Subventionen für Northvolt: Ja, es muss sein
900 Millionen Euro für eine Batteriefabrik? Auch wenn es viel Geld ist: Es geht darum, die Wertschöpfung ins Land zu holen.
S tolze 900 Millionen Euro investiert der Fiskus im holsteinischen Heide: So viele Subventionen erhält das schwedische Unternehmen Northvolt dafür, dass es hier seine neue Batteriefabrik baut. Bei rund 3.000 Arbeitsplätzen, die dadurch geschaffen werden sollen, macht das rund 300.000 Euro pro Job. Ist das Geld gut angelegt?
Es gäbe sicherlich kaum eine Diskussion, würden sich die Subventionen auf Northvolt beschränken. Doch der Staat nimmt derzeit weitaus mehr Geld in die Hand. Hier nur zwei besonders prominente Beispiele: Thyssenkrupp erhält 2 Milliarden Euro, um die Produktion von grünem Stahl aufzubauen, und beim US-Chip-Hersteller Intel belaufen sich die Beihilfen sogar auf 10 Milliarden Euro, damit er eine neue Fabrik bei Magdeburg baut.
Denn die Welt befindet sich im Umbruch. Zum einen hat die Coronakrise gezeigt, wie schnell globale Lieferketten reißen können, zum anderen steht die Industrie durch die Energiewende vor einer grundlegenden Transformation. Ökonom*innen streiten deshalb, ob der Staat nur für günstige Rahmenbedingungen sorgen und ansonsten den Markt machen lassen oder eingreifen und Industriepolitik betreiben soll.
Dass die deutschen Autobauer jahrelang die Antriebswende verschlafen haben und nun gegenüber der Konkurrenz ins Hintertreffen geraten, zeigt, dass es nicht gerade sinnvoll ist, nur auf den Markt zu vertrauen. Insofern sind die Northvolt-Beihilfen gut angelegtes Geld. Es geht nämlich darum, dass mit der Batterieproduktion ein Großteil der Wertschöpfung in der Elektromobilität hierzulande geschieht. Das sichert weit über die Batteriefabrik hinaus gute Industriejobs.
Deswegen sollte der Staat auch aktiv Industriepolitik betreiben. Denn es wird immer Aufgaben geben, die die Konzerne nicht angehen. Auch wenn es schmerzt, dass die Steuerzahler*innen etwas ausbaden müssen, was die Manager*innen vermasselt haben. Deswegen sollte sich der Staat das Geld in Zukunft über Steuern wieder zurückholen.
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