Protest gegen Ukraine-Krieg: Bundesweite Demos für Frieden
Zahlreiche Menschen wollen am Sonntag erneut gegen den Krieg protestieren. Beim Thema Waffenlieferungen ist die Friedensbewegung weiter gespalten.
In dem Aufruf, den unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Umweltorganisation Greenpeace und die Bürgerbewegung Campact teilen, heißt es, man wolle ein Zeichen der Solidarität mit den Ukrainer*innen setzen, sowie mit den Russ*innen, die trotz der drohenden Strafen gegen die Invasion Putins demonstrieren.
Ziel des Bündnisses seien Friedensverhandlungen, „die in einem atomwaffenfreien Europa gemeinsamer Sicherheit, des Friedens und der Abrüstung unter Einschluss von Ukraine und Russland münden.“
Friedensbewegung für Waffenlieferungen?
Wie weit die Forderung nach Abrüstung reicht, darüber ist das Bündnis uneinig: In dem Aufruf heißt es, man fordere eine „aktive Friedenspolitik“, die unter anderem in zivile Krisenprävention und in die „Funktionsfähigkeit von Katastrophenschutz und Polizei“ investiere.
Ob Waffenlieferungen zur Unterstützung der ukrainischen Armee dazugehören, sei innerhalb des Bündnisses umstritten, sagt Campact-Geschäftsführer Christoph Bautz. Man wolle sich bei der Demonstration am Sonntag daher auf das konzentrieren, was die verschiedenen Organisationen eine. Geschlossen lehne das Bündnis demnach das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ab, das Bundeskanzler Olaf Scholz zur Aufrüstung der deutschen Bundeswehr angekündigt hatte.
Demobeginn um 12 Uhr
Bereits bei dem Protest vor zwei Wochen in Berlin hatten Demonstrant*innen auf Plakaten und in Redebeiträgen die militärische Unterstützung der Ukraine gefordert. Wie diese mit dem klassischen Antimilitarismus der Friedensbewegung zusammengeht, wird sich am Sonntag zeigen. Die Versammlungen sollen bundesweit um 12 Uhr starten.
In Berlin-Mitte wollen die Demonstrant*innen vom Alexanderplatz über das Brandenburger Tor zur Straße des 17. Juni ziehen. Das Bündnis rechnet nach eigenen Angaben bundesweit mit mehreren hunderttausend Teilnehmer*innen. Bei der Großdemonstration vor zwei Wochen beteiligten sich nach Polizeiangaben alleine in der Hauptstadt mehr als hunderttausend Menschen, die Veranstalter*innen sprachen sogar von 500.000.
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