Streit bei den Berlinern Grünen: Nur ein kurzes Aufflackern
Nach seiner Abwahldrohung gegen Fraktionschefin Pop will Dirk Behrendt zur Sacharbeit zurückkehren. Dennoch ist die Lage prekär wie bei der Beinahe-Spaltung.
Der Kreuzberger Grünen-Abgeordnete Dirk Behrendt will seine Kritik an Fraktionschefin Ramona Pop nicht fortsetzen und hält eine weitere Zusammenarbeit für möglich. „Was gesagt ist, ist gesagt, und nun geht es wieder um Sachfragen“, sagte Behrendt am Mittwoch der taz. Er hatte Pop zuvor wegen Äußerungen zur besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule scharf kritisiert und indirekt mit Abwahl gedroht. Er ließ offen, ob er im Herbst bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands kandidiert.
Pop hatte in einem Interview geäußert, die Menschen in der Ende 2012 von vormaligen Oranienplatz-Besetzern bezogenen Exschule dürften nicht sich selbst überlassen werden, der Bezirk habe eine Verantwortung. Behrendt bezeichnete das daraufhin als „unerbetene Ratschläge aus der dritten Reihe“. Gegenüber der taz fügte er hinzu, Pop werde „bald in der letzten Reihe sitzen“, wenn sie so weitermache. Pop mochte das nicht kommentieren, der Landesvorsitzende Daniel Wesener mahnte in der Fraktion Geschlossenheit an, gerade in einer Frage wie dem Umgang mit den Flüchtlingen, bei der der Senat gespalten ist.
Dieser Disput ist der schärfste seit dem über Monate währenden fraktionsinternen Konflikt nach der Abgeordnetenhauswahl 2011. Damals hatte Behrendt zusammen mit anderen Abgeordneten aus Friedrichshain-Kreuzberg den Ausgang der Fraktionsvorstandswahl nicht akzeptieren wollen, bei der er dem wiedergewählten langjährigen Vorsitzenden Volker Ratzmann unterlegen war.
Behrendt und seine Mitstreiter sahen den linken Parteiflügel ausgegrenzt, weil sowohl Ratzmann als auch Pop dem Realo-Flügel der Partei angehören. Er drohte damals mit einem eigenständigen Auftreten des linken Fraktionsflügels, was einer Abspaltung gleichgekommen wäre. Ein Mediationsverfahren begann, Ratzmann trat entnervt zurück. Pop führte die Fraktion vorerst allein, erst Monate später trat die Kreuzberger Abgeordnete Antje Kapek als Ko-Chefin an ihre Seite. Bei einem Parteitag Anfang 2012 leisteten sowohl Ratzmann als auch Behrendt Abbitte. „Ich möchte mich entschuldigen bei denen, denen ich Wunden geschlagen habe“, sagte Behrendt damals.
Trotz dieser Vorgeschichte hält auch der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Benedikt Lux, den Konflikt um das Pop-Interview für ausgestanden. „Das war ein kurzes Aufflackern, aber nun ist alles wieder gut“, sagte Lux der taz. „Wir haben alle ein dickes Fell, und uns eint das Anliegen, den Menschen am Oranienplatz und in der Schule zu helfen und gegen die schlechte Politik des rot-schwarzen Senats anzugehen.“
Die Neuwahl des Fraktionsvorstands steht im Herbst an. Zu eigenen Ambitionen sagte Behrendt nun: „Das steht zurzeit überhaupt nicht zur Debatte.“
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