Schwarz-grüne Gespräche in NRW: Sondierende Sieger

Bei der NRW-Wahl waren CDU und Grüne die großen Gewinner. Nun sprechen die Parteien über eine Koalition – die Grüne Jugend sieht das kritisch.

Hendrik Wüst und Mona Neubaur.

Bald die Köpfe einer schwarz-grünen Regierung? Hendrik Wüst (CDU) und Mona Neubaur (Grüne)

BOCHUM taz | Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wollen Grüne und CDU in Sondierungsgesprächen die Chancen einer gemeinsamen Regierungsbildung ausloten. Das gaben die Vorstände beider Parteien am Sonntagabend bekannt.

Die Grünen drücken aufs Tempo: Schon am kommenden Sonntag soll ein Landesparteirat darüber entscheiden, ob die Ökopartei offiziell in Koalitionsverhandlungen mit der CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst einsteigt.

Bei der Wahl am 15. Mai hatten die Grünen ihr Ergebnis mit 18,2 Prozent fast verdreifachen können. Auch die CDU gewann mit 35,7 Prozent leicht dazu. Wahlverlierer waren dagegen die SPD, die nur 26,7 Prozent der Wäh­le­r:in­nen überzeugen konnte – und die FDP, die auf 5,9 Prozent abstürzte. Im größten Bundesland NRW mit seinen 18 Millionen Menschen ist damit Schwarz-Grün möglich.

Rechnerisch ist aber auch eine rot-grün-gelbe Ampel wie im Bund denkbar. Allerdings glaubte FDP-Spitzenkandidat Joachim Stamp schon am Wahlabend nicht an ein Ampel-Bündnis, „weil es sowieso Schwarz-Grün geben wird“.

Kritik vom grünen Jugendverband

Die Grünen versuchen ihrerseits, den Preis für CDU-Chef Wüst möglichst hochzutreiben – ein Selbstläufer soll ein schwarz-grünes Bündnis auf keinen Fall werden. Klar sei, „dass die anstehenden Gespräche nicht leicht werden“, erklärten die grünen Landesparteivorsitzenden Mona Neubaur und Felix Banaszak.

Harte Verhandlungen erwarten die beiden Grünen-Chefs etwa bei der Verkehrspolitik und beim Klimaschutz. Sie schließen auch eine Ampel noch nicht aus. „Die FDP hat deutlich gemacht“, so Neubaur und Banaszak, „dass sie für weitere Gespräche grundsätzlich, aber nicht zum jetzigen Zeitpunkt zur Verfügung steht.“

Befriedet werden soll so auch der linke Parteiflügel und die Grüne Jugend. Deren Spre­che­r:in­nen Nichola Dichand und Rênas Sahin sehen die schwarz-grünen Sondierungen kritisch: „Klar ist für uns als linker Jugendverband, dass wir uns mit Schwarz-Grün sehr schwertun würden.“

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