Schwarz-Rot auf Bundesebene: „Ich habe da was beizutragen“
Franziska Giffey (SPD), Wirtschaftssenatorin, Ex-Regierende und frühere Bundesministerin, würde gerne über eine Koalition mit der CDU mitverhandeln.
taz | Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) drängt darauf, dass Berlin bei den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene zwischen CDU und SPD vertreten ist – und kann sich gut vorstellen, das selbst zu übernehmen. „Selbstverständlich stehe ich dafür zur Verfügung, ist ja klar“, sagte die frühere Regierende Bürgermeisterin und Ex-Bundesfamilienministerin am Dienstag vor Journalisten: „Als Wirtschaftsministerin und Vizeministerpräsidentin von Berlin habe ich da was beizutragen.“ Giffey ist neben der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, die bekannteste SPD-Politikerin in Ostdeutschland.
In der Pressekonferenz nach der Senatssitzung saß Giffey eigentlich, um über die Förderung von Tourismus in den Bezirken zu berichten, wofür erneut 1,8 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Ihre Forderung, dass es in Koalitionsverhandlungen auch darum gehen müsse, für mehr Direktflugverbindungen ab Berlin zu sorgen, erweiterte aber das Spektrum.
Mit Blick auf den Tourismus hob Giffey hervor, dass Berlin 2024 erstmals seit dem Vor-Corona-Rekordjahr 2019 wieder über 30 Millionen Übernachtungen verzeichnete, was einem Anstieg von 5 Prozent entspreche. Auch die Fluggastzahlen am BER seien gestiegen, um 10,4 Prozent – „unter schwierigen Bedingungen“, sagte sie. Anlass für Giffeys Bericht war die bis Donnerstag laufende Internationale Tourismus-Börse (ITB).
Forderung nach mehr Langstreckenflügen am BER
Mehr Langstreckenverbindungen stehen für sie nicht im Widerspruch zum parallel dazu von ihr beworbenen nachhaltigem Tourismus in Berlins Bezirken: Wenn jemand aus Übersee nicht direkt nach Berlin fliegen könne, sondern in Frankfurt oder München auf einen Kurzstreckenflug umsteigen müsse, sei das „ökologisch viel problematischer, als wenn die Leute direkt kommen würden“. Nicht infrage kommt für Giffey hingegen, das Nachtflugverbot am BER zu schleifen. Stefan Alberti
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert