SPD wählt Fraktion und Geschäftsführung: Miersch und Wiese auf dem Feld
Matthias Miersch wird neuer Fraktionsvorsitzender der SPD. Er tritt Klingbeils Nachfolge an. Dirk Wiese wird Parlamentarischer Geschäftsführer.
rtr/afp/taz | Der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch führt die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten in die neue Wahlperiode. Der 56-jährige wurde SPD-Kreisen zufolge in einer Sitzung der Abgeordneten am Mittwoch an die Spitze der Fraktion gewählt. Die Zustimmung lag bei gut 83 Prozent. Er ersetzt Lars Klingbeil, der als Finanzminister und Vizekanzler ins Kabinett einzieht. Obwohl Miersch der Gruppe der Parlamentarischen Linken angehört, hatte er im Vorfeld bereits die Unterstützung der anderen Parteiströmungen erhalten. Miersch war in der Vergangenheit bereits Vize-Fraktionschef und unter anderem für die Themen Energie und Klima zuständig.
Mit Miersch wählt die Fraktion auch Dirk Wiese zum ersten Parlamentarischen Geschäftsführer. Seine Vorgängerin Katja Mast wechselt als Staatssekretärin ins Arbeitsministerium. Bestimmt werden zudem die sechs Vize-Fraktionschefs.
In geheimer Wahl erhielt Miersch 99 von 119 abgegebenen gültigen Stimmen. 18 Abgeordnete stimmten gegen ihn, zwei enthielten sich.
Klingbeil hatte den Fraktionsposten nach der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl im Februar von Rolf Mützenich übernommen und damit die beiden wichtigsten Parteiämter auf sich vereinigt. Er wurde damit zur zentralen Figur in den Koalitionsverhandlungen mit der Union. Klingbeil hatte bei seiner Wahl 85,6 Prozent der Stimmen erhalten und damit etwas mehr als nun Miersch.
Das Amt des SPD-Generalsekretärs übernahm Miersch nach dem überraschenden Rücktritt des damaligen Amtsinhabers Kevin Kühnert im Oktober. Als nur wenige Wochen später die Ampelkoalition zerbrach, musste er deutlich früher als erwartet auf die Vorbereitung der heißen Wahlkampfphase umschalten.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert