SPD in Baden-Württemberg: Knapp über fünf Prozent, aber zwei Vorsitzende
Die SPD in Baden-Württemberg wird künftig von einem Führungsduo geleitet. Die neue Spitze muss die Partei aus einer tiefen Krise führen.
Die SPD in Baden-Württemberg wird künftig in der Doppelspitze geführt. Isabel Cadematori, Bundestagsabgeordnete aus Mannheim, und Robin Mesarosch, ehemaliger Abgeordneter aus Sigmaringen, erhielten in einer Mitgliederbefragung eine absolute Mehrheit von 56,5 Prozent der Stimmen. Ein Parteitag in Ulm muss das Votum am Wochenende noch formal bestätigen.
Der Parteivorstand hatte zuvor entschieden, dass unterlegene Kandidaten nicht erneut antreten dürfen. Dorothea Klische-Behnke, langjährige Landtagsabgeordnete, und der Basis-Kandidat Carsten Lotz kamen auf 24,5 beziehungsweise 19,7 Prozent der Stimmen.
Die beiden designierten Vorsitzenden sollen die Partei nach der historischen Wahlniederlage von 5,5 Prozent bei der Landtagswahl im März neu aufstellen. Gleich nach der Wahlniederlage hatte der Sigmaringer Kreisvorsitzende Mesarosch in den sozialen Kanälen scharf kritisiert, dass mit dem früheren Generalsekretär Sascha Binder einer der Hauptverantwortlichen für einen „historisch unterirdischen Wahlkampf“ zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden war. Er warf Parteifunktionären vor, seit Jahren nur auf ihre Karrieren zu achten und sagte, dass Mitglieder „seit Jahren verarscht“ werden.
Isabel Cademartori, designierte Parteivorsitzende der SPD Baden-Württemberg
Jetzt soll Mesarosch, 35, zusammen mit Cadematori, 38 und eben dem Fraktionsvorsitzenden Binder, 43, die Partei aus der tiefen Krise führen. Die künftigen Vorsitzenden kündigten an, die Kommunikation zu straffen: weniger Einzelstatements, dafür drei bis vier Kampagnen pro Jahr. Trotz ihrer unterschiedlichen Parteiflügel – Cadematori gehört dem konservativen Seeheimer Kreis an, Mesarosch der parlamentarischen Linken – betonten beide, dass sie kaum Meinungsverschiedenheiten hätten.
Nur noch viertstärkste Kraft im Landtag
Beide wollen soziale Ungleichheit und Klimaschutz stärker in den Fokus rücken „Unsere Themen haben gesellschaftlich große Mehrheiten. Man muss uns nur wieder zutrauen, sie umzusetzen“, sagte Cadematori am Dienstag und forderte die Bundespartei auf, den Veränderungswillen der Basis ernstzunehmen.
An der Befragung beteiligten sich 46,5 Prozent der gur 30.000 SPD-Mitglieder im Bundesland. Die Südwest-SPD hatte in der Vergangenheit keine gute Erfahrung mit dem Verfahren gemacht: 2018 trat die damalige Vorsitzende Leni Breymeier noch vor der offiziellen Bekanntgabe des Auszählungsergebnisses zurück, obwohl sie eine hauchdünne Stimmenmehrheit der Mitglieder gehabt hätte.
Um zu verhindern, dass ihr Gegenkandidat Lars Castellucci den Vorsitz übernimmt, kandidierte Fraktionschef Andreas Stoch und gewann. Nach der jüngsten Wahlniederlage erklärte Stoch noch am Wahlabend seinen Rücktritt. Im Landtag ist die SPD inzwischen nur noch viertstärkste Kraft hinter der AfD.
Anm. der Redaktion: In einer ursprünglichen Fassung stand, dass sich 46,5 Prozent der 450.000 SPD-Mitglieder beteiligt hätten. Tatsächlich hat die Partei dort nur gut 30.000 Mitglieder. Selbst bundesweit sind es keine 400.000 mehr. Wir entschuldigen uns für diese Überschätzung der SPD.
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