Schwarz-Rot auf Bundesebene: „Ich habe da was beizutragen“
Franziska Giffey (SPD), Wirtschaftssenatorin, Ex-Regierende und frühere Bundesministerin, würde gerne über eine Koalition mit der CDU mitverhandeln.
taz | Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) drängt darauf, dass Berlin bei den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene zwischen CDU und SPD vertreten ist – und kann sich gut vorstellen, das selbst zu übernehmen. „Selbstverständlich stehe ich dafür zur Verfügung, ist ja klar“, sagte die frühere Regierende Bürgermeisterin und Ex-Bundesfamilienministerin am Dienstag vor Journalisten: „Als Wirtschaftsministerin und Vizeministerpräsidentin von Berlin habe ich da was beizutragen.“ Giffey ist neben der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, die bekannteste SPD-Politikerin in Ostdeutschland.
In der Pressekonferenz nach der Senatssitzung saß Giffey eigentlich, um über die Förderung von Tourismus in den Bezirken zu berichten, wofür erneut 1,8 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Ihre Forderung, dass es in Koalitionsverhandlungen auch darum gehen müsse, für mehr Direktflugverbindungen ab Berlin zu sorgen, erweiterte aber das Spektrum.
Mit Blick auf den Tourismus hob Giffey hervor, dass Berlin 2024 erstmals seit dem Vor-Corona-Rekordjahr 2019 wieder über 30 Millionen Übernachtungen verzeichnete, was einem Anstieg von 5 Prozent entspreche. Auch die Fluggastzahlen am BER seien gestiegen, um 10,4 Prozent – „unter schwierigen Bedingungen“, sagte sie. Anlass für Giffeys Bericht war die bis Donnerstag laufende Internationale Tourismus-Börse (ITB).
Forderung nach mehr Langstreckenflügen am BER
Mehr Langstreckenverbindungen stehen für sie nicht im Widerspruch zum parallel dazu von ihr beworbenen nachhaltigem Tourismus in Berlins Bezirken: Wenn jemand aus Übersee nicht direkt nach Berlin fliegen könne, sondern in Frankfurt oder München auf einen Kurzstreckenflug umsteigen müsse, sei das „ökologisch viel problematischer, als wenn die Leute direkt kommen würden“. Nicht infrage kommt für Giffey hingegen, das Nachtflugverbot am BER zu schleifen. Stefan Alberti
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