Schweinehaltung in Niedersachsen: Ausstieg oder Umbau

Der niedersächsische Landtag diskutiert über die Krise der Schweinehalter:innen. Dabei sprechen alle von Prämien, aber niemand ist sich einig.

Wollen immer weniger auf dem Teller haben: Mastschwein Foto: Carmen Jaspersen/dpa

Der niedersächsische Schweinemarkt steckt in einer Krise. Die Grünen fordern eine Aus- oder Umstiegsprämie für Betriebe, angeblich im Namen der Schweinehalter:innen. Die Schwei­ne­hal­te­r:in­nen wollen zwar eine Prämie, warnen aber vor einer reinen Ausstiegsprämie, wie sie die Grünen angeblich wollten. Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) spricht von einer Zukunftsprämie, verweist aber in erster Linie auf die bereits bestehenden Förderungen. Nur die Tierschutzorganisation Peta wünscht sich einen echten Ausstieg aus der Schweinehaltung.

Bereits im Februar hatten die Grüne einen Antrag gestellt, nun diskutierte der niedersächsische Landtag am Donnerstag eine Anfrage von Miriam Staudte, Grünen-Sprecherin für Landwirtschaft und Tierschutz. Titel: „Was tut die Landesregierung, um Niedersachsens Schweinebranche zukunftsfähig zu machen?“

Der Preis von Schweinefleisch in Niedersachsen sei eingestürzt, erklärt Staudte. Der Grund dafür sei die geringe Nachfrage. Das liege zwar zum einen an Corona, aber auch an der Afrikanischen Schweinepest, nach deren Ausbruch in Deutschland der Exporthandel zusammenbrach. Außerdem konsumieren die Deutschen seit 2010 generell zunehmend weniger Fleisch. Das sei auch gut, aus Gesundheits-, Klima- und Tierschutzgründen.

Der resultierende Schweine-Überschuss sei ein Strukturproblem, dass mit dem Ende der Pandemie nicht einfach verschwinden werde. Daher müsse die Branche reduzieren. Staudte schlägt eine Prämie vor, die Betriebe unterstützt, wenn sie ihren Schweinebestand reduzieren oder aufgeben.

Das wünschen sich auch die Betroffenen, meint Staudte. Damit bezieht sie sich auf eine Mitteilung des niedersächsischen Landvolkes vom 12. Oktober, in der eine „Umstrukturierungsprämie“ begrüßt wird sowie auf die Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN), die sich Prämien wünscht, „egal ob sie nun Ausstiegs-, Zukunfts- oder Umstrukturierungsprämien genannt werden.“

Über die Hälfte will aussteigen

Ganz egal scheint die Art der Prämie dann aber doch nicht zu sein. Ulrich Pohlschneider, Sprecher der ISN, äußert sich auf taz-Nachfrage skeptisch gegenüber einer „reinen Ausstiegsprämie“. Man müsse in erster Linie aktive Hal­te­r:in­nen unterstützen. Die ISN warnt davor, dass das Fleisch sonst in Zukunft aus anderen europäischen Ländern mit niedrigeren Qualitätsstandards kommen könnte.

Pohlschneider gibt zu, dass eine Anpassung notwendig ist. Doch die Produktion sei bereits zurückgegangen. In einem ISN-Faktenpapier heißt es, die Anzahl der in Deutschland gehaltenen sei auf dem niedrigsten Stand seit 1997. Über die Hälfte der kleineren Betriebe plane laut einer Umfrage bereits einen Ausstieg aus der Schweinehaltung.

Staudte weiß, dass viele Hal­te­r:in­nen aussteigen. Sie will mit der Prämie ein Höfesterben verhindern. Statt den Hof zu schließen, könnten Hal­te­r:in­nen einen Teil ihrer Schweinehaltung beispielsweise durch eine Ferienwohnung oder Gemüseanbau ersetzen. Man wolle jedenfalls nicht unbedingt, dass Betriebe komplett aus der Schweinehaltung aussteigen.

Aber ein Umbau zu flächengebundener Tierhaltung sei überfällig. Flächengebunden bedeutet, dass die Fläche des Hofes ausreicht, um Futterversorgung und die umweltverträgliche Entsorgung der Gülle zu gewährleisten. Aktuell sei es für Hal­te­r:in­nen profitabler, mehr Tiere auf engem Raum zu halten und Futtermittel wie Soja zu importieren. Dass externe Kosten wie die Abholzung und Umweltschäden durch den Sojaanbau nicht im Preis der Produkte berechnet sind, sieht Staudte als eine indirekte Subventionierung.

Ministerin ist gegen Prämie

Außerdem spricht sie sich für verpflichtende Tierwohl-Kennzeichnungen auf Produkten aus. Damit habe man bei Hühnereiern gute Erfahrungen gemacht, die Käfigeier seien schnell aus den Regalen verschwunden.

Entscheidungsträgerin ist letztendlich Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU). Sie signalisiert Verständnis für die problematische Lage der Landwirte, lehnt eine Ausstiegs- oder Umstrukturierungsprämie aber ab. Sie habe keine marktstabilisierende Wirkung, denn das Fleisch würde bloß aus anderen Ländern auf deutsche Märkte drängen.

Die Prämie sei außerdem beihilferechtlich nicht machbar und begünstige Mitnahmeeffekte. „Sollen wir etwa dem Vater Geld in die Hand drücken, damit anschließend der Sohn weiter Schweine hält? Sehr geehrte Frau Staudte, das kann doch nicht Ihr Ernst sein!“, sagte Otte-Kinast in ihrer Antwort auf die Grünen-Anfrage. Über eine „Zukunftsprämie“ habe man dagegen noch nicht entschieden.

Vorerst verweist Otte-Kinast auf bestehende Förderprogramme wie die Umstellungsprämie für den ökologischen Landbau oder die Corona-Überbrückungshilfe III, und betont ihr eigenes Engagement, unter anderem für die Vorschläge der Borchert-Kommission. Die besteht aus Experten, die 2019 von Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) eingesetzt wurden, und unter anderem auch verpflichtende Tierwohl-Kennzeichnungen fordern. Die Situation der Schwei­ne­hal­te­r:in­nen lasse sie nicht kalt, beteuert Otte-Kinast.

Tier­schüt­ze­r:in­nen wollen Ausstieg und Aufklärung

Doch was ist mit den Schweinen? Die ISN hat unter Schwei­ne­hal­te­r:in­nen Umbaubereitschaft zu tiergerechteren Haltungsformen festgestellt, meint Pohlstein. Diese seien ja durchaus von Ver­brau­che­r:in­nen gewünscht. Auch dafür bräuchte man wohl die finanzielle Unterstützung.

Damit sprechen sich eigentlich alle für bessere Haltungsformen aus. Alle? Nicht ganz. Peta verspricht sich von Tierwohl-Labels nur marginale Veränderungen. Die Organisation fordert von der Politik eine Ausstiegsprämie, zusammen mit einer Nachfragesenkung durch Aufklärung der Bevölkerung.

Peta mische sich in die Diskussion ein, schreibt die ISN in einer zusammenfassenden Pressemitteilung. Weiter heißt es, die Parteien haben sich zu lange „gegenseitig Sand ins Getriebe gestreut und es sich mit Schuldzuweisungen leicht gemacht“. Damit müsse Schluss sein, sonst seien am Ende wieder die Schweinehalter die Leidtragenden.

Comments

[Ingo Bernable]

Wozu braucht es noch weitere Subventionen für die Landwirtschaft? Schon heute besteht das Einkommen von Landwirten im Durchschnitt zu 42% aus Subventionen. Wenn der Markt übersättigt ist wird sich die Anzahl der Schweinefabriken mittelfristig auch von allein regulieren.

[Günter Witte]

@Ingo Bernable Sie haben vollkommen recht, weg mit den Ausgleichszahlungen. Jeder Verbraucher gibt wieder 50 % seines Einkommens für Lebensmittel aus und jeder Landwirt hätte sein auskommen.

NEIN, das geht natürlich nicht, Essen muss billig sein und die Landwirte sollen doch schauen wo sie bleiben.

Die Ausgleichzahlungen für die Landwirte ist der Urlaub für die Verbraucher.

[Ingo Bernable]

@Günter Witte Das Geld das da fließt, stammt so oder so von den Verbraucher*innen und der Umweg übers Finanzamt macht die Lebensmittel effektiv keinen Cent billiger.

Was aber nicht geht ist den Markt über Jahrzehnte mit Subventionen und Staatseingriffen dahin zu manipulieren, dass marktwirtschaftliche Mechanismen und zu denen gehört eben auch, dass ineffiziente Unternehmen oder solche die über die Nachfrage hinaus produzieren aus dem Markt ausscheiden.

[45246 (Profil gelöscht)]

@Ingo Bernable Ich bitte noch einmal darum zu bedenken, daß Landwirtschaft unter marktwirtschaftlichen Prinzipien nicht funktionieren kann. Argumente dazu hatte ich bereits angeführt.

Ignoranz in dieser Sache hilft nicht weiter und schon gar nicht zu Lösungen. Falls es also nicht in erster Linie um Rechthaben geht, sondern um Annäherungen an eine Lösung, bitte ich Sie, meine Argumente zu erwägen und sich ggfs. dazu auch zu belesen. So wird das nichts.

[Ingo Bernable]

@45246 (Profil gelöscht) Ich sehe da überhaupt keinen Widerspruch. Wenn "Landwirtschaft unter marktwirtschaftlichen Prinzipien nicht funktionieren kann", sollte man nur eben nicht so tun als ob das der Fall sei und einen längst dysfunktionalen Markt mit Steuermitteln künstlich am Leben halten.

[45246 (Profil gelöscht)]

@Ingo Bernable Die Idee, die heimische Landwirtschaft am Leben zu erhalten, wird m. E. nicht gespeist von der Vorstellung, einen funktionierenden Markt zu haben.

Es spielen Ziele wie Daseinsvorsorge, Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen, etc. die wohl bedeutendere Rolle.

Lassen Sie uns ein Gedankenexperiment machen: was wäre, wenn Ausgleichszahlungen, etc. gestrichen würden und, wie von mir behauptet, die Vielzahl der Landwirte aufgeben würde?

Nahrungsmitteln müßten überwiegend importiert werden, sei es als Rohware oder bereits weiterverarbeitetes Produkt. Unterstellt, daß das logistisch möglich wäre. Eine Einflußnahme auf die Qualität zur Durchsetzung des Wählerwillens wäre eingeschränkt oder gar nicht möglich. Das dürfte mit der Fürsorgepflicht des Staates für seine Bürger kollidieren. Von nicht zu bewältigenden Notfällen bei Marktversagen ganz zu schweigen.

Ein mittelgroßes Land wäre für seine Grundversorgung abhängig vom reibungslosen Funktionieren des Marktes.

Ich kenne keinen Staat, der ein solches Wagnis auf sich nimmt und auch keinen Politiker, der so etwas vorzuschlagen wagt.

Davon abgesehen, müßte mit den landwirtschaftlich genutzten Flächen etwas geschehen. Die afrikanische Lösung, sie an den Meistbietenden zu verleasen, braucht hier wohl nicht ernsthaft besprochen werden, oder doch?

Daß eine solche Maßnahme für die aktive Generation der Landwirte eine handfeste Lebenskrise auslösen würde, bin ich fest überzeugt.

Daß wir einen wichtigen Teil unserer kulturellen Wurzeln aufgäben, genauso. Essen und Lebensmittelerzeugung/-verarbeitung sind vielleicht sogar identitätsstiftend. Haben Sie vielleicht auch ein (regionales) Lieblingsgericht aus der Kinderzeit? Waren Sie als Kind mit Ihren Eltern vielleicht auch auf dem Bauernhof und durften sogar in den Stall, die Tiere streicheln?

An genau so etwas werde ich mich wahrscheinlich an meinem Lebensende erinnern, wenn Bildung und sozialer Status längst an Bedeutung verloren haben werden.

[Ingo Bernable]

@45246 (Profil gelöscht) "Die Idee, die heimische Landwirtschaft am Leben zu erhalten"

Sie sollten schon richtig lesen. Ich habe nicht vorgeschlagen die Landwirtschaft abzuschaffen, sondern lediglich sich endlich mal konsequent für Markt oder Staat zu entscheiden.

"die Vielzahl der Landwirte aufgeben würde?"

Wenn sie nicht kostendeckend produzieren können wäre das die logische Schlussfolgerung, damit würden dann auch jene massiven Überkapazitäten abgebaut die derzeit ausschließlich für den Export produzieren aber hier massiv die Umwelt belasten.

"Von nicht zu bewältigenden Notfällen bei Marktversagen ganz zu schweigen."

Dafür gibt es die strategische Notreserve, die sich in dieser Form meines Wissens nach kein anderes europäisches Land mehr leistet.

"Ein mittelgroßes Land wäre für seine Grundversorgung abhängig vom reibungslosen Funktionieren des Marktes."

De-facto ist das längst der Fall und wurde ja gerade zu Beginn der Pandemie offensichtlich (Masken, medizinische Grundstoffe) und spätestens wenn der Import von Diesel stockt, geht auch auf dem Acker nicht mehr viel.

"Nahrungsmitteln müßten überwiegend importiert werden"

Warum? Wahrscheinlich würden zwar die Preise steigen müssen, aber da dem ja entsprechende Steuerentlastungen gegenüberstehen ist es für die Verbraucher*innen letztlich kostenneutral.

"Eine Einflußnahme auf die Qualität zur Durchsetzung des Wählerwillens wäre eingeschränkt oder gar nicht möglich."

Auch das halte ich für falsch, die entsprechenden Gesetze gelten ja weiterhin. Und, nur als eines von vielen möglichen Beispielen, auch in der Gastronomie lassen sich ja zB Hygienestandards durchsetzen, ohne dass dafür Subventionen fließen müssen.

"Daß wir einen wichtigen Teil unserer kulturellen Wurzeln aufgäben, genauso."

Zu unseren kulturellen Wurzeln gehörte aber etwa auch die Leibeigenschaft, deren Abschaffung war kein großer Verlust und wenn Monokultur, Massentierhaltung und Separatorenfleisch Kultur sind, wären ist es wohl an der Zeit sich mal weiterzuentwickeln.

[45246 (Profil gelöscht)]

@Ingo Bernable Ich habe nicht wirklich erwartet, Sie für die Wertschätzung kultureller Wurzeln begeistern zu können, auch wenn das bedauerlich ist:-;

Ich erwarte auch nicht, Sie davon überzeugen zu können, daß Ihre Betrachtungen dem Problem nicht ganz gerecht werden. Und das ist beileibe kein Vorwurf.

Außerwirtschaftlichen Ziele der Landwirtschaftspolitik wie Daseinsvorsorge oder Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen sind in ökonomischen Kategorien kaum oder nicht zu fassen. Wir werden da gar nicht streiten.

Daß hier nicht alles ist, wie es sein sollte, ist unbestritten. Darüber aber in Zorn zu geraten und das System ins Wanken zu bringen, wird kaum die richtige Lösung sein.

[45246 (Profil gelöscht)]

@Günter Witte Selbstverständlich sollte man keineswegs auf Ausgleichszahlungen als politisches Steuerungsinstrument verzichten.

Bitte, nur dann Zahlungen für eine wünschenswerte Entwicklung.

Einverstanden?

[45246 (Profil gelöscht)]

@Ingo Bernable Dazu sollte man wissen, daß die Schweinefabriken Folge einer verfehlten Agrarpolitik unter dem Motto "Wachsen oder Weichen" sind, deren negative Auswirkungen wie Höfesterben, Umweltbelastungen, Artensterben und immenses Tierleid sind. Landwirtschaftliche Betriebe sind nicht agil, d. h. können wegen hoher Investitionen in Anlagen und Gebäude ihre Ausrichtung nicht schnell verändern. Verändern sich wichtige Parameter wie Gesetze, Verbrauchervorlieben oder Exportchancen, kommen Betriebe schnell in Bedrängnis.

Ein wesentliches Argument, dann (sinnvolle) Hilfe zu leisten sind die Umweltleistungen der Landwirtschaft, die nicht vollständig von der Gesellschaft honoriert werden (Offenhaltung der Landschaft, Pflege der Böden, etc.).

Daß sich hier ein Gezänk verschiedener stakeholder abspielt, ist unbestritten. Wer schon einmal einen Blick in einen Intensivmaststall getan hat, wird kaum bezweifeln wollen, daß ein Umstieg/Ausstieg wünschenswert ist.

[Ingo Bernable]

@45246 (Profil gelöscht) "Wachsen oder weichen" ist schlicht eine logische Folge der Mechanisierung und der damit einhergehenden Produktivitätssteigerung. Die Lösung der strukturellen Probleme im Agrarsektor kann aber nicht sein zu Zuständen der 50er-Jahre zurückzukehren in denen noch ein Viertel aller Beschäftigen in der Landwirtschaft arbeiteten. Vielmehr sollte man endlich mal klarkriegen welches Modell man will. Entweder will man den freien Markt, der aber nicht funktionieren kann wenn die Marktteilnehmer dauerhaft mit fast der Hälfte ihres Einkommens am Tropf der Steuerzahlern hängen. Oder aber man kommt zu Ansicht, dass die heutige, industrialisierte Landwirtschaft unter Marktbedingungen nicht so funktionieren kann wie es von der Politik und den Menschen gewünscht ist und sollte dann aber auch die Betriebe in ein öffentlich-rechtliches Modell überführen in dem die Landwirte dann zB Angestellte im öffentlichen Dienst sind, was ja etwa für Bezüge, Urlaubsanspruch und berufliche Absicherung auch etliche Vorteile mit sich bringen dürfte.

[Günter Witte]

@Ingo Bernable Kommunismus ist also ihre Lösung für die Landwirtschaft. Enteignen und dann dafür bezahlen das sie auf ihren ( früheren ) Feldern, Ställen arbeiten.

Es ist unfassbar das Menschen, die 365 Tage 24 Stunden je Tag für ihren Betrieb verfügbar sind, dafür angegriffen werden das sie Staatliche Ausgleichzahlungen erhalten damit der Verbraucher hochqualitative, billige Lebensmittel erhält. Aber der Neid gedeiht in Deutschland halt prächtig.

[Ingo Bernable]

@Günter Witte "Kommunismus ist also ihre Lösung"

Ich könnte da auch gut mit einer Marktwirtschaft leben, aber eine angebliche Marktwirtschaft in der quasi-kommunistische Zustände herrschen ist einfach kein ehrliches Modell.

"Es ist unfassbar das Menschen, die 365 Tage 24 Stunden je Tag für ihren Betrieb verfügbar sind, dafür angegriffen werden das sie Staatliche Ausgleichzahlungen erhalten damit der Verbraucher hochqualitative, billige Lebensmittel erhält."

Ob ich meine Lebensmittel an der Supermarktkasse oder beim Finanzamt bezahle ist mir letztlich egal. Bei ersterer habe ich immerhin die eingeschränkte Wahl welche Art von Produktion ich mit meinem Geld unterstütze.

[45246 (Profil gelöscht)]

@Günter Witte Es ist schwer, Landwirtschaftsfremden begreiflich zu machen, daß Landwirtschaft nicht funktioniert wie eine Fabrik. Auch daß ein Krankenhaus, eine Schule, ein Staatswesen grundsätzlich anders sind, ist oft unverständlich und scheint heute weniger denn je in den entsprechenden Ausbildungsgängen Thema zu sein.

Daß sich die Landwirtschaft mit zunehmenden Forderungen aus der Gesellschaft konfrontiert sieht, ist aber auch nicht zu verleugnen - ich kenne eine Reihe Landwirte, die sehr wohl eine Annäherung versuchen, um dem ungewohnten Druck auszuweichen. Wieweit das erfolgreich sein kann, bleibt abzuwarten.

Persönlich glaube ich aber - durchaus landwirtschaftsaffin, aber keine Landwirtin - daß die traditionelle Haltung (in etwa: wir schuften für eure Lebensmittel und deshalb laßt uns in Ruhe) an ihre Grenzen geraten könnte. Die unrühmlichen Zustände in Mastställen und auf Schlachthöfen lassen sich irgendwann nicht mehr als bedauernswerte Ausnahmen in einem an sich funktionierenden System darstellen. Oder denke ich da falsch?

Wo sehen Sie die Lösung, gerade für Schweinebetriebe? Gerne auch mit Bezug auf die Greenpeace-Studie, die binnen kurzem eine Halbierung des Tierbestandes fordert, um die sektoralen Klimaziele erreichen zu können?

Würde mich freuen!

[Günter Witte]

@45246 (Profil gelöscht) DANKE, ihr Beitrag ist ein Lichtblick in diesem Forum !!

Natürlich muss sich in der Landwirtschaft was ändern, aber Deutschland ist keine Insel und nicht alleine auf diesem Planeten. Die Deutschen Landwirte stehen bei der Produktion im Weltweiten vergleich, und unser Allmächtiger Handel kauft dort ein wo es am billigsten ist. Nur gibt es halt zwischen den Kosten und Auflagen die wir in Deutschland haben und in anderen Ländern gewaltige Unterschiede. Es ist auch ein Luxusproblem in Deutschland, wir werfen Unmengen an Lebensmittel weg weil sie unseren Ansprüchen nicht reichen, kaufen zu viele Lebensmittel die dann verderben und weggeworfen werden.

Wir leisten uns den Luxus beste Lebensmittel in die Güllegrube zu werfen ( Biogas ). Alle, die heute die Landwirtschaft kritisieren, sollten mal mit Menschen reden die die Nachkriegszeit mitgemacht haben und fragen was Hunger ist.

Natürlich müssten die Landwirte in ihrer Außendarstellung was ändern, aber da stehen die letzten Landwirte gegen NGO und Parteien die bewusst ein Bild der Landwirtschaft erzeugen das man erst wieder legen muss. Es hat sich eingebürgert die Landwirtschaft nur in Populistischen Schlagwörtern ( Massentierhaltung, Pestizide, Tierfabriken, Subventionen ) zu beschreiben um ein möglichst schreckliches Bild dieser darzustellen. Wer kennt heute noch einen Landwirt persönlich ? Es wird viel ÜBER Landwirte geredet aber wenig mit Landwirten.

[45246 (Profil gelöscht)]

@Günter Witte Danke für die Blumen. Als Tierhalterin und Landbewohnerin bin ich aber auch eine TAZ-Exotin.

In der Tat ist es schade, daß sich das negative Image der Landwirtschaft hat so festsetzen können, während die Leistungen für die Gesellschaft unbeachtet bleiben und als selbstverständlich gelten.

[45246 (Profil gelöscht)]

@Ingo Bernable Es wäre sicher möglich, bereits über Ihren ersten Satz zu diskutieren. Eine Zwangsläufigkeit ist so schnell unterstellt.

Aber, um noch einmal auf die Frage in Ihrem ersten Beitrag zurückzukommen: die offizielle Landwirtschaftsberatung hat die jetzige Entwicklung forciert. So ist es durchaus folgerichtig, wenn sie jetzt auch die Verantwortung für die Folgen ihrer Tätigkeit übernimmt. Der Hebel waren und sind Fördergelder.

Ich hoffe, ich war ausführlich genug, sonst mehr auf Wunsch.