Serie: Wie weiter, Germans? (8): Raus jetzt aus Bullerbü
Alles schlimm wegen der AfD – und dann auch noch eine Jamaika-Koalition? Im Gegenteil: Jetzt ist die Chance da, ein paar Dinge neu zu sehen.
Chronos ist der Gott der Zeit, dem wir beim Runterlaufen zusehen. Also unser aller Gott. Kairos ist der Moment der Chance, in die verrinnende Zeit einzugreifen. Jetzt ist Kairos, sagt der Soziologe Armin Nassehi.
Ähem. Auf der Suche nach der Zukunft ist man in diesem Land ein Fremder. Keiner hat Zeit dafür. Oder den Kopf. Keiner will seine Zukunft für die Zukunft riskieren. Seit dem Wahlsonntag wird zwar das Wort Zukunft ständig benutzt, aber gleichzeitig geht der Blick noch entschlossener zurück als eh schon. Merkel weiter so. Schulz weiter so. Grüne sowieso. Und wenn auf dem Bildschirm „Jamaika für Merkel einzige Option“ flackert, dann schalten wir schnell aus und denken: Och, nö.
Aber das ist jetzt von mir auch eine larmoyante Haltung und deshalb kommt jetzt ein Reset.
Klimawandel, Völkerwanderung, Krieg, Ressourcenkämpfe, die zunehmende Aggression fossiler und autoritärer Regime, der Niedergang der amerikanischen Weltordnung, sich ausbreitender Massenvernichtungswaffenbesitz, die europäische Krise, der Bedarf an ökologischer Modernisierung und die gleichzeitige Krise der politischen Ökologie, künstliche Intelligenz, Automatisierung, Digitalisierung, Politik für die gut gebildeten, jungen Prekären und die sich zuspitzenden Kulturkämpfe – es gibt einiges zu tun. Da hilft es überhaupt nicht, hier gemütlich immer noch auf Hartz IV rumzureiten. Oder rumzujammern, wie schlimm alle anderen sind.
Die Frage in Nassehis Sinne muss also sein, ob aus der Bundestagswahl, dem offiziellen Niedergang der langjährigen Volksparteien und des von diesem Dualismus bestimmten Politik- und Lebensgefühls, nicht sogar was Besseres folgen kann, eine Modernisierung des Denkens, Lebens, Politikmachens der Germans?
Nicht in alten Lagern denken
Halten wir es mal für möglich, dass sich die vielbeschworenen 87 Prozent mehrheitlich auf ein gesellschaftliches und politisches Update einlassen, das eben nicht das ist, was die alten Lager und Partikularmilieus immer gedacht haben und auch nicht ein Kompromiss aus verschiedenem altem Denken.
Nur mal als Test, ob das geht: Jens Spahn, Robert Habeck und Christian Lindner sprechen jenseits der Wahlprogramme miteinander und das Erste, was einer von uns dazu sagt, ist nicht, dass da aber eine Frau fehlt und bestimmt nur Scheiße rauskommt. Hart, oder?
Dieser Text stammt aus der taz.am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im praktischen Wochenendabo. Und rund um die Uhr bei Facebook und Twitter.
„Die neue Konstellation erfordert, dass die Leute jetzt miteinander reden müssen und nicht mehr die Sätze sagen können, die in den letzten drei Jahren gesagt wurden. Vielleicht kommen sie dabei auf Sätze, auf die sie selbst nie gekommen wären“, sagt Armin Nassehi. Und dass das nicht nur ironisch gemeint sei.
Nassehi, 57, sitzt gerade in einem Mercedes und fährt durch München auf dem Weg in das ZDF-Studio Unterföhring. Er ist gut drauf, jedenfalls hört sich das am Telefon so an. Der Kursbuch-Herausgeber mit dem markant-haarlosen Kopf ist in den letzten beiden Jahren zu einem führenden Deuter der gesellschaftlichen Gegenwart geworden. Und das auch, weil er Gesellschaft nicht mit Rechts-links-Denken beschreibt. Selbstredend sieht Nassehi den AfD-Erfolg kritisch, war erst mal erschrocken, insgeheim scheint er auch zu zweifeln, dass das groß inszenierte Oppositionsversprechen der SPD wahr werden wird. Aber er will eben auch die Chance für etwas Neues sehen.
Die Grünen sind mit sich selbst beschäftigt
Auf der Grünen-Wahlparty in einer ehemaligen Brauerei in Berlin-Neukölln hingen zwei große Fernsehschirme an der Wand. Für ein paar Minuten war es am Sonntagabend so, dass links FDP-Chef Christian Lindner sprach und rechts Ulf Poschardt, der oberliberale Welt-Chefredakteur. Das sah lustig aus. Aber die Grünen im Saal schauten nicht mehr hin. Sie waren längst wieder mit sich selbst beschäftigt. War ja alles noch mal gutgegangen. Für sie.
Das könnte die Ironie dieser Geschichte werden. Während Lindner in den letzten Jahren in der FDP jeden Stein umgedreht und den Regenwurm darunter auf Liberalität, Digitalkompetenz und Zukunftsbereitschaft gecheckt hat, arbeiten die Grünen ihre Quoten ab, kontrollieren sich damit gegenseitig und stellen ihre schönsten Mumien der Differenzästhetik nicht nur aus, sondern schleppen sie womöglich mit in eine Konstellation, in der neu nachgedacht werden könnte, nämlich über das Gemeinsame, das dieser Gesellschaft wichtig ist.
Wie weiter, Germans? Über die entscheidenden Zukunftsfragen wird weder vor noch nach der Wahl gesprochen: Wir stellen sie. In der neuen Ausgabe von taz.FUTURZWEI, Magazin für Zukunft und Politik.
Viele profitieren davon, wenn es letztlich doch noch ein bisschen so weitergeht, wie es nicht mehr weitergeht. Auch viele Grüne. Sie müssten die Geschichte auch überdenken, die sie von sich selbst erzählen wollen, wenn „Dinge jetzt infrage gestellt werden“, wie Nassehi sagt. Wie fühlt sich das an, wenn sie nicht mehr a priori die Guten und Besseren sind, sondern Union- und FDP-Wähler moralisch gleichwertige Mitmenschen mit nachvollziehbaren Bedürfnissen? Wie geht man damit um, wenn Politik nicht Weltrettungsgequatsche ist, sondern wie in den Bundesländern die Mühe der Ebene, in der aus radikalen Emotionen operative Lösungshorizonte werden müssen? Wie, wenn man nicht darauf kapriziert, selbst „unbequem“ sein zu wollen, sondern sich mal um die kümmert, die es wirklich unbequem haben?
Bei Grünen auf einem Haufen dominiert diese habituelle Bullerbü-Anmutung, und das ist ja auch schön, so ein Bullerbü-Lebensgefühl. Da vorn steht der Micha. Da hinten kommt die Katrin. Das hab ich dem Cem schon fünfmal gesagt. Alles klar.
Weshalb es so schwer fällt, einzusehen, dass man zwar große Sensibilität für neue Lebensmöglichkeiten von partikularen Gruppen hat, aber damit längst nicht mehr vorn ist und schon gar nicht auf der Höhe der Problemlage. Dass man sich selbst ändern muss, die Grenzen von Bullerbü öffnen und das Fremde hereinlassen, das einem so bedrohlich erscheint. Tja. Manche können mit dem drohenden Verlust der kulturellen Heimat und des damit verbundenen Sicherheitsgefühls ganz schlecht umgehen. Da geht es Kreuzberger Grünen nicht anders als dem sächsischen AfD-Wähler.
Das Gefühl, kulturell abgehängt zu sein
Man muss den Einzug der AfD in den Bundestag nicht zwanghaft als Katastrophe sehen. In Frankreich wäre man froh über nur 13 Prozent Nationalautoritäre. Man kann es auch als europäische Normalität verstehen. Als Ausdruck eines gesellschaftlichen Protestbedarfs und fehlender politischer Repräsentation, so wie das auch beim Erstarken der Linkspartei der Fall war, von der 470.000 Wähler der AfD kommen. Die Inhalte sind andere, aber in beiden Fällen geht es um ein emotionales Schutzangebot für Schwache. Hier gegen oben, dort gegen außen.
Das Dauergerede der vergangenen Woche galt dem Ausdrucksbedarf an Erschütterung über das Wahlergebnis der AfD, speziell im Osten, der Kampfansage an den völkisch-rassistisch-totalitären Kern der Partei, und der Frage, wie man den mutmaßlich größeren Teil der AfD-Wähler zurückgewinnt. Bemerkenswert, dass die CSU dafür den „rechten Rand schließen“ will und die SPD die „soziale Gerechtigkeit“ intensivieren. Das Beharren auf zwei gescheiterten Wahlkampfphrasen ist kennzeichnend für den Mangel an Zukunftsbereitschaft.
Das zentrale Problem ist in diesem Fall eben nicht die Ökonomie, das ergeben alle Wähleruntersuchungen. Entscheidend ist das Gefühl, kulturell abgehängt zu sein.
In einem Satz: Speziell manche Leute im Osten können keine schöne Geschichte von Deutschland erzählen, in der sie selbst eine ordentliche Rolle spielen.
Das offene, emanzipatorische, europäische Deutschland ist eine gute Geschichte, aber nicht für alle. Deswegen hilft donnerndes Intensivieren dieser Geschichte oder verbaler Moralüberschuss nur denen, die sich eh als Teil verstehen. Für die anderen verstärkt es die Entfremdung und Kränkung. Ihnen politisch hinterherzurennen ist kompletter Irrsinn. Und wieder richtig „links“ zu werden, wie der SPD-Vorsitzende Schulz ankündigt, bedient das kulturelle Verlustgefühl von bestimmten Parteimitgliedern, zielt aber auch nicht auf die gesellschaftliche Leerstelle. „Wenn Konservative weiter nach rechts rücken, machen sie die Sache noch schlimmer. Gerade die CSU scheint ihr Wahlergebnis völlig falsch zu bewerten“, sagt Nassehi, aber er sagt auch: „Das Gerechtigkeitsthema so anzugehen als gehe es um eine kleine Stellschraube hier und eine kleine Korrektur da, kann nicht funktionieren. Daraus lässt sich kein politisches Identitätsangebot machen.“
Ein „konservatives Bezugsproblem“
Schulz’ Vorstellung ist ja, dass er wieder nach „Mitte-links“ geht und die Union nach „Mitte-rechts“, und dann wird alles wieder schön. Das ist zwar vordergründig sensibel gegenüber der Seele der SPD und selbstverständlich ist eine Rente, von der man leben kann, Grundbedingung für gesellschaftliche Teilhabe. Aber es greift zu kurz. Die große Leistung der Brandt-SPD besteht für Nassehi darin, dass sie aus „Arbeitern pluralistische Bürger gemacht“ habe. Für die Leute war es entscheidend, dass sie eine Aufstiegsgeschichte erzählen konnten, die sie mit der Demokratie, der Industriegesellschaft im Aufbruch und auch der Partei positiv verknüpfte. „Man konnte sich kulturell verorten und war gesellschaftlich identifizierbar.“
Die große Leistung der Union nach dem Zweiten Weltkrieg war es, „selbst wenn es für die aus der Mitte-links-Ecke erstaunlich erscheint, einem verunsicherten Bürgertum eine politische und kulturelle Westbindung zu ermöglichen und sie mit der pluralistischen Demokratie zu versöhnen – zum Teil gegen die Intentionen der konkreten Akteure, die das bewirkt haben“. Das seien „Narrative“, die Leute an Parteien binden und damit „vernünftiger“ machten, als es ihre Emotionen seien.
Ein solches regional gefärbtes Narrativ für eine Mehrheit hatte auch lange die bayerische CSU. Dito die CDU Baden-Württemberg. Der Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann konnte sie nur ablösen, weil die Mehrheit sich in der CDU-Geschichte nicht mehr wiederfand. Obwohl der Laden brummte. Sie fanden eine neue Heimat in Kretschmanns kulturell modernisierter Geschichte des zuvor als materiell-hinterwäldlerisch stigmatisierten Bundeslandes.
Derweil fühlen sich manche AfD-Wähler wie aus dem eigenen Haus ausgesperrt. Sie haben ein „konservatives Bezugsproblem“, sagt Nassehi. „Die AfD-Wähler wollen ihr Land zurück“, meinte Gauland am Wahlabend – und das ist leider keine schlechte Formulierung, denn sie setzt exakt an dem Punkt an, der die AfD für die kulturell Abgehängten attraktiv macht: sich gesellschaftlich-kulturell zu verorten. Für operative Politikfragen interessiert sich in diesem Zusammenhang niemand, sondern für ein Identifikationsangebot“, sagt Nassehi. „Sie wollen sich als Teil davon fühlen. Die Frage ist, was bietet man denen an, damit sie das Gefühl bekommen.“
Jetzt ruft der Kulturlinke empört: Gar nichts. Dann rennt er in der Wahlnacht zum Alexanderplatz, um der AfD, die dort ihre Wahlparty feiert, richtig die Meinung zu geigen. Das kann man Haltung nennen. Es bedient jedenfalls auch das eigene Identifikationsbedürfnis.
Ein Rahmen, der Kontinuität ermöglichte
Wir sind hier an einem zentralen Punkt, an dem das klassisch-linksliberale Denken seine Richtung ändern könnte. Und zwar nicht nach links oder rechts. Beides wäre falsch. Der zwischenzeitliche 10-Prozent-Aufschwung der SPD beim Auftauchen des Kandidaten Martin Schulz verdankte sich einem grandiosen Irrtum, wie der Journalist Robin Alexander analysierte: Die kurzfristigen Schulz-Fans und zukünftigen AfD-Wähler dachten, er sei eine Alternative zu Merkel im Bezug auf das, was sie kirre macht. Das ist eben nicht soziale Gerechtigkeit, sondern das, was Nassehi „konservatives Bezugsproblem“ nennt. Das meint den gefühlten Verlust einer Struktur, in der ein Mensch Halt findet. Ihnen fehlt in einer postnationalen, globalisierten, digitalisierten, emanzipierten, individualistischen Gegenwart die Ordnung und die Verlässlichkeit.
Den Unterschied macht also für Nassehi nicht mehr nur das klassische politische Thema seit Mitte des 19. Jahrhunderts, nämlich die Frage der Regulierbarkeit ökonomischer Dynamik durch politische Entscheidungen. Darin kann ein Liberaler wie FDP-Chef Lindner die Union, die SPD und die Grünen nicht mehr unterscheiden. Behauptet er jedenfalls. „Die kulturelle Globalisierung und die technische Digitalisierung stellen andere Fragen“, sagt Nassehi. „Entscheidend ist, dass man dafür kein Narrativ mehr anzubieten hat – schlimmer noch: Ersteres wurde im Wahlkampf nur als Gefahr vor fremden Eindringlingen diskutiert, Letzteres geradezu totgeschwiegen.“
CDU-Kanzlerin Merkel hat im letzten Jahrzehnt sozialdemokratische und auch gesellschaftsliberale Politikbereiche übernommen, weil auch die Mehrheit ihrer Wähler das verlangt hat. Deshalb ist zumindest Merkel selbst immer noch Volkspartei, auch wenn sie jetzt ein Fünftel ihrer Wähler eingebüßt hat.
„Konservative Bezugsprobleme“ lösen meint nicht die Rücknahme der emanzipatorischen und individualistischen Entwicklung. Konservative Bezugsprobleme haben nicht nur „Konservative“ im klassischen Sinn. Gesellschaften müssen stabile Lebenslagen anbieten. „Die Idee des Kosmopoliten, der Verständnis für alles hat und seine Orientierungen schnell wechseln kann, ist ein Mythos. Auch hier geht’s um Stabilität und Bestätigung innerhalb von Gruppen“, sagt Nassehi. Auch Kosmopoliten brauchen verlässliche Strukturen.
Das Bedürfnis der AfD-Wähler ist nicht die Welt der 50er Jahre, sondern der Rahmen, den sie zu haben schien und der Kontinuität ermöglichte. Als Teil einer Familie, einer dörflichen Gemeinschaft, einer Arbeitsstruktur, einer Nachbarschaft.
Die „Ehe für alle“ ist ein gutes Beispiel für Progressivität, um konservative Bezugsprobleme von heute zu lösen, nämlich Sicherheits-, Kontinuitäts- und Haltbedürfnisse jenseits einer nicht mehr rückholbaren patriarchalisch-heteronormativen Welt der 50er Jahre.
„Emotionen als Identifikationsangebot“
Wenn man also verstanden hat, dass die AfD durch Skandalisierung wächst und die Lösung von konservativen Bezugsproblemen zentral für ihr Abschmelzen ist, für die ganze Gesellschaft und für eine Partei mit Zukunft, dann kann man sich dem nächsten und noch wichtigeren zuwenden: einer neuen Bundesregierung, die sich mit Frankreichs Präsident Macron für Europa weiterentwickelt.
Auch dabei hilft es, im Sinn von Armin Nassehi zu verstehen, was Rechte, klassisch Linke, Grüne und Liberale gemeinsam haben. Sie werden gespeist von politischen Emotionen, die immer radikal sind und als moralisch normativ betrachtet werden. Parteien müssen „Stoßdämpfer“ sein, die Emotionen bündeln und daraus Vernunft und operativ mögliche Politikformen machen. „Die AfD nutzt die Emotionen als Identifikationsangebot, aber sie verzichtet auf den Stoßdämpfer.“
Genau umgekehrt ist es bei manchen Leuten, die den Grünen in den nächsten Tagen vorwerfen werden, „ihre Ideale“ zu verraten. Sie wollen den Stoßdämpfer weghaben, sie wollen immer noch, dass ihre Stoßseufzer sich direkt in Politik verwandeln.
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