Sozalist Edi Rama: Albanischer Regierungschef liegt bei Parlamentswahl vorn
Am Sonnatg wählte Albanien ein neues Parlament. Ersten Teilergebnissen zufolge erhält Regierungschef Edi Rama und seine Partei die meisten Stimmen.
afp | Der albanische Regierungschef Edi Rama hat am Montag veröffentlichten Teilergebnissen zufolge die Parlamentswahl gewonnen. Wie aus von der albanischen Wahlkommission veröffentlichten Resultaten hervorgeht, erhielten Ramas Sozialisten 52,6 Prozent der Stimmen, das größte Oppositionsbündnis seines rechtsgerichteten Rivalen Sali Berisha 34,1 Prozent. Demnach wurden bislang 40 Prozent aller abgegebenen Stimmen ausgezählt.
Die Wahlbeteiligung lag bei nur rund 42,2 Prozent – und somit nochmals vier Prozentpunkte niedriger als bei der vorherigen Wahl im Jahr 2021. Für Beobachter in der EU galt die Wahl als wichtiger Test auf dem Weg Albaniens zur EU-Mitgliedschaft. Der seit 2013 regierende Rama hatte im Wahlkampf mit den Vorzügen eines EU-Beitritts geworben.
2009 war Albanien der Nato beigetreten und hatte im selben Jahr den EU-Beitritt beantragt. Die erste Regierungskonferenz für die Beitrittsverhandlungen fand im Juli 2022 statt. Als problematisch für eine EU-Mitgliedschaft galten bislang die Korruption und die organisierte Kriminalität in Albanien.
In der europäischen Migrationspolitik spielt das Land aber bereits eine Rolle: Die Regierung in Tirana schloss mit dem EU-Gründungsmitglied Italien ein Abkommen, um bis zu 40.000 Bootsflüchtlinge pro Jahr in Zentren aufzunehmen und Asylanträge bereits vor der EU-Grenze zu bearbeiten.
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