Racial Profiling bei der Polizei: Rassismus-Studie ohne Seehofer
Niedersachsens Innenminister will mit anderen Ländern Racial Profiling bei der Polizei untersuchen. Der Bundesinneminister hatte das abgelehnt.
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epd/taz | Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) will eine Studie zu Polizeiarbeit und Rassismus notfalls ohne die Bundesregierung im Verbund mehrerer Bundesländer erstellen lassen. „Ich würde mir wünschen, dass wir das anpacken, ob mit oder ohne den Bund“, sagte der SPD-Politiker der Neuen Osnabrücker Zeitung (Freitag). Er werde versuchen, seine Kollegen in den Ländern im Herbst von einer gemeinsamen Studie zu überzeugen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte eine Studie zum sogenannten Racial Profiling jüngst vorläufig abgesagt. Die Untersuchung war der Bundesregierung von der Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats nahegelegt worden. Racial Profiling besteht in anlasslosen Personenkontrollen der Polizei aufgrund äußerer Merkmale eines Menschen wie der Hautfarbe.
Pistorius sagte, um ein repräsentatives Bild zu gewinnen, müsse die Untersuchung mehrere Bundesländer umfassen und nicht nur Niedersachsen. Er betonte, dass bei der Polizeiarbeit wie bei jeder anderen Tätigkeit die Gefahr bestehe, Stereotypen zu erliegen. Gleichzeitig handele es sich aber nicht automatisch um welche, falls bestimmte Personengruppen gezielt kontrolliert würden.
„Wenn Sie in einem bestimmten Gebiet immer mit einer gleichen ethnischen Gruppe zu tun haben, die dort dealt, dann kann es sinnvoll sein, Zugehörige zu dieser Gruppe und vermutlich Zugehörige häufiger zu kontrollieren als beliebige Passanten. Das ist kein Racial Profiling“, sagte Pistorius. Aus dem gleichen Grund gerieten jüngere Menschen häufiger in eine Drogenkontrolle als ältere, ohne dass dies eine Diskriminierung sei.
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