Proteste in der Ukraine: Demonstrieren trotz Demo-Verbot

Präsident Viktor Janukowitsch hat das Demonstrationsrecht in der Ukraine deutlich eingeschränkt. Die Oppostion hält das aber nicht vom Protestieren ab.

Kiew, 19. Januar: Protest mit schmucker Kopfbedeckung. Bild: reuters

KIEW afp | Iin Kiew sind am Sonntagmittag rund 100.000 Menschen aus Protest gegen die Regierung auf die Straßen gegangen – trotz eines Demonstrationsverbots. Viele von ihnen kamen vermummt auf den zentralen Unabhängigkeitsplatz oder trugen Karnevalsmasken, um ein Zeichen gegen die verschärften Demonstrationsregeln zu setzen, wie ein AFP-Reporter berichtete.

Präsident Viktor Janukowitsch hatte am Freitag ein Gesetzespaket unterzeichnet, welches das Demonstrationsrecht beschneidet und unter anderem Geldstrafen für Demonstranten vorsieht, die sich vermummen oder Helme tragen.

Für den nicht genehmigten Aufbau von Bühnen und Zelten auf öffentlichen Plätzen können nun 15 Tage Haft verhängt werden. Ein Gericht in Kiew hatte am Mittwoch ohne Angaben von Gründen außerdem entschieden, dass im Zentrum von Kiew bis zum 8. März nicht mehr demonstriert werden dürfe. Trotz des Verbots hatte die Opposition zu den Protesten am Sonntag aufgerufen.

Der Unabhängigkeitsplatz, Maidan genannt, ist seit November von Oppositionsanhängern besetzt. Sie protestieren gegen die Entscheidung von Janukowitsch, ein über Jahre ausgehandeltes Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht zu unterzeichnen.

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Wir alle wollen angesichts dessen, was mit der Ukraine derzeit geschieht, nicht tatenlos zusehen. Doch wie soll mensch von Deutschland aus helfen? Unsere Ukraine-Soli-Liste bietet Ihnen einige Ansätze fürs eigene Aktivwerden.

▶ Die Liste finden Sie unter taz.de/ukrainesoli

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de