Reisepässe aus Asien unter Verdacht: Erfurt sieht lauter Fälschungen
Eine übergroße Skepsis der Stadtverwaltung Erfurt hat das Zeug, diplomatische Spannungen zwischen Vietnam und Deutschland auszulösen.
Das vietnamesische Ehepaar N. lebt seit fast 20 Jahren in Thüringen. Vom vietnamesischen Generalkonsulat in Frankfurt am Main hat es neue Reisepässe bekommen. Im Bürgeramt von Erfurt wollten beide ihre Aufenthaltstitel eintragen lassen. Doch stattdessen zog das Amt die Pässe ein und leitete sie an das Landeskriminalamt weiter. Begründung: Die Pässe hätten Fälschungsmerkmale aufgewiesen.
Familie N. wandte sich daraufhin an eine vietnamesische Onlinezeitung in Berlin. Die fand knapp zehn Erfurter Vietnamesen, denen es seit September diesen Jahres ebenso ergangen war. Auch der neu beantragte Pass eines Mannes, der nach erstem Passentzug einen neuen ausstellen ließ, wurde wegen Fälschungsverdachts eingezogen.
Der Erfurter Stadtsprecher Henry Köhlert bestätigt die Verdachtsfälle. „Das betrifft allerdings nicht nur vietnamesische Staatsbürger. Wir haben in Pässen zahlreicher Staaten Fälschungsmerkmale gefunden.“ So auch aus Aserbaidschan und Kasachstan. „Wir sind verpflichtet, alle neuen Pässe mit einem Gerät auf Echtheit zu prüfen. Piept das Gerät, haben wir keine Wahl: Die Pässe gehen an die Polizei zur Prüfung.“ Doch um wie viele Fälle handelt es sich? Haben die polizeilichen Prüfungen die Fälschungen bestätigt oder war es Fehlalarm? Und könnten vielleicht technische Mängel an dem bürokratischen Irrsinn schuld sein? Der Stadtsprecher weicht aus. „Ich bemühe mich. Aber der Amtsleiter ist im Urlaub“, so Henry Köhlert.
Vieles spricht dafür, dass die Passfälschungen ausschließlich in Erfurt vermutet werden. Das Landeskriminalamt Thüringen sagte der taz, es sei nur im Auftrag der Stadt Erfurt in der Sache tätig. Stichprobenartige Nachfragen in Berlin und Niedersachsen ergaben: Dort kennt man das Problem nicht. Der Generalkonsul der Sozialistischen Republik Vietnam in Frankfurt, Nguyen Hong Linh, hat eine Erklärung: „Die deutsch-vietnamesischen Beziehungen haben sich seit dem Vorfall Trinh Xuan Thanh verschlechtert“, sagt er in einer Videobotschaft an seine Landsleute. Mit dem „Vorfall Trinh Xuan Thanh“ meint er die Entführung des Expolitikers durch den vietnamesischen Geheimdienst aus Berlin nach Hanoi, ohne freilich von „Entführung“ und „Geheimdienst“ zu sprechen. Und wenn die Beziehungen schlechter werden, so der Generalkonsul weiter, werden deutsche Behörden eben pingelig. So auch in der Frage, wer den Pass ausstellen darf.
Laut deutsch-vietnamesischem Vertrag von 2013 sei das für Vietnamesen in Thüringen tatsächlich die Botschaft in Berlin, nicht das Generalkonsulat in Frankfurt. In der Praxis hat das Konsulat aber Pässe ausgestellt, auch der kürzeren Wege wegen, besonders bei Anfahrt aus Thüringen. Bislang hatten Deutsche Behörden gegen diese Praxis keine Einwände. Bis zum „Vorfall Trinh Xuan Thanh“. „Aber unsere Pässe sind alle echt“, so der Generalkonsul.
Stadtsprecher Henry Köhlert sagte dazu: „Wir machen hier keine Außenpolitik. Mit der Entführung in Berlin hat das nichts zu tun.“ Warum der Scanner piept, kann er sich nicht erklären.
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