piwik no script img

Russland, Đoković und KasachstanWenn die Linken überraschen

Tennis scheint total im Trend zu liegen. Außenministerin Baerbock setzt auf Dialog. Und der Linke Gerhard Trabert schockt mit Parallele zu NS-Zeit.

Gerhard Trabert, Arzt und Kandidat der Linken für das Amt des Bundespräsidenten Foto: Mattias Christ/imago images

t az: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: Trump will zurückkommen.

Und was wird besser in dieser?

Vielleicht wird er endemisch. Wobei „Herdendurchseuchung“ bei Trump schöner klingt.

Das NRW-Innenministerium deckt auf: Die „Montagsspaziergänge“ seien in Wahrheit Demonstrationen und es gebe Überlegungen, diese künftig auch als solche zu behandeln. Wird das die Teilnehmenden abschrecken?

Wenn eine Demo nicht angemeldet ist, ist das strafbar – langt jedoch nicht, die Demo aufzulösen. Das dankt sich ausgerechnet einem Verfassungsgerichtsurteil aus der Anti­atom-Ära. Apropos: Zuletzt gegen TTIP mobilisierten sich über 100.000, und an Themen ist ja kein Mangel: Wohnungsnot, Kinderarmut, Pflegenotstand, und täglich grüßt das Klimatier. Wollen wir nicht mal wieder? Jeder, der unfallfrei einen spinnerten Pappendeckel hochhält, wird derzeit von TV-Teams umstellt. Denen muss man doch mal wieder vernünftige Themen anbieten.

Die USA bieten Russland Abrüstungsgespräche an, Außenministerin Baerbock will kommenden Dienstag zum Antrittsbesuch nach Russland reisen und dort ihren Amtskollegen treffen. Wird westliche Diplomatie eine militärische Eskalation der Ukraine-Krise verhindern können?

In der Ukraine sind seit 2019 EU- und Nato-Mitgliedschaft Verfassungsziel. Das ist eine Zukunft, in der das „westliche Bündnis“ bis auf 800 Kilometer an Moskau heranrückt. Welche gelassene Reaktion erwarteten wir von Berlin, wenn der Russe bei Freiburg steht? In dieser Sicht ist das Selbstbestimmungsrecht der Ukraine ein hoher Wert – neben anderen. Baerbocks moralisch hochwertige Bescheidsagekompetenz wird nicht über den Erfolg einer Mission entscheiden. Sondern das gute alte „walk a mile in my shoes“, zu Deutsch: ihre Schnellvergenscherung.

Es gab viel Brimborium um Tennisspieler Đoković. Warum interessiert es alle brennend?

„Ich bin ein Star, ich darf nicht rein“: schickes neues RTL-Format, während auch der „Dschungel“ diesmal von Aus­tralien nach Südafrika auswich. Die richtige Ekelprüfung kommt im Winter: Fußball-WM in Katar.

Deutschland will vorerst keine Rüstungsgüter nach Kasachstan mehr liefern. Reicht das, um die Lage zu entspannen?

Die Geste wiegt schwerer als die Ware: im Vorjahr vor allem Scharfschützengewehre, Pistolen und Munition für 2,2 Millionen Euro. Für den, der in die Mündung starrt, ist es trotzdem mehr als eine Geste.

Sat.1 bestätigt: Fernsehmoderator Jörg Pilawa wechselt von der ARD zum Privatsender. Er folgt damit den ehemaligen „Tagesschau“-Gesichtern Pinar Atalay, Jan Hofer und Linda Zervakis, die ebenfalls den Öffentlich-Rechtlichen den Rücken kehrten. Wieso kann der ÖRR seine Stars nicht halten?

Fragen Sie mich, wenn wirklich ein Star geht. Also Wirkungstreffer wie Marietta Slomka oder Caren Miosga es wären. Im journalistischen Bereich sind es bisher die, mit Verlaub, Edelreservisten. Nach Christiansen und Will gibt es keinen Automatismus mehr, irgendwann mit einer eigenen Talkshow belohnt zu werden. Entsprechend schlecht ist die Stimmung in der Warteschlange; entsprechend ansprechbar die KönnerInnen. Das ist neu, seit die Kommerziellen im Kampf gegen die Strea­ming-Dienste das Biotop „current affairs“ entdeckt haben. Im Showbereich ist „Wer moderiert eigentlich gerade wo?“ schon länger eine riskante Quizfrage.

Die Linken stellen einen eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl auf. Steinmeiers zweite Amtszeit gilt durch Unterstützung von SPD, Grünen und CDU/CSU als gesichert. Wie finden Sie die Wahl des Mainzer Arzt und Professor für Sozialmedizin, Gerhard Trabert?

Trabert trägt Verdienstorden von Land und Bund für seine Arbeit mit Obdachlosen und Geflüchteten. Sein Hinweis, heute wisse man über das Elend der Flüchtlinge soviel wie damals über das der Juden, weist ihn als unbequem aus: Das macht richtig Gewissen. Kein schrulliger Linker und auch kein Charity-Schleimer. Die Linke nutzt, ohne Steinmeiers Wiederwahl zu gefährden, die Kandidatur ideal. So was Schlaues ist man von denen derzeit nicht gewohnt.

Und was machen die Borussen?

Meine Tochter bekam ihr Abi-Zeugnis im Westfalenstadion überreicht und wollte sich Samstag dort impfen lassen. Impfbude hatte aber noch zu. Soviel aus dem Leben einer Dortmunderin, die sich ausdrücklich nicht für Fußball interessiert.

Fragen: Nele Sophie Karsten

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Friedrich Küppersbusch
Jahrgang: gut. Deutscher Journalist, Autor und Fernsehproduzent. Seit 2003 schreibt Friedrich Küppersbusch die wöchentliche Interview-Kolumne der taz „Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?".
Mehr zum Thema

9 Kommentare

 / 
Kommentarpause ab 30. Dezember 2024

Wir machen Silvesterpause und schließen ab Montag die Kommentarfunktion für ein paar Tage.
  • Eher eine Frage, wen die Linken überraschen?

    • @Hans Jürgen Langmann:

      Als neue APO ??? wohl niemand...

    • @Hans Jürgen Langmann:

      Kann ich beantworten: mich!

  • "wenn der Russe bei Freiburg steht", dann kann man sich in Berlin ganz gelassen auch noch mal umdrehen und weiterschlafen.

  • Ich finde Gerhard Trabert als BP interessant.



    de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Trabert



    Seine Aussage, Herr Steinmeier könnte doch auch mal mit der Obdachlosenhilfe zwecks Arztbehandlung mitfahren, fand ich gut.



    Vor allen Dingen ist er ein echtes Gegenstück zu den abgelutschten Politikern.



    Die Restlinke im BT lasse ich außen vor.



    Kein Thema für mich!

    • @Ringelnatz1:

      Liggers. Steini I. von Bellevue 2.0 - wäre ja dafür geradezu Präsi diniert! Newahr.

      “ 1991 wurde er dort (Uni Gießen) zum Dr. jur. promoviert (Thema seiner Doktorarbeit: Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit) - Na? Is das nichts?!



      de.wikipedia.org/w...-Walter_Steinmeier



      Aber vllt interessieren sich dann wieder die Schlapphüte für den feinen Herrn?!



      “ Während seiner Studienzeit gehörte er gemeinsam mit Brigitte Zypries zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift Demokratie und Recht (DuR), die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand.[4] Die Zeitschrift erschien im Pahl-Rugenstein Verlag, von dem sich später herausstellte, dass er von der DDR finanziert wurde.“

      kurz - “Für immer“ Wiglaf laß gehn =>



      m.youtube.com/watch?v=6iCEqopTn6M



      “Schon seltsam - wie schnell man vergißt - daß alles was man tut - für immer ist!“ Liggers - Gilt auch für Präsis!

  • Ach was! © Vagel Bülow

    “ Wenn eine Demo nicht angemeldet ist, ist das strafbar – langt jedoch nicht, die Demo aufzulösen.“ Gemach Gemach.



    Letzteres stimmt - Ersteres - wie der Jurist sagt: - kommt drauf an.



    Wie steht’s mit - einer - Spontandemonstration?



    “ Was ist eine Spontandemo?



    Unter einer Spontan­demon­stration (kurz: Spontandemo) ist eine spontane Versammlung mehrerer Personen aus aktuellem Anlass zu verstehen. Anders als eine „normale“ Demonstration gibt es keine Veranstalter bzw. -leiter, der die Versammlung im Vorfeld organisiert und plant. Der Beschluss zu einer Spontandemo fällt mit ihrer Ausführung zeitlich zusammen. Rechtlich problematisch ist eine solche Versammlung hinsichtlich der Pflicht zur Anmeldung. Eine Demonstration muss gemäß § 14 des Ver­sammlungs­gesetzes 48 Stunden vor der Bekanntgabe der zuständigen Behörde unter Angabe des Gegenstandes der Demonstration sowie der Person, welche für die Leitung der Demonstration verantwortlich sein soll, angemeldet werden. Denn nur so kann die zuständige Behörde prüfen, ob von der Versammlung eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgeht und wenn ja, welche Maßnahmen zur Gefahren­abwehr getroffen werden müssen. Das Erfordernis zur Anmeldung ist aber bei einer Spontandemo nicht erfüllbar. Hat dies zur Folge, dass die Polizei eine solche plötzliche Versammlung auflösen darf?



    Darf die Polizei eine Spontandemo auflösen?



    Das Bundes­verfassungs­gericht hat im Jahr 1985 entschieden, dass Spontan­demos nicht allein aufgrund der Verletzung der An­melde­pflicht aufgelöst oder verboten werden dürfen. Eine Auflösung oder ein Verbot dürfe aus Sicht der Verfassungs­richter nur zum Schutz gleich­wertiger Rechts­güter unter strikter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnism­äßigkeit und nur bei einer unmittelbaren, aus erkennbaren Umständen her­leitbaren Gefährdung dieser Rechts­güter erfolgen (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 14.05.1985, Az. 1 BvR 233, 341/81).…



    www.refrago.de ff

    • @Lowandorder:

      ff

      Daß sojet damit grundsätzlich! - keine Strafbarkeit vorliegt - ist ja das eine.



      Für die hier angezogenen “Montagsspaziergänge“ sind die rechtlichen Fragestellungen aber noch nicht zuende. Und ob sowas (Karlsruhe “Unterpfand!!) - demokratierelevantes - in einem Innenministerium NRW - dessen Behördenleiter der exStupidienrat & bekannt rechtsinaffine Herbert Reul (remember Hambi & die BauO con Lasset!!) ist - in guten Händen ist? Das.



      Darf bezweifelt werden. Denn.



      Und das ist eine tatsächliche Frage:



      Gibt es für die “Montagsspaziergänge“ tatsächlich einen - oder ggfls mehrere ANMELDEPFLICHTIGE(N)! - Veranstalter?



      Das könnte komplizierter sein - denn das Bundesverwaltungsgericht hat zur Klagemauer - zwar beabsichtigt in Berlin - des Wolfgang Herrmann - u.a. entschieden - dabei handle es sich - pro Tag & jeweils!! - um eine anmeldefreie!! Spontandemonstration.



      www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=11544

      kurz - “Natalije un nu komms du!“



      ( Was ich inhaltlich von diesen!! sog. Montagsspaziergänge inhaltlich! halte - ist das eine - aber dafür - dies zu entscheiden - würd ich mich glatt reaktivieren lassen - (naja nicht wirklich;) ps: Aber spannend - was einen manchmal einholt. Newahr.



      Normal.