Steve Bannons „The Movement“: Populisten-Klub kommt nicht in Gang

Steve Bannon will eine rechte Bewegung in Europa aufbauen. Doch das Projekt von Trumps Ex-Berater schwächelt.

„Global werden“: Steve Bannon in Rom Foto: dpa

BERLIN taz | Am Dienstag poppt wieder eines dieser Fotos auf. Dieses Mal postet es Jörg Meuthen, Parteichef der AfD und Spitzenkandidat für die Europawahl, auf Twitter. Zu sehen ist Meuthen im Gespräch mit Steve Bannon, dem ehemligen Trump-Berater und Ex-Breitbart-Chef. „Freundliche Begegnung und interessanter Gedankenaustausch heute in Weimar“, schreibt Meuthen dazu. Es ist das erste Treffen der beiden Männer. Fragt man den AfD-Chef, worum es in dem Gespräch ging, schreibt er von „Kennenlernen“ und „einem Austausch über globale und europapolitische Themen“. Sehr verbindlich klingt das nicht.

Ähnliche Fotos wie mit Meuthen gibt es von Bannon auch mit den Spitzen anderer rechtslastiger Parteien in Europa: mit Marine Le Pen von französischen Rassemblement National, mit Italiens Innenminister Matteo Salvini von der Lega, mit Viktor Orbán, dem ungarischen Ministerpräsidenten.

Doch viel mehr als solche Fotos scheint Bannon an sichtbaren Ergebnissen in seiner Zeit in Europa bislang nicht produziert zu haben. Als er im Sommer 2018 angekündigt hatte, Europas Rechte mit seinem neuen Projekt „The Movement“ vereinen zu wollen, war der Knalleffekt noch maximal: Von Brüssel aus werde er an einem Bündnis von Rechtspopulisten feilen, um gemeinsam „einen Pfahl durchs Herz des Vampirs zu schlagen“ – die EU.

Bis heute ist jedoch unklar, was The Movement eigentlich sein soll. Gegründet wurde die Stiftung 2017 von Mischaël Modrikamen, einem ehemaligen Wirtschaftsanwalt aus Brüssel und Protagonisten der rechten belgischen Parti Populaire. Nach Donald Trumps Wahlsieg nahm er Kontakt mit dessen Team auf. „Wir müssen global werden und uns gegenseitig verstärken“, schrieb er. Nach seinem Abschied aus dem Weißen Haus übernahm Bannon die Leitung von The Movement.

Villa vor Brüssel

Modrikamen steht ihm zur Seite und stellt mit seiner Villa vor den Toren Brüssels das Hauptquartier der Bewegung: ein herrschaftliches Anwesen mit schwerem Tor und Auffahrt zum Gebäude. Ein Assistent bringt Besucher herein und bittet, im Studierzimmer Platz zu nehmen. An der Wand erstreckt sich eine imposante Bibliothek.

Modrikamen, 53 Jahre alt, spricht mit leiser, eindringlicher Stimme und in einem Englisch, das für seine Herkunft aus dem frankofonen Belgien durchaus erstaunlich ist. Wie er The Movement beschreibt? „Als Klub, in dem sich alle populistischen Parteien austauschen und unterstützen können.“ Dies beinhalte Zugang zu Daten, Analysen und Kampagnenberatung.

Der bereits für letzten Herbst angekündigte Gründungsgipfel von The Movement wird vor der Wahl nicht mehr stattfinden

So vage wie dieses Vorhaben ist auch die Antwort auf die Frage, wer nun zu dem rechten Superbündnis gehört und wer nicht. Offiziell vorgestellt als Mitglieder wurden bislang Giorgia Meloni, Präsidentin der Fratelli d’Italia, Eduardo Bolsonaro als Brückenkopf in Lateinamerika und der Chef der montenegrinischen Partei Bewegung für Veränderungen (PzP), Nebojša Medojević.

Die alte Garde der identitären Rechten des Kontinents indes steht The Movement ambivalent bis reserviert gegenüber: Rassemblement National, FPÖ, Vlaams Belang oder die niederländische Partei für die Freiheit, allesamt Mitglieder der Rechtsaußen-Fraktion Europe of Nations and Freedom (ENF), gingen bislang eher auf Distanz zu Bannon. Marine Le Pen etwa kann The Move­ment als Forum etwas abgewinnen, doch betont sie: „Wir brauchen keinen amerikanischen Rat, wie wir Europa reformieren.“

„Gladiatorenschule“

Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat nach einem ersten Treffen im letzten September ebenfalls wenig Interesse an einer konkreten Zusammenarbeit gezeigt. Gerade die Situation in Italien dürfte für Bannon eine Enttäuschung sein. Seine ebenfalls großspurig angekündigten Pläne, in einem ehemaligen Kloster südöstlich von Rom eine „Gladiatorenschule für kulturelle Krieger“ zu errichten, kommen kaum voran: Die Anwohner protestieren lautstark gegen das Vorhaben, die Genehmigungslage ist unklar, und in der Kartause regnet es durchs Dach.

Derweil laufen die Planungen für die Zeit nach der Wahl. Unter der Führung Salvinis wollen dessen Lega, der Front Rassemblement, die FPÖ und weitere Parteien unter dem Namen Europäische Allianz der Völker und Nationen nach der Wahl eine neue Fraktion gründen. Auch die AfD ist mit von der Partie. Der Spitzenkandidat des belgischen Vlaams Belang, Gerolf Annemans, hält Bannons und Modrikamens Initiative deshalb für überflüssig. Der Fraktion müssten sich hingegen möglichst viele Parteien anschließen: „Es ist sehr wichtig, dass diese Leute so weit es geht 2019 zueinanderfinden.“

The Movement bereits jetzt für tot zu erklären, könnte allerdings voreilig sein: Aus Sicht von Bannon und Modrikamen sind die EU-Wahlen ein Meilenstein, aber nicht der Hauptgrund für das Projekt. „Wir sind mitten in einer Big Battle um die Seele unserer Zivilisation“, so Modrikamen. „Es wird Siege und Rückschritte geben. Die globalistischen Eliten werden nicht verschwinden. Sie werden ihren Platz verteidigen.“

Fest steht jedenfalls: Der ursprünglich bereits für letzten Herbst angekündigte Gründungsgipfel von The Movement wird vor der Wahl nicht mehr stattfinden, wie ein Mitarbeiter Modrikamens gegenüber der taz bestätigt. Offizieller Grund sind die vollen Terminkalender der Mitglieder. Modrikamen selbst ist im nationalen Wahlkampf aktiv – in Belgien wird am 26. Mai auch das föderale Parlament gewählt. Wahrscheinlicher ist allerdings, dass die momentane Zusammensetzung des „Klubs“ nicht für den krachenden Angriff reichen würde, den Bannon angekündigt hatte. Man beschränkt sich vorerst auf eine Handvoll Fotos.

Comments

[bärin]

Hitler wurde auch von allen unterschätzt. Die Folgen sind bekannt.

Viel eher wäre interessant, ob diese Aktivitäten in Deutschland und in der EU tatsächlich geduldet werden müssen. Ich bin juristisch nicht fit genug. Aber es gibt doch sicher Möglichkeiten, derlei staatsgefährdendes Treiben von Ausländern zu unterbinden. Sofort.

[Franz Georg]

Ich finde die Formulierung "rechts" im Zusammenhang mit Bannon etwas unglücklich gewählt.



Während ich seine wirtschaftlichen Ansichten schon fast als kommunistisch (=hyper sozial und kapitalismus-kritisch) bezeichnen würde, sieht er eben die einzelnen Staaten als im Wettstreit stehend und lehnt eine unstrukturierte Vermischung dieser Entitäten ab. Dabei findet jedoch keinerlei (Be-)Wertung statt und die Entitäten (Nationalstaaten) definieren sich nicht über "rechte" Kriterien wie Hautfarbe, Religion, Abstammung, Geschlecht oder der gleichen, sondern über die "Staatsbürgerschaft", die, seiner Meinung nach, recht frei gewechselt werden kann (in Verbindung mit dem Wohnort).



Dass diese Ansicht unsinnig ist, nicht zu wirtschaftlichen Erfolg führt und seiner eigentlichen (sozialen) Grundeinstellung konträr gegenüber steht, das ist klar, darüber muss man nicht diskutieren ... aber nur weil etwas "falsch", "dumm", "naiv" oder "verträumt" ist und man es ablehnt (so wie ich), ist es noch nicht "rechts".



Oder habe ich da was falsch verstanden?

[tazeline]

Ohne die RECHTE Gefahr auch nur im Ansatz unterschätzen zu wollen, ist es eine "schöne" Eigenschaft des rechten Mobs, dass sie sich aus eine Horde maßloser Egoisten zusammensetzt. Und dies macht bekanntermaßen eine Einigung und Vereinigung schwer.



Dennoch ist es zwingend notwendig, dass Bürger und Staat diesen Mob von Anfang an bekämpfen und im Keime ersticken.



Was sich die USA verkörpert durch S. Bannon und R. Grenell hier herausnehmen und leisten ist schlicht unverschämt und auch mit den Regularien der Diplomatie nicht vereinbar. Schon deshalb sollte die Bundesregierung endlich R. Grenell des Landes verweisen, und so ein Zeichen gegen Rechts und für Demokratie zu setzen.



Stattdessen sitzt unsere Bundesregierung weiter wie das Häslein vor der Schlange und bricht in Jubel aus, wenn Trump jetzt vorerst doch kein Zölle auf europäische Autoimporte erhebt.



Diese neoliberale Antwort auf die potentielle Gefährdung von Demokratie und Rechtsstaat ist unwürdig, inkompitent wirkend und vom Ergebnis hier völlig unzureichend und nutzlos.



Die Bundesregierung und auch die EU sollten sich endlich wieder daran erinnern, dass ihr Eid NICHT auf den Schutz, die Bewahrung und Durchsetzung des Neoliberalismus lautet. Wenn dies endlich die Bundesregierung und die EU wieder begreifen und beachten, haben Bannon und Co. zumindest real schweres "Spiel".

[Pfanni]

„Populisten-Klub kommt nicht in Gang“



Wen wundert’s? Populisten, wie die im Beitrag erwähnten Männer, sind samt und sonders Alpha-Tiere, die ihre jeweils eigenen „Movements“ führen. Kaum vorstellbar, dass sich einer von ihnen einem anderen unterordnet, selbst wenn dieser Steve Bannon heißt. Deshalb wird „The Movement“ nicht zustande kommen. Oder sich nach einem furiosen Auftakt irgendwann geräuschlos in Luft auflösen.