Synagoge in Oldenburg: SA-Parole gesprüht

Erneut wurde ein Anschlag auf die Synagoge in Oldenburg verübt. Dieses Mal schmierten Unbekannte eine SA-Parole auf eine Rampe nahe dem Gebäude.

Blick auf die Oldenburger Synagoge nach dem Brandanschlag. Nun gab es einen neuerlichen Anschlag   Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

HAMBURG taz | Unbekannte haben am Donnerstag „Alles für Deutschland“, eine Parole der Sturmabteilung (SA), auf eine Rampe nahe dem Gebäude der Synagoge in Oldenburg gesprüht. Die Rampe führt zum Kunst- und Literaturhaus Wilhelm13, das sich an der Ausstellung „Komm, goldener Pfau“ zu jiddischer Sprache und Kultur beteiligt. Ein politisch motivierter Hintergrund liegt daher nahe. Der Staatsschutz ermittelt.

„Die SA-Parole stellt eine offene Drohung gegen Jüdinnen und Juden dar und verherrlicht den Nationalsozialismus, dessen ideologischer Kern der Antisemitismus ist“, sagte Johanna Faber vom Bündnis gegen Antisemitismus und Antizionismus Oldenburg. Es sei nicht zu akzeptieren, dass Einrichtungen, die sich mit jüdischer Kultur auseinandersetzen, sowie die jüdische Gemeinde solch nationalsozialistischen Drohungen ausgesetzt seien.

Erst kürzlich war Thüringens AfD-Chef Björn Höcke zum zweiten Mal wegen der Verwendung genau dieser NS-Parole zu einer Geldstrafe von knapp 17.000 Euro verurteilt worden. Höcke hatte im Dezember 2023 bei einer Parteiveranstaltung in Gera den Anfang der SA-Parole „Alles für Deutschland“ gesagt. Sein Publikum vervollständigte sie.

Bereits am 5. April haben Unbekannte einen Brandsatz gegen die Tür des jüdischen Gotteshauses geworfen. Hausmeister des benachbarten Kulturzen­trums PFL entdeckten das Feuer schnell und konnten es löschen. Noch am Abend fand in Oldenburg eine Solidaritätskundgebung statt. Rund 700 Menschen nahmen am folgenden Samstag an einer Kundgebung teil.

„Das war versuchter Mord“

Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) betonte, dass „der Schutz jüdischen Lebens unser aller Verpflichtung ist“. Wer einen Brandsatz gegen eine Synagoge werfe, müsse damit rechnen, dass sich darin Menschen befinden. „Das war versuchter Mord, Terror und nichts anderes“, so Krogmann. Die Vorsitzende der jüdischen Gemeinde, Claire Schaub-Moore, dankte für die „überwältigende Solidarität“.

In Niedersachsen dokumentierte die Recherche- und Informatiosstelle ­Antisemitismus (Rias) für 2023 insgesamt 331 antisemitische Vorfälle. Eine Zunahme von 61 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Im Kontext der Massaker der Hamas und des Krieges zwischen Israel und Palästina zählte Rias allein 153 Vorfälle. 117 Einzelpersonen waren betroffen. Unter den 90 Institutionen, die Ziel von Antisemitismus waren, waren Gedenkstätten und Initiativen mit 36 am stärksten betroffen.