Sudans Weg zur Demokratie: Die Hüter der Revolution
Zwei Jahre nach dem Sturz von Diktator Bashir warten die Menschen auf Fortschritt. Manche mögen nicht so schnell aufgeben – so wie Abdelmonim Ali.
W ohnhäuser, Geschäfte und Straßen sind mit einer dicken Schicht graubeigem Staub bedeckt. Die einzige helle Farbe in Abu Adam ist der Müll, der in großen Mengen an den Straßen liegt. Ein gewöhnliches Viertel in der sudanesischen Hauptstadt Khartum.
In Abu Adam lebt Abdelmonim Ali. Der 30-Jährige engagiert sich in einem sogenannten Widerstandskomitee – bald zwei Jahre nach der Revolution, die doch eigentlich eine ganz neue Zeit im Sudan einläuten sollte. „Die Revolution ist noch nicht vorbei, bis eine vollständige Zivilregierung eingerichtet ist“, sagt Ali entschlossen. „Wir gehen nicht mehr massenhaft auf die Straße, sondern beobachten genau die politischen Entwicklungen. Aber wenn das Militär zu viel Macht ergreift, sind wir bereit für genauso große Demonstrationen wie die, die das vorige Regime gestürzt haben.“
Der leise sprechende Englischlehrer gehört zu den Hunderttausenden junger Sudanesen, die in den ersten Monaten des Jahres 2019 mit anhaltenden und immer massiveren Protesten die Armee dazu brachten, Diktator Omar al-Bashir nach 30 Jahren an der Macht zu stürzen. Als das Militär sich danach weigerte, gemeinsam mit Zivilisten eine Regierung zu bilden, demonstrierte die Masse hartnäckig weiter, bis eine gemischte Übergangsverwaltung gebildet wurde.
Jetzt ist die höchste Macht im Sudan ein „Souveräner Rat“, angeführt von zwei mächtigen Generälen. Unter dem Rat führt eine Regierung überwiegend aus zivilen Technokraten das Tagesgeschäft. Sudanesen sind mit beiden zunehmend unzufrieden. Die zivilen Bewegungen wie Gewerkschaften, Studentengruppen und Frauenorganisationen, die den Aufstand gegen al-Bashir organisiert hatten, sind hoffnungslos zerstritten, während das Militär versucht, immer mehr Macht an sich zu reißen.
Ali will weiter für die Vollendung der Revolution kämpfen
„Dennoch dürfen wir die Hoffnung nicht aufgeben“, sagt Ali und zeigt auf die Porträts an einer Wand. „Dies sind unsere Mitkämpfer, die getötet wurden, als das Militär versuchte, die gewaltfreien Proteste mit Kugeln niederzuschlagen. Sie sollen nicht umsonst gestorben sein.“
Abu Adam ist nur eines von vielen Vierteln, Dörfern und Städten, in denen solche Widerstandskomitees existieren. Die Gruppen konzentrieren sich darauf, die lokale Bevölkerung über den Stand der Politik zu informieren und Nachbarschaftsprobleme anzugehen. In Abu Adam haben sie eine kleine Bibliothek eingerichtet, wo es jetzt auch Bücher gibt, die unter Diktator al-Bashir verboten waren. Sie organisieren Diskussionsabende und Musikveranstaltungen.
Die Diktatur: Fast 30 Jahre lang, ab dem 30. Juni 1989, herrschte in Sudan Militärdiktator Omar Hassan al-Bashir. In seine Amtszeit fallen der Bürgerkrieg in Darfur mit Hunderttausenden Toten, die Abspaltung Südsudans nach einem Krieg mit Millionen Toten und internationale Sanktionen wegen Unterstützung von al-Qaida.
Der Aufstand: Im Dezember 2018 lösten Preissteigerungen Demonstrationen und Streiks gegen das Regime Bashirs aus. Oppositionsgruppen, die zuvor im Untergrund gearbeitet hatten, machten daraus eine lang anhaltende Protestbewegung.
Der Umsturz: Am 11. April 2019 setzten Sudans hohe Generäle Bashir ab, nachdem die Massenproteste tagelang das Militärhauptquartier in Sudans Hauptstadt Khartum belagert hatten. Bashir sitzt heute in Haft.
Die neue Regierung: Seit August 2019 herrscht eine zivilmilitärische Übergangsregierung, geführt von einer kollektiven Präsidentschaft unter General Abdelfattah al-Burhan und einer Regierung unter Premierminister Abdalla Hamdok. Sie organisiert Reformen und soll Sudan spätestens Ende 2022 zu freien Wahlen führen. (taz)
Wie ist es dazu gekommen, dass diese Protestbewegung so hartnäckig geblieben ist, anders als in anderen Ländern des Arabischen Frühlings? Ein wichtiger Grund dafür ist, dass der Umsturz im Jahr 2019 keineswegs eine spontane, zufällige Aktion war. Viele Jahre lang war der Aufstand gegen al-Bashirs Herrschaft im Untergrund vorbereitet worden. Studenten, Arbeiter, Jugendliche, Frauen im Sudan wie auch sudanesische Emigranten in der Diaspora vernetzten sich insgeheim. Der Krieg in Darfur, die Abspaltung Südsudans – immer wieder schien das Regime al-Bashirs geschwächt, immer wieder gab es Proteste. Sudans Demokratiebewegung hat über viele Jahre gelernt und daraus Stärke gezogen.
„Wir mussten sehr vorsichtig sein, weil das Regime überall Spione hatte“, erinnert sich Imaddadin Adam, der seit 2007 an der Aufklärung über Bürgerrechte beteiligt war, der immer wieder erklärte, was eigentlich freie Wahlen sind, was ein unabhängiges Parlament macht und was Demokratie bedeutet. „Es war wichtig, dass unsere Revolution gewaltfrei sein würde. Wir haben das geschafft. Die Militärs wussten nicht, wie sie reagieren sollten auf die Hunderttausende, die Tag für Tag friedliche Sit-ins auf dem Platz vor dem Militärhauptquartier machten.“
Es war eine gefährliche Arbeit, die möglichst unauffällig in Form von sonntäglichen Mittagessen, Geburtstagsfeiern und Partys durchgeführt werden musste. Sudanesische Emigranten kannten die Namen ihrer Mitstreiter nicht – so entdeckte beispielsweise ein Mann erst nach vielen Jahren, dass er über die Widerstandskomitees regelmäßig anonym mit seinem Schwiegersohn kommuniziert hatte.
Adam musste damals aus Sudan fliehen. Er lebte jahrelang in den Niederlanden, von wo aus er seine Arbeit fortsetzte. „Wir haben von früheren Aufständen gelernt, wie dem von 2013, der vom Regime blutig niedergeschlagen wurde. Das war schmerzhaft, aber es half der Bevölkerung zu erkennen, mit was für einem Regime sie es zu tun hatte. Die Menschen wurden dadurch nur motivierter“, sagt er in seinem Haus in der sudanesischen Hauptstadt Khartum, wohin er mittlerweile zurückgekehrt ist.
Abdelmonim Ali
Doch die Arbeit ist für Adam noch nicht beendet. „Eine Revolution ist keine Aktion, sondern ein Prozess. Der Kopf der Diktatur, al-Bashir, wurde entfernt, jetzt ist der Körper noch da. Die Widerstandskomitees sind äußerst wichtig, weil sie die Hüter der Revolution sind.“
Mitglieder von Widerstandskomitees leben gefährlich. Erst Ende Dezember wurde Bahaa el-Din von dem Komitee in der Khartumer Vorstadt Kalakla von Männern in Zivil aus einem Café in Khartum gezogen und in einem Auto ohne Nummernschild entführt. Tage später wurde sein Körper in einer Leichenhalle identifiziert; nach Angaben von Familienangehörigen habe er Folterspuren aufgewiesen.
Informationsminister Faisal Mohammed erklärte später, eine Untersuchung habe ergeben, dass der Mann während des Verhörs durch die Rapid Support Forces (RSF) gestorben sei. Dieser Zweig der Armee, unter dem Kommando des gefürchteten Generals Mohamed Hamdan Dagalo, besser bekannt unter seinen Spitznamen Hametti, entstand aus einer gewalttätigen Miliz unter dem früheren Präsidenten Omar al-Bashir, der schwere Verbrechen vorgeworfen werden. Hametti aber avancierte nach der Revolution zum Vizevorsitzenden des Souveränen Rats.
Mächtige Freunde der Militärs und der zögerliche Westen
Sudans Militär besitzt mächtige Freunde. Länder wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate leisten großzügige finanzielle Unterstützung, das benachbarte Ägypten führt gemeinsame Militärübungen mit den sudanesischen Streitkräften durch. Diese Staaten bevorzugen ein autokratisches System in Sudan, so wie in ihren eigenen Ländern. General Hametti ist ebenso wie der Vorsitzende des Souveränen Rats, General Abdel Fattah al-Burhan, häufig zu Besuch in diesen Ländern.
Der Westen hat sich nach der Revolution vor allem auf Applaus beschränkt. Wohl existieren Versprechen finanzieller Unterstützung für das bankrotte Land. Deutschland hat 150 Millionen Euro in Aussicht gestellt und ist einer der wenigen Staaten, die Premierminister Abdalla Hamdok, einen Zivilisten, empfangen haben. Großbritannien, wo Hamdok studiert hat, hat ihn bis heute noch nicht eingeladen. „Eine symbolische Unterstützung für den zivilen Teil der Regierung wäre wichtig, um das Militär von einer schleichenden Regierungsübernahme abzuhalten“, meint Mohamed Abdelaziz, Politikwissenschaftler und Redakteur bei der Khartumer Zeitung Democrat.
Im spärlich eingerichteten Redaktionssaal arbeiten überwiegend junge Journalisten an ihren Laptops. Das Blatt hat seinen Sitz in einem halbleeren Gebäude entlang einer mit Öl verschmutzten Straße, an der vor allem Autos repariert werden. Viele Sudanesen sind arbeitslos und ständig auf der Suche nach Einkommen. Das Land steckt in einer schweren Wirtschaftskrise, mit einer Inflation von mehr als 200 Prozent. Es mangelt an Benzin und Mehl, obwohl Sudan Erdöl fördert und dort Getreide wächst.
„Sudanesen sind sehr enttäuscht über die aktuelle politische und ökonomische Situation. Es ist jedoch entscheidend, dass die Bürger Hamdok weiterhin unterstützen. Er ist das Aushängeschild des Übergangsprozesses“, analysiert Abdelaziz.
Nicht länger warten – handeln!
Manche junge Sudanesen wollen nicht nur auf die Regierung warten, sie bauen ihr neues Land jetzt schon auf. Ein paar haben gerade ein Start-up mit dem Namen 419 gegründet, das junge Unternehmen fördern will. Ihr Büro befindet sich in einem ruhigen Wohnviertel von Khartum. An der Decke hängen zwei trendige Schaukeln, die Möbel sind funktional und modern, junge Menschen mit Laptops bewegen sich durch den Raum. Manche sind im traditionellen sudanesischen Stil in weiten Kleidern unterwegs, andere haben Rasta-Haare und tragen eng anliegende Jeans.
Audi Ahmed hat eine App zur Onlinebestellung von Mahlzeiten entwickelt. „Das Geschäft läuft gut, leider dank der Coronapandemie“, erklärt er. „Viele Benutzer meiner App arbeiten in Krankenhäusern, Apotheken oder Krankenwagen. Sie haben keine Zeit zum Kochen.“
Sarah Abdallas App dient dazu, Medikamente nach Hause zu liefern. Das sei dringend notwendig, erklärt sie: „Aufgrund der Inflation ändern sich die Preise ständig. Ich fungiere als Brücke zwischen den Kunden von 150 Apotheken, die große Lagerbestände zum Festpreis anbieten. So sind Menschen, die regelmäßig Medikamente benötigen, nicht immer mit einer Preiserhöhung konfrontiert.“
Das scheint auf den ersten Blick nicht besonders innovativ zu sein, aber für ein konservatives, von Armut betroffenes Land wie Sudan sind diese Entwicklungen etwas Besonderes. Sechs Monate nach ihrem Start sind Abdalla und Ahmed mit ihren Geschäften zufrieden – aber gleichzeitig vorsichtig. „Obwohl ich möchte, dass mein Geschäft wächst, will ich nicht zu sehr auffallen. Es besteht die Möglichkeit, dass Menschen aus dem alten Regime meine Idee klauen, weil sie mehr Geld haben“, bemerkt Ahmed.
Die Militärs dominieren auch die Wirtschaft
Immer noch kontrollieren Gefolgsleute des gestürzten Diktators die Wirtschaft des Landes. Premierminister Hamdok kritisiert das Militär regelmäßig für seine ökonomischen Aktivitäten. Nach seinen Angaben sind mehr als 80 Prozent der Geschäfte in Sudan in den Händen des Militärpersonals. „Jede Armee der Welt investiert in Verteidigungsunternehmen. Es ist aber nicht hinnehmbar, dass unsere Armee dies in anderen produktiven Sektoren tut und mit dem Privatsektor konkurriert“, erklärte Hamdok erst Ende letzten Jahres. Das Militär nimmt seine Kritik bisher nicht sehr ernst.
Auch die Gründer des Start-ups 419 haben im Jahr 2019 an den Protesten teilgenommen. Sie sind enttäuscht, dass seitdem nicht mehr getan wurde, um die Gründung kleiner Unternehmen zu vereinfachen. Auf die Bemerkung, dass nach so vielen Jahren Diktatur Geduld erforderlich sei, die jungen Menschen oft fehlen würde, reagiert 419-Mitgründerin Khansa Alhag irritiert. „Wir sind für politische Veränderungen auf die Barrikaden gegangen. Wir wollen mithelfen, aber die Regierung leitet kaum konkrete Maßnahmen ein“, sagt sie. Nach einer kurzen Pause fügt sie hinzu: „Deshalb fühlen wir uns nicht mit der Führung des Landes verbunden.“
Nicht nur die junge Unternehmergeneration ist enttäuscht. Beim Caffè Latte entlang einer breiten, aber ruhigen Straße in Khartum findet Handelsexperte Khalid Ali wenig positive Worte für die Wirtschaftspolitik seines Landes. „Die politische Revolution herbeizuführen ist eine Sache, aber es fehlte eine gemeinsame Vision, wie man dieses Land regiert. Es gab keinen Plan “, sagt er.
Den Grund dafür sieht er in den unterschiedlichen Interessen innerhalb des zivilen Teils der Regierung, während der militärische Bereich wesentlich homogener agiert. Die Revolution sei das Werk einer Kombination aus Gewerkschaften, Studentenorganisationen, politischen Parteien, Frauenorganisationen und Jugendgruppen gewesen. Diese Vielfalt ziehe jetzt nicht länger an einem Strang.
Ali glaubt, dass die Regierung von Premierminister Hamdok nur deshalb noch auf die Unterstützung der Bevölkerung zählen kann, weil die Sudanesen nicht das Risiko eingehen wollen, dass das Militär wieder die volle Macht erlangt. „Hamdok muss den enormen Einfluss des Militärs auf die Wirtschaft nicht nur kritisieren, sondern auch bekämpfen. Dafür ist er jedoch ein zu vorsichtiger Mann. Darüber hinaus mangelt es an Kommunikation zwischen der Regierung und der Bevölkerung. Warum erklären die Minister nicht, warum es so schwierig ist? Schweigen hilft nicht.“
Ali gesteht zu, dass es keine schnelle und einfache Lösung für die Probleme gebe. Der Handelsexperte erwartet jedoch von der Regierung, dass sie lokalen und internationalen Initiativen dabei hilft, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Er selbst hat sich auf das Sammeln von Wirtschaftsdaten konzentriert, die in Sudan kaum vorhanden waren. „Wir brauchen dringend internationale Investoren. Die wollen Zahlen sehen. Das hilft bei der Entscheidung, ob es rentabel ist, Geld in unserem Land zu investieren.“
Warten auf Demokratie und Volksvertretung
Aber ob potenzielle Investoren Finanzmittel in ein Land stecken, in dem die Furcht umgeht, dass das Militär an der Macht bleibt oder gar putschen könnte? Erst für Ende 2022 sind demokratische Wahlen angesetzt. „Es sind nicht nur die Militärs, die uns Kopfschmerzen bereiten, sondern auch die zivilen Minister, die nicht für ihren Job geeignet sind“, meint Omer Eldigair, Vorsitzender der Sudan Congress Party (SCP). Die Partei entstand aus den Studentenbewegungen der 1980er Jahre und war bekannt für ihre oppositionelle Haltung zur Diktatur.
In seinem Büro, in dem eine Klimaanlage die Hitze Khartums vergessen lässt, analysiert er die kritische Lage im Land bei mehreren Tassen starken Kaffees. „Eines der wichtigsten Dinge, die schnell geschehen müssten, ist die Gründung eines Parlaments“, meint er. Das Übergangsparlament bis zu freien Wahlen sollte schon längst existieren, aber bei der Sitzverteilung gibt es Uneinigkeit zwischen den Gruppen, die sich an der Revolution beteiligt haben. Das findet Eldigair schlecht. „Ein Parlament gibt der Bevölkerung die Chance, den Führern ihre Meinung zu sagen, in der Hoffnung, sie zu einem Konsens zu bringen, um dieses Land aufzubauen.“
Trotz der Berge an Problemen hat die sudanesische Revolution auch gewaltige Fortschritte bewirkt – vor allem im gesellschaftlichen Leben. Weibliche Genitalverstümmelung ist inzwischen verboten. Frauen haben mehr Freiheiten erhalten. Andere Religionen neben dem Islam können sich entfalten.
Und auch in der sudanesischen Kunstwelt wächst die Hoffnung. Filmproduzent Talal Afifi, der einige Zeit in Hamburg gelebt hat, ist hocherfreut, dass der sudanesische Film „Du wirst mit 20 sterben“ von Amjad Abu Alal für einen Oscar nominiert worden ist – nach Jahrzehnten des Boykotts Sudans seitens der USA ist es das erste Mal. Die Coronapandemie mache zwar Sudans Filmemachern das Leben schwer, wie überall auf der Welt. „Aber immerhin fühlen wir uns besser und können ohne Furcht Pläne schmieden.“
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