SPD-Bundestagsabgeordneter aus Halle: Diaby will nicht mehr kandidieren

Bei der nächsten Bundestagswahl tritt Karamba Diaby nicht mehr an. Die ständigen rassistischen Anfeindungen seien dafür aber nicht der Hauptgrund.

Will Platz für die nächste Generation machen: der SPD-Abgeordnete Karamba Diaby Foto: Ronny Hartmann/dpa-Zentralbild/dpa

LEIPZIG taz | Der SPD-Abgeordnete Karamba Diaby hat das Ende seiner Zeit im Bundestag angekündigt: Er wolle nach drei Legislaturperioden im kommenden Jahr nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Das erklärte der Politiker aus Sachsen-Anhalt zunächst in einem Schreiben an die SPD-Basis und dann online. Diaby ist einer der prominentesten SPD-Politiker aus Ostdeutschland, war allerdings in den vergangenen Jahren immer wieder rassistischen Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt.

Sein Entschluss, sich aus der Bundespolitik zurückzuziehen, sei nicht politisch begründet, betont Diaby. Seine Arbeit im Bundestag seit 2013 halte er für erfolgreich. Damals zog er als erste in Afrika geborene Schwarze Person in den Bundestag ein. Er kam 1961 im Senegal zur Welt, studierte in der DDR. 2021 gewann der promovierte Chemiker und Geoökologe das Direktmandat im Wahlkreis Halle. Im Parlament setzte er sich unter anderem für bessere Bildung, den Mindestlohn und die doppelte Staatsbürgerschaft ein.

Nun wolle er aber neue Wege zu gehen und Platz für die nächste Generation zu machen. Immerhin werde er Ende des Jahres 63, sagt Diaby der taz. „Mit dem Gedanken habe ich seit einem Jahr gespielt und er ist mit meiner Familie zusammen gereift.“ Er wolle „künftig mehr Zeit für meine Familie, Freundinnen und Freunde sowie unseren Kleingarten haben“, erklärt er. In der SPD werde er sich weiterhin engagieren.

Der SPD-Landesgruppensprecher für Sachsen-Anhalt, Martin Kröber, sagte laut der regionalen Mitteldeutschen Zeitung zum angekündigten Rückzug: „Ich bedaure die Entscheidung sehr, kann sie aber angesichts der Bedrohungen nachvollziehen.“ Auf Nachfrage der taz sagte Diaby, das sei nicht der Hauptgrund, „aber es stimmt, so was kann man nicht wegwischen“.

Rassistische Sprüche im Bundestag

Wegen der rassistischen Attacken bekam Diaby schon 2011 Polizeischutz – vor seiner Zeit im Bundestag. Damals saß er für die SPD im Stadtrat und bekam rassistische Morddrohungen, wie der Spiegel damals berichtete. Danach gab es auch physische Angriffe, etwa als im Mai 2023 ein Mann einen Brandanschlag auf sein Büro verübte.

Vor etwa einem Monat machte Diaby auf Instagram eine weitere rechte Morddrohung öffentlich, die sich auch gegen seine Mit­ar­bei­te­r:in­nen richtete. Dazu kommentierte er: „Für mich hat das Ausmaß an Hass und Hetze ein neues Niveau erreicht.“

Auch im Bundestag musste sich Diaby Sprüche anhören; etwa als der AfD-Abgeordnete und baden-württembergische Landesvorsitzende Markus Frohnmaier ihm vorwarf, Diaby habe ein Problem damit, „mitteleuropäische Sitten zu akzeptieren“. Dafür erhielt Frohnmaier einen Ordnungsruf.

Diaby ist nach Michael Roth und Michelle Müntefering der dritte SPD-Abgeordnete in diesem Jahr, der seinen Rückzug aus der Bundespolitik ankündigt. 2021 gewann Diaby das Direktmandat in Halle mit 28,8 Prozent der Erststimmen. In den letzten 15 Monaten als Abgeordneter wolle Diaby noch einige Aufgaben angehen, „damit alles ordentlich über die Bühne geht“, sagt er.

Comments

[Uranus]

Herrn Diaby alles Gute! Springen Politiker*innen bei so etwas noch die Alarmglocken an und (re)agieren (Antifaschismus!!) oder bleibt es bei bloßer Betroffenheitsrhetorik und letztlich Normalisierung und scheibchenweiser Faschisierung der Verhältnisse?

Muss da irgendwie an das Zitat von Martin Niemöller denken, der den schleichenden Prozess der politischen Verengung beschreibt:

"Als die Nazis die Kommunist*innen holten,

habe ich geschwiegen,

ich bin ja kein Kommunist.

Als sie die Sozialdemokraten einsperrten,

habe ich geschwiegen,

ich war ja kein Sozialdemokrat.

Als sie die Gewerkschafter holten,

habe ich geschwiegen,

ich war ja kein Gewerkschafter.

Als sie mich holten,

gab es keinen mehr,

der protestieren konnte."

[rakader]

Extrem schade. Ein großer Verlust. Die Argumentation der Privatheit halte ich für vorgeschoben, der Rückzug ist nicht ohne die Anfeindungen zu denken. Allerdings auch die Kraft nicht, damit umzugehen. Schade, dass sich kein Netzwerk bildete. Aber so ist das immer mit der ersten Generation, sie stoßen an und die nachfolgende baut aus. Das wird hoffentlich hier der Fall sein.

Danke für all die Arbeit, Herr Diaby.