossis es wollten?
Und jetzt kommen auch noch gut bezahlte Arbeitsplätze.
prius
im vorigen komentar fehlt noch folgendes
Wenn es hier immer trockener wird, müssen wir irgendwann damit anfangen, Bäume anzupflanzen, die damit besser zurechtkommen als unsere heimischen Arten. Das können südländische Herkünfte heimischer Baumarten oder Baumarten aus benachbarten trockeneren Regionen wie die Flaumeiche oder die Douglasie sein. tesla will 3mal so viel bäume neu anpflanzen wie abgeholzt werden
prius
Eautos produzieren kein co2 und wenn sie im windreichen brandenburg und nebenan noch windreicheren meck.pom. mit windenergie hergestellt werden dann entsteht bei der produktion auch kein co2.co2 fördert stark den klimawandel also entsteht mehr hitze und trockenheit .dadurch steigt die waldbrandgefahr und in brandenburg brennen die wälder immer häufiger .es wird also durch tesla verhindert daß noch mehr wald abbrennt in brandenburg,portugal,kalifornien,australien usw.
Forstwissenschaftler aus Brandenburg meinen:Brandenburg hat für Deutschland und weite Teile Mitteleuropas eine Vorreiterrolle, was die zu erwartende Trockenheit betrifft. Hier regnet es wenig und der wenige Regen sickert schnell durch die Brandenburger Sandböden. Deshalb herrschen hier schon Verhältnisse, wie sie durch den Klimawandel in anderen Bundesländern erst noch zu erwarten sind.Dauert die Trockenheit zu lange, kann der Baum absterben. Er verdurstet wegen Wassermangels oder verhungert aus Kohlendioxid-Mangel. „Wenn es hier immer trockener
Mzungu
@prius Eine massenhafte Ansammlung von gigantischen Windturbinen wringt Tiefdruckgebiete regelrecht aus -- es regnet folglich noch weniger!
Windkraft könnte mehr Erwärmung verursachen als Emmissionsreduzierung -- Metastudie:
“Wind power can impact the climate by altering the atmospheric boundary layer, with at least 40 papers and 10 observational studies now linking wind power to climatic impacts.”
Result:
“Wind's warming can exceed avoided warming from reduced emissions for a century”
www.cell.com/joule...42-4351(18)30446-X
Bereits hier gepostet:
taz.de/!5656199/#bb_message_3906216
4813 (Profil gelöscht)
Gast
Wasser? Da fragt man sich, wie das wohl in den USA funktioniert? Ist ja ziemlich trocken da.
Na Benzin kann ja das Grundwasser nicht verschmutzen, wie in Wolfsburg.
Rainer B.
@4813 (Profil gelöscht) Nöö - Benzin kann das Grundwasser überall verschmutzen. Auch in den USA, wo es „ja ziemlich trocken da“ ist. (,-))
Rainer B.
Die entscheidende Frage wird sein, woher die zusätzlich benötigten 7 Millionen Kubikmeter Wasser pro Jahr für die Produktion kommen sollen. Soweit ich das sehe, haben die Gerichte darauf doch auch keine Antwort. Das Gelände liegt in einem Wasserschutzgebiet, das u.a. auch für die Wasserversorgung von Berlin nicht ganz unbedeutend sein dürfte.
el presidente
@Rainer B. Nadelhölzer sind die übelsten Wasserverbraucher. Deshalb wachsen sie doch so schnell. Und genau deshalb wurden sie als Plantage angepflanzt.
Rainer B.
@el presidente Frage an den Presidente: Wenn die Bäume weg sind, steigt dann der Grundwasserspiegel?
Nicolai Nikitin
@Rainer B. Das Wasser wird über North Stream 3 aus der Ostsee geholt und in der Entsalzungsanlage Pasewalk aufbereitet.
Rainer B.
@Nicolai Nikitin So wird's dann wohl laufen. Der Russe macht's möglich. (;-))
Rudolf Fissner
@Rainer B. Eben! Wofür brauchts kapitalistische amerikanische E-Autos wenn wir doch postkommunistisches russisches Gas haben?
Rainer B.
@Rudolf Fissner Was ihr so alles habt - Wahnsinn!
Rainer B.
Gestern hörte ich, dass BMW da wohl auch schon mal hat roden lassen. Aus den versprochenen Arbeitsplätzen wurde aber trotzdem nix.
Motz Christian
Ja gut, irgendwie sollte man die Kirche auch im Dorf lassen...Es handelt sich um ein ausgewiesenes Industriegebiet. Dass da irgendwann Bäume gefällt werden, damit muss gerechnet werden...
Es ist eine Kiefernmonokultur, wie sie vielfach in Brandenburg vorkommt. Sicher schöner als Fichten, das Holz ist hochwertiger, aber auch im Gegensatz zu Fichten stark harzig. Wie auch immer, die Monokultur wurde einst zwecks schnellen Holzgewinnung gepflanzt. Und das wird jetzt umgesetzt. Also wo ist das Problem?
Viel wichtiger wäre es, Mischwälder anzulegen, "Wald" wieder zu Wald machen, diese Flächen zu schützen...
el presidente
Ich habe mich immer gefragt warum Deutschland diese (sinnlosen) Nadelholzplantagen stehen lässt. Sie versauern den Boden, es gibt null Gewinn, es leben keine Tiere dort. Das sind alte Anpflanzungen aus der Pre-Sperrholz-Ära. Aus dem Kaiserreich oder Nazizeit oder so.
Am besten wären Edelhölzer. Mischwald aus Edelholz. Das würde garantiert funktionieren und satte Gewinne einbringen. Es wird in antiken Zeiten sicher so gewesen sein, denn in der germanischen Mythologie gibt es keine Kiefern. Nur Edelhölzer. Eiche, Buche, Eibe etc.
Günter Witte
@el presidente Sie wissen schon wie lange es dauert vom Setzling bis zum nutzbarem Holz ? 100 Jahre sind da Garnichts. Und die alte Germanen ( oder welcher Völkerstamm gerade in einem Gebiet wahren ) haben einfach das weggeholzt, was sie vorfanden. Da wurden ganze Landstriche gerodet, ohne einen neuen Baum zu setzen.
Motz Christian
@el presidente Eibe ist extrem giftig. Auch das Holz, darum muss es speziell lackiert werden, weil die Ausdünstungen toxisch sind.
90118 (Profil gelöscht)
Gast
welchen wert das zur rodung freigegebene biotop hat - verglichen zb. mit hambi - sollte eine gewisse rolle spielen.
t. c. boyles "freund der erde" hatte ähnliches in brand gesetzt, zur bekämpfung der monokulturen - und der konzerne dahinter.
Martinxyz
Was die Dorfökologen über ihr Dorf hinaus nicht verstehen wollen ist: Die eigentliche Geschichte dreht sich jetzt um die Forderung, die Klagerechte von Umweltverbänden einzuschränken. Das dann auch noch destruktiv in die "EU" verschoben. Damit die mal wieder nur die Interessen der Wenigen durchsetzen und dabei maximal anti-demokratisch und gängelnd rüberkommen.
Die Einschränkung der Klagerechte von NGO´s ist zentrales Projekt des autoritären Wirtschaftsliberalismus. Trump-Johnson hoch Zehn. Es ist ein antidemokratisches Projekt über eine Grüne Liga in Brandenburg hinaus.
Deshalb nutzt der BDI-Mann Lösch die Gelegenheit im Falle von Tesla weidlich - wo wir gesellschaftlich-ökonomisch den Widerspruch leben müssen. Zwischen einer Elektromobilität, die Infrastruktur, industrielle Grundlage braucht und einem Portefeuille, das weder zukunftsträchtig noch besonders ehrenvoll ist: Tesla ist eine Rendite-Erwartung des Finanzmarkts, der die Volkswirtschaften gleichzeitig zerstört. Es ist die schiere Hoffnung, da der Konzern noch nie Gewinne machte. Und er stellt eine Autoflotte vor, deren Leistung nichts mit individuellem Stadtverkehr zu tun hat. Also sozusagen den Traum vom "weiter so" der Männer in ein Automodell verwandelt, die bei Tesla Aktien kaufen. Es ist selbstverständlich nicht das Modell für Geringverdiener, die hauptsächlich Familien-Transportkutschen brauchen. Statt Limousine, Coupe oder überdimensionierten SUV mit kaum Stauraum.
Aber irgendwo muss die Industrie stehen, von der wir dann verlangen gesellschaftsfähige Autos zu bauen.
Also wichtig jetzt zu sagen: Keineswegs müssen pauschal irgendwelche Klagerechte eingeschränkt werden. Einfach vorher überlegen ob die Kläger politisch recht haben, selbst wenn Ihnen ein Gericht zustimmt. Obwohl die Folge davon im Kontext in die falsche Richtung geht. Da sollte man nicht zu dritt mal Klage einreichen. Und sich beim Kontext auf Dorfperspektive zurückziehen. So schafft man Klagerecht auch ab. Das ist so.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
"Ham uns richtich jefreut."
Wer so einen Satz raushaut, kann bei Lichte betrachtet - angesichts der ungelösten Wasserfrage - nicht bei klarem Verstand sein. Da bekommt der nächste Neurologe Arbeit.
Vielleicht ist nicht nur der Grundwasserspiegel zu niedrig, sondern auch der intrapersonale.
Fabian Wetzel
@76530 (Profil gelöscht) Mir will dabei nicht in den Kopf, wie eine Firma wie Tesla da fröhlich rodet, wenn sie angeblich noch nicht wissen, wo sie ihr Wasser später hernehmen.
An Grundmedienversorgung soll bei den Planungen keiner gedacht haben? Wirklich?
Oder ist die "Wasserfrage" am Ende nur ein Scheinproblem?
Ria Sauter
Gast
@76530 (Profil gelöscht) Das kennen wir doch von unserer Politikerriege.
Erst mal reden und dann nicht denken!
Martinxyz
@Ria Sauter Ist das so? Hat mal wieder der Lieferant Politik nicht auf Anhieb das Richtige geliefert? Was für ein Skandal.
Vielleicht dann doch den Expertenstaat der AfD. Da müssen wir uns nicht mehr mit "unserer Politikerriege" und so viel Demokratie rum schlagen. Oder gar noch demokratischer werden.
Martinxyz
@76530 (Profil gelöscht) Ich würde Ihnen mal vorschlagen davon auszugehen es könnte gelingen, dass die Ingenieurskunst in dieser Region inzwischen in der Lage ist fortgeschrittenen Wasserbau zu betreiben. Unsicherheiten sind verständlich. Andere haben es da schon vor 3-4 Tausend Jahren zur Meisterschaft gebracht. Aber aber die Region hat inzwischen aufgeholt. Und auch die Frage der Wasserver- und entsorgung einer Industrieanlage sollte lösbar sein. Wir müssen ja ansonsten wirklich alles dicht machen. Wenn immer alles irgendwie Scheisse ist und sowieso nicht geht.
Umweltverbände, strenge zivilgesellschaftliche Kontrolle ist selbstverständlich unabdingbar.
Aber ein Wasserverband der die Wasserversorgung von Bevölkerung Land- und Wirtschaft für zu schwierig hält, ist vielleicht auch im falschen Beruf. Was da kleinteilig und zum Teil passiert ist...destruktive Kommunalpolitik.
68514 (Profil gelöscht)
Gast
@76530 (Profil gelöscht) Na sagen wir mal so: Das kommt heraus, wenn jeder nur in seinen eigenen beschränkten Interessensgrenzen denkt.
76530 (Profil gelöscht)
Gast
@68514 (Profil gelöscht) Auch das.
Das Prinzip Tellerrand war noch nie eines für 'Weitungen'.
Jakob Cohen
Jetz schützen sie schon Fichten, weil die grade nach dem Winterschlaf in die neue Wachstumsphase kommen?
Und es dort hunderttausend von Fichten, hamse aber viel zu tun
Oliver Lange
@Jakob Cohen Auf dem Foto, sofern dieses wirklich von vor Ort ist, sind unschwer Kiefern zu sehen. Bei den Böden in Brandenburg ist es auch nicht sehr wahrscheinlich, dass da viele Fichten rumstehen.
Nun stellt sich die Frage, wenns schon so weit fehlt mit dem Wissen um die Natur, ob er sich dann über andere lustig machen darf und kann in diesen Fragen?
Können und dürfen wohl schon, aber ob er sollte?
83191 (Profil gelöscht)
Gast
@Oliver Lange Ich habe auf der TAZ ebenfalls gelesen das es sich um eine Kiefer Monokultur handelt. Diese Monokulturen gehen bei gleichbleibenden Bedingungen in ein paar Sommern aufgrund der Dürre eh ein.
Von daher..
Kappert Joachim
Naja, jetzt scheinen ja alle zufrieden. Das Nutzholz wird noch verkauft und irgendwann will Tesla da eine Fabrik bauen. Mal abwarten.