Reaktion auf Daimler und BMW: Grüne drohen zurück
Der Fraktionsvize der Grünen Krischer protestiert dagegen, dass Daimler und BMW nach Abgastests Druck auf Medien und Umwelthilfe ausübten.
Foto: DUH
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, hat die Reaktion der Autohersteller Daimler und BMW auf kritische Abgastests scharf kritisiert. Messungen im Auftrag von ZDF und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hatten im Dezember gezeigt, dass Mercedes- und BMW-Fahrzeuge die Stickoxid-Grenzwerte um ein Vielfaches überschritten, wenn der Testzyklus mit warmem statt kaltem Motor oder auf der Straße statt im Labor gefahren wurde.
Daraufhin hatten die Unternehmen mit anwaltlichen Schreiben unter Androhung von Klagen und Schadenersatzforderungen davor gewarnt, zu behaupten oder auch nur darüber zu spekulieren, dass sie ebenso wie VW illegale Abschalteinrichtungen nutzen, um die Abgaswerte zu manipulieren.
Für dieses Vorgehen hat Krischer kein Verständnis. „Im größten Abgas-Skandal der deutschen Automobilwirtschaft müssen Transparenz und Aufklärung oberstes Gebot sein“, heißt es in zwei ähnlichen Schreiben an die Vorstände von Daimler und BMW, die der taz vorliegen. Die Drohbriefe verstärkten den Eindruck, „dass mit allen Mitteln versucht werden soll, von möglichen Manipulationen abzulenken“.
Auch dass Unternehmensvertreter bei einer Pressekonferenz der DUH die Teilnehmerlisten abfotografierten, findet Krischer „höchst fragwürdig“ - und erklärt: „Mit solchen Maßnahmen sind diese Unternehmen kein attraktiver Ansprechpartner für die Politik, weil sie sich nicht als Problemlöser betätigen.“ Eine Antwort der Konzerne gibt es bisher nicht.
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