Spionageliste der Türkei: „Viel zu spät informiert“
Der BND habe Parlamentarier viel zu spät über die Liste informiert, kritisiert Grünenpolitiker Ströbele. Das sei ein Verstoß gegen Sicherheitsvorschriften.
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Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat den Bundesnachrichtendienst BND scharf kritisiert. Nachdem bekannt wurde, dass der türkische Geheimdienst MIT deutsche Parlamentarier ausgespäht hat, habe der BND die betroffenen Personen viel zu spät informiert, so Ströbele gegenüber der taz. „Meiner Meinung nach ist das ein Verstoß gegen die Verpflichtung der Sicherheitsbehörden.“
Der BND sei schon seit Februar im Besitz dieser Liste gewesen, auf der sich 300 Menschen und Einrichtungen befinden, die angeblich mit der sogenannten Gülen-Bewegung in Verbindung gebracht werden. Darunter auch die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering (SPD).
Medienberichten zufolge soll BND-Chef Bruno Kahl bis Mittwoch nichts von ihrem Namen auf der Liste gewusst haben. Der BND selbst wollte sich zu dem Vorgang nicht äußern. Kahl nahm am Mittwochmittag am geheimen Bundessicherheitsrat mit Angela Merkel teil. Zur selben Zeit tagte der Innenausschuss im Bundestag. Auch dort ging es um die Liste.
Beiläufig hätten Verfassungsschützer gesagt, dass sich darauf zwei Bundestagsabgeordnete befänden, berichtete der Grüne Konstantin von Notz, Mitglied im Innenausschuss. Die Übergabe der Liste an Kahl sei ein „maximaler, frontaler Affront der türkischen Regierung“.
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