Rede von SPD-Kanzlerkandidat Schulz: Der will ja wirklich
Martin Schulz’ erster Auftritt hinterlässt Zuversicht bei den Genossen. Mit ihm gewinnen sozialdemokratische Tugenden wieder an Gewicht.
So einen hätte die SPD auch nötig, denkt sich Wenzig, einen, unter dem sich die Partei auf ihre Wurzeln zurückbesinnt, und vielleicht ist Martin Schulz dafür ja der Richtige. Deswegen ist der Berliner am Sonntag also in die SPD-Zentrale gekommen, um sich die Antrittsrede des Kanzlerkandidaten anzuhören.
Die SPD schöpft wieder Hoffnung: Am Dienstag hatte Sigmar Gabriel publik gemacht, dass er für seine Nachfolge Martin Schulz auserkoren hat. Von einem Ruck in der Partei sprechen Sozialdemokraten seit der Entscheidung. Seit Dienstag sind über 700 Menschen in die SPD eingetreten. Und nach nur anderthalb Tagen waren alle verfügbaren Plätze für die Veranstaltung an diesem Sonntag ausgebucht: Der erste Auftritt des kommenden Kanzlerkandidaten vor der Basis.
„Soeben hat mich der Parteivorstand als Kanzlerkandidaten und künftigen Parteivorsitzenden vorgeschlagen. Das ist ein bewegender Moment für mich, und ich bin froh, dass ich diesen Moment mit euch und mit Ihnen hier teilen darf“, sagt Schulz, als er seine Rede beginnt. Viel weiter kommt er erst einmal nicht, der Applaus ist zu laut. Die Kulisse ist perfekt. Zwei Tribünen stehen keilförmig im Atrium der Parteizentrale, auf und zwischen den Stufen drängen sich die Gäste. Die drei Reihen direkt hinter Schulz sind mit Jubel-Jusos gefüllt. Einer von ihnen, für die Fernsehkameras gut sichtbar, hat ein Pappschild dabei. Darauf zu sehen: ein Porträt von Schulz in Rot, Blau und Beige, exakt so wie das berühmte Wahlplakat mit dem Konterfei von Barack Obama. „Hope“ stand einst auf dem Originalplakat des Amerikaners. Hoffnung, so wie an diesem Sonntag bei den Sozialdemokraten.
Mit „Ärmelaufkrempeln“
Euphorisch ist der Applaus der Genossen während der Rede zwar noch nicht, aber sie klatschen erleichtert, ermutigt und mit unerwarteter Zuversicht. Die Atmosphäre ist so ähnlich wie im Fußballstadion eines Abstiegskandidaten, der seit Wochen keine Tore schießt, nun aber den Trainer gewechselt hat. Im ersten Spiel unter dem Neuen rennt die Mannschaft direkt nach vorn, und nach der ersten Torchance blicken sich die Fans grinsend an: Vielleicht kann der aus unserer Truppe ja doch noch was rausholen, vielleicht haben wir heute eine Chance, vielleicht bleiben wir am Ende doch in der Liga. Und nächstes Jahr Uefa-Cup.
Die Umfragen zur Bundestagswahl verzeichnen für die SPD einen deutlichen Schulz-Effekt. Im ZDF-„Politbarometer“ vom Freitag erreichen die Sozialdemokraten 24 Prozent (+3), während Grüne und AfD je 2 Prozent verlieren und und die Linke um ein Prozent zulegt. Die CDU/CSU bleibt stabil bei 36 Prozent.
Auch im ARD-Deutschlandtrend gewinnt die SPD drei Prozent und erreicht jetzt 23 Prozent. Hier verlieren Linke und AfD jeweils einen Prozentpunkt. Die CDU/CSU kommt auf 35 Prozent (–2) und die Grünen bleiben stabil bei 9 Prozent. In beiden Umfragen würde die FDP mit sechs Prozent wieder in den Bundestag einziehen.
Die Sozialdemokraten hoffen auf ein anhaltendes Schulz-Hoch. Am 19. März soll Martin Schulz auf einem Sonderparteitag zum SPD-Vorsitzenden gewählt werden. Für den Mai ist dann ein weiterer Parteitag vorgesehen, wo über das Wahlprogramm debattiert werden soll. (taz)
Die Frage ist nur: Mit welcher Taktik will der neue Trainer die Punkte holen?
Beinahe exakt eine Stunde spricht Schulz. Er verspricht: „Wir werden die Wahlen in diesem Jahr richtig spannend machen!“ Die SPD trete an, „die stärkste politische Kraft in unserem Land zu werden“. Er habe den „Anspruch, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden“. Wie er das schaffen will? Mit „Ärmelaufkrempeln“ und „gemeinsam anpacken“. Schulz verzichtet auf jegliche Koalitionsaussage. Grüne und Linkspartei erwähnt er mit keinem Wort.
Es ist eine Rede, die die Herzen der GenossInnen erwärmt. Von der sozialen Gerechtigkeit bis zum Kampf gegen rechts bedient er sich aller Ingredienzen der klassischen Sozialdemokratie. „Wir suchen pragmatische Lösungen im Dienste der Menschen“, sagt Schulz. Aufgabe der SPD sei es, „für Gerechtigkeit zu sorgen, Vertrauen aufzubauen und dadurch unser Land voranzubringen“.
Wie er das konkret erreichen will, lässt Schulz weitgehend offen. Allerdings kündigt er an, dass die Steuergerechtigkeit und die Bekämpfung von Steuerflucht zentrale Wahlkampfthemen der SPD sein werden. Außerdem spricht er sich für höhere Investitionen aus. Mieterhöhungen sollen begrenzt, der soziale Wohnungsbau gesteigert werden. Auch plädiert er für eine paritätische Verteilung der Krankenkassenbeiträge auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Weiter fordert er, die Bildung müsse gebührenfrei werden „von der Kita bis zum Studium“.
Er sei „der Sohn einfacher Leute“
Wie schon bei den ersten Auftritten nach seiner Ausrufung zum Kanzlerkandidaten bedient sich Schulz auch diesmal eines Slogans aus der Präsidentschaftswahlkampagne Bill Clintons 1992: Er wolle die „hart arbeitenden Menschen, die sich an die Regeln halten, in den Mittelpunkt unserer Politik stellen“.
Einen Bruch mit der bisherigen Regierungspolitik der SPD hat Schulz dabei nicht im Sinn. Überschwänglich lobt er sämtliche derzeitigen SPD-MinisterInnen für ihre tolle Arbeit. „Der verlässliche Partner in der Bundesregierung ist die SPD“, sagt Schulz. Auch Kritik an der Agenda 2010 kommt ihm nicht über die Lippen. Stattdessen verkündet er, nicht nur Willy Brandt und Helmut Schmidt, sondern auch Gerhard Schröder habe „Deutschland gutgetan“. Klare Worte findet Schulz zur AfD. „Wozu ein blinder Nationalismus aber führt, haben wir in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts erlebt.“ Deshalb sei „die Partei der Höckes, der Gaulands und Petrys keine Alternative für Deutschland, sondern sie ist eine Schande für die Bundesrepublik“. Menschen, die Rassismus und Antisemitismus, die Frauenfeindlichkeit und Homophobie wieder gesellschaftsfähig machen wollten, sage „die gesamte SPD den Kampf an“.
Punkten will Schulz offenkundig mit seiner Herkunft aus „kleinen Verhältnissen“. Er sei „der Sohn einfacher Leute, meine Mutter war Hausfrau, mein Vater Polizist“. Es sei „arrogant, elitär und total abgehoben“, wenn ihm vorgehalten würde, dass er kein Abitur habe, nie studiert habe und aus der Provinz komme.“ All diese Dinge sehe ich nicht als Makel, weil ich diese Zuschreibung mit der Mehrheit der Menschen teile“, sagt Schulz unter lautem Beifall. „Ich schäme mich nicht, dass ich aus Würselen komme.“
Seinem Verständnis nach müsse ein Kanzler die Alltagssorgen, Hoffnungen und Ängste der Menschen nicht nur verstehen, sondern selbst mit tiefer Empathie spüren können. Da sei er genau der Richtige. „Es geht ein Ruck durch die SPD, es geht ein Ruck durch das ganze Land“, schließt er seine Rede.
Und, ist Schulz nun der Richtige? Die Frage geht an Knut Wenzig, das langjährigen Berliner SPD-Mitglied. „Na ja“, sagt der. „Inhaltlich muss er noch konkreter werden. Aber immerhin schleppt er nicht so eine große Hypothek mit wie manche andere. Wie gesagt: Es war ein Anfang.“
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