Raus aus der Empörungslogik: Können Linke Mitte werden?
Weltuntergang war immer eine linke Domäne. Dass die Rolle jetzt neu besetzt ist, ist eine Chance.
A uf den Rat von Bundeskanzler Merz hin habe ich meine Tochter zu den von ihm behaupteten Problemen im Stadtbild gefragt. Sie sagte, ihr Problem seien vor allem weiße Männer über 50, die Frauen im öffentlichen Raum begrapschten. Das ist das eine. Das andere ist, dass der Kanzler in seiner erratischen Merzlichkeit mal wieder eine (sehr verständliche) Empörung ausgelöst hat, die keinerlei Lösungsorientierung der zentralen Probleme aufweist.
Nun ist eine permanente Nichtempörung leider auch keine Lösung. Und eine linke Großkritik an „Wirtschaftssystem“, Nato, EU und so weiter auch nicht. Die Frage ist: Wie kommt man von der theoretischen „Kritik der Verhältnisse“ ins produktive Handeln und genügt sich nicht darin, den Kanzler schlimm zu finden, die SPD ungerecht und die Grünen ökoelitär? All das, während man solange die Rückkehr des „Faschismus“ beschwört, bis er zwar nicht da ist, aber die AfD mit unserer freundlichen Hilfe die Union zerstört hat und damit auch die liberale Demokratie.
Nun kann man empört ausrufen: Böser Unfried! Wir sind Antifaschisten und du nicht!
Äh, nein. Beides ist zu kurz gedacht. „Antifaschismus“ ist eine gut gemeinte Haltung, aber keine Strategie, höchstens eine der Spaltung. Und eine mathematische Analyse ergibt, dass man die liberale Demokratie nicht stärkt, indem man möglichst wenige zusammenbringt. Deshalb braucht es die CDU in der gesellschaftlichen Mitte. Die Grünen. Die Rest-SPD. Und vielleicht auch die Linkspartei (was ein semantischer Widerspruch zu sein scheint, aber dazu komme ich gleich).
Jetzt wird man rufen: „Mitte, ha!“ Von der Mitte sei es ein ganz kurzer Weg nach rechts außen, man kenne uns Deutsche doch.
Äh, nein. Mitte ist für mich eine gesellschaftliche und politische Mehrheit, die sich der Bearbeitung gesamtgesellschaftlicher Ziele verschreibt. Das Problem ist nicht die Mitte per se, sondern sie in der Spätmoderne zusammenzubringen. Das heißt: Nicht mit altem Denken auf fossiler Basis „zusammenzuhalten“, sondern sie behutsam neu zu formatieren.
Konzentration auf die gemeinsame Wirklichkeit
Dieser Text erschien zuerst in der wochentaz, unserer Wochenzeitung von links!
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Die alte Begrifflichkeit „links der Mitte“ und „rechts der Mitte“ ist dabei überhaupt nicht hilfreich: Diese Mitte kann und muss konservative, linke und vor allem ökologische Ausprägungen haben. Sie muss in dem Bewusstsein formatiert werden, dass der zentrale Konflikt der Gegenwart nicht mehr Kapital versus Arbeit ist, sondern dass wir es mit zwei noch größeren Bedrohungen unserer Freiheit zu tun haben, die von außen kommen: Die Bedrohung der planetarischen Lebensgrundlage und die Bedrohung durch die Strategie des Rechtspopulismus.
Robert Habeck hat im Wahlkampf versucht, gemeinsame Ziele auf postfossiler Basis neu zu beschreiben und eine altlagerübergreifende Mitte dafür zu gewinnen. Er ist gescheitert. Erst einmal. Gewonnen hat die AfD, gewinnen tun derzeit die, die auf Weltuntergang machen, die Misstrauen verbreiten und vergrößern an der liberaldemokratischen Bundesrepublik, ihren Politikern, Institutionen und Medien, an EU und Nato. Nun war Weltuntergang und Misstrauen immer unsere Domäne, also die der Linken. Aber die Rolle ist jetzt neu besetzt, und das ist unsere Chance.
Selbstverständlich ist eine individualisierte Gesellschaft kein homogener Körper, Gott sei Dank. Aber die Konzentration darf nicht auf den Empörungswellen des Trennenden, sondern muss auf einer gemeinsamen Wirklichkeit liegen, einem Denken und Sprechen des Miteinander. Deshalb schlage ich vor, an einer superheterogenen Mitte-Mehrheit zu arbeiten, deren Gemeinsamkeit darin besteht, dass sie das Gute an Bundesrepublik und EU offensiv wertschätzt und das strukturell nicht mehr Funktionierende ernsthaft repariert haben möchte.
Dazu müssen gerade auch Linke Mitte sein wollen und können. Können wir das?
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