SPD wählt Fraktion und Geschäftsführung Miersch und Wiese auf dem Feld Matthias Miersch wird neuer Fraktionsvorsitzender der SPD. Er tritt Klingbeils Nachfolge an. Dirk Wiese wird Parlamentarischer Geschäftsführer. 7.5.2025
Wahl zum SPD-Fraktionsvorsitzenden Ein „ehrliches Ergebnis“ für Lars Klingbeil Die SPD-Abgeordneten wählen den Parteichef auch zum Fraktionsvorsitzenden. An der Art, wie er sich nach der Wahlniederlage in Stellung brachte, gibt es Kritik. Von Anna Lehmann 26.2.2025
Barrierefreiheit im Bundestag „Ein Problem gelöst und dann kommt das nächste“ Heike Heubach ist die erste taube Bundestagsabgeordnete. Auch ein Blick in die Kommunen zeigt: Politiker*innen mit Behinderungen haben es schwer. Von Anna Laura Müller 14.1.2025
Debatte über Ende des Ukraine-Kriegs Mützenich kann es nicht lassen Der SPD-Fraktionschef hält an seinen umstrittenen Äußerungen zum Einfrieren des Kriegs in der Ukraine fest. Er erklärt aber, was er nicht gemeint hat. Von Anna Lehmann 19.3.2024
SPD-Fraktion in Schleswig-Holstein Ein Neuanfang, der keiner ist Die Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein wählt Serpil Midyatlı zu ihrer neuen Vorsitzenden. Thomas Losse-Müller hatte seinen Rückzug verkündet. Von Esther Geißlinger 13.12.2023
Papier der SPD-Bundestagsfraktion Luftnummer Mietenstopp Kommentar von Jasmin Kalarickal Die SPD will die Mieten befristet einfrieren. Doch das bleibt Utopie mit dieser Koalition – genauso wie mehr bezahlbarer Wohnraum. 30.8.2023
Strafrecht-Vorschlag der SPD-Fraktion Gegen verbale sexuelle Belästigung Bisher blieb verbale sexuelle Belästigung meistens straflos. Die SPD möchte das ändern und legt einen Entwurf für einen neuen Straftatbestand vor. 20.6.2023
SPD-Plan für Kindergrundsicherung Nur drei Milliarden zusätzlich Die SPD plant mit drei Milliarden Euro Mehrkosten für die Kindergrundsicherung. Grünen-Familienministerin Lisa Paus fordert zwölf Milliarden extra. 26.4.2023
Reform der Erbschaftssteuer Die SPD will Erben ärgern Dem Staat fehlt Geld, etwa für eine Kindergrundsicherung. SPD-Politiker wollen Ausnahmen für Firmenerben streichen – die größte Steuersubvention. Von Anna Lehmann 26.2.2023
Beschleunigung von Verkehrsausbau SPD-Fraktion nähert sich FDP Die Sozialdemokraten wollen laut einem Positionspapier den Verkehrsausbau beschleunigen. Auch beim Bau von Autobahnen soll es schneller vorangehen. Von Nikola Endlich 12.1.2023
SPD-Politikerin Isabel Cademartori „Die Alten sind auch wichtig“ Sie ist 34 und neu im Deutschen Bundestag, ihr Großvater war unter Allende Wirtschaftsminister in Chile. Gespräch über eine neue Polit-Generation. Interview von Viktor Coco 12.3.2022
49 Jusos im Bundestag Links, divers, vernünftig Noch nie war eine SPD-Fraktion so jung und vielfältig. Ein Viertel von ihnen sind Jusos. Kevin Kühnerts Kampftruppe sind sie aber nicht. Von Stefan Reinecke 24.10.2021
SPD-Politikerin Bärbel Bas Die Frau für die Schlüsselstelle Die SPD will Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin machen. Rolf Mützenich bleibt SPD-Fraktionschef – und Steinmeier vielleicht Bundespräsident. Von Stefan Reinecke 20.10.2021
Die deutsche Parteienlandschaft Im Polittheaterstadl Der Parteienapparat soll junge Menschen einsaugen und sie als glatt geschliffene Apparatschiks ausspucken, so unser Autor. Doch Aufgeben zählt nicht. Von Pierre Deason-Tomory 13.3.2021
Streit in der Groko um Waffensysteme SPD-Fraktion gegen Kampfdrohnen Die SPD-Fraktion will nicht zustimmen, bewaffnete Drohnen anzuschaffen. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD gibt aus Protest sein Amt ab. 15.12.2020
SPD will Dagmar Ziegler Viel Rauch um nichts Kommentar von Stefan Reinecke Die SPD-Fraktion hat eine Neigung, Probleme, die keine Bedeutung haben, in dramatischer Form zu verhandeln. Was machen sie, wenn es mal um etwas geht? 25.11.2020
„Die Partei“ nun im Bundestag Ex-SPDler versucht es mit Humor Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige SPD-Politiker Marco Bülow tritt „Die Partei“ bei. Damit sitzt sie nun erstmals im Bundestag. Von Christina Gutsmiedl 17.11.2020
Nach Machtkampf in SPD-Fraktion Högl als Wehrbeauftragte gewählt Die Vize-Fraktionschefin der SPD, Eva Högl, wird Wehrbeauftragte. Ihre Nominierung hatte für Streit und Rücktritte gesorgt. 7.5.2020
Diskussion über nukleare Teilhabe Die SPD-Debatte ist heuchlerisch Kommentar von omid nouripour Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich fordert den Abzug der US-Atomwaffen. Er erntet Widerspruch in der Partei. 7.5.2020
Machtkampf in SPD-Fraktion Das Stühlerücken nach dem Knall Nach dem Abgang von Johannes Kahrs wirkt der rechte SPD-Flügel angeschlagen. Fraktionschef Rolf Mützenich ordnet die Machtverhältnisse neu. Von Stefan Reinecke 6.5.2020
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