Prostituiertenschutzgesetz seit einem Jahr: Geregelter Verkehr
Vera geht jetzt angemeldet auf den Strich. Fabienne musste ihre Kunden-Wohnung aufgeben. Sind Sex-Arbeiterinnen nun besser geschützt?
Seit 13 Jahren lebt Vera in Hannover, sie arbeitet sieben Nächte die Woche. Wenn es schlecht läuft, hat sie keinen Kunden, wenn es gut läuft, vier, aber dann muss es wirklich gut laufen. 20 bis 30 Euro nimmt sie pro Kunde, manchmal steigt sie zu ihm ins Auto, und wenn es keines gibt, geht sie mit dem Mann auch einfach mal ein paar Schritte die Böschung hoch oder rüber in die öffentliche Toilette.
Wie viele Kunden sie hat und wie viel sie dabei verdient, muss Vera seit einem Jahr aufschreiben, um eine Steuererklärung zu machen. Sie muss einen Ausweis bei sich tragen, in den ihr Passfoto gedruckt ist und in dem ihr voller Name steht, der in diesem Geschäft sonst selten eine Rolle spielt, weil Anonymität für beide Seiten wichtig ist. Sie muss Kondome verwenden und sie muss, wenn sie all das nicht tut, bis zu 1.000 Euro Strafe zahlen. Um die 40 Männer machen, heißt das für Vera.
Seit einem Jahr gilt das sogenannte Prostituiertenschutzgesetz für die bis zu 400.000 SexarbeiterInnen in Deutschland. Lange haben Union und SPD um jedes Wort gerungen, um die Frauen und wenige Männer vor Zwangsprostitution zu schützen und Kriminalität vorzubeugen, so das offizielle Ziel. Heraus kam ein Kompromiss, den die damalige Frauenministerin Manuela Schwesig (SPD) präsentierte, und den vor allem Berufsverbände und Beratungsstellen von vorneherein ablehnten. Ein Jahr nach Inkrafttreten ist die Anmeldung nun zumindest in den meisten Städten möglich. Erfüllt das Gesetz seinen Zweck, den es im Namen trägt – schützt es Prostituierte?
Ganz unten kommt das Gesetz kaum an
Gegen 22.00 Uhr kommt Vera ins Café Nachtschicht, eine Anlaufstelle für Frauen am Hannover’schen Straßenstrich, um sich aufzuwärmen. Das Café ist in einem Erdgeschossraum mit warmem, freundlichem Licht untergebracht, an einer Pinnwand hängen Informationen zu Geschlechtskrankheiten in mehreren Sprachen, außerdem ein Zettel, auf dem ein Nummernschild vermerkt ist: nicht einsteigen, gewalttätig. Hinter einer Holztheke gibt Elke Bock Kaffee und fünf verschiedene Sorten Kondome aus. Manche Frauen, die reinkommen, nennen Elke Bock Schatzi, „aber eigentlich“, sagt Bock, „nennen sie uns die Gummifrauen, wegen den Kondomen.“
Elke Bock, Sozialarbeiterin
Bock, kurze, dunkle Haare und freundliches Gesicht, arbeitet seit 22 Jahren als Sozialarbeiterin bei Phoenix, einer Beratungsstelle für Prostituierte, die zweimal pro Woche auch das Café Nachtschicht betreibt. „Manche Frauen haben gar nicht verstanden, was sie machen sollen“, sagt Bock, die Woche um Woche versucht hat, den Frauen das neue Gesetz näherzubringen. Viele sind Analphabetinnen, Bock hat deshalb ein Poster gemalt. Auf dem steht in einem Handydisplay die Nummer des Amtes, bei dem die Frauen einen Termin vereinbaren müssen, daneben klebt ein Foto des Hauses, zu dem sie gehen sollen, um sich offiziell bestätigen zu lassen, dass sie als Prostituierte arbeiten.
Vera gehört zu den wenigen, die sich bisher überhaupt angemeldet haben. Manche wollen nicht, weil sie Angst vor Zwangsoutings haben, zum Beispiel durch Briefverkehr mit dem Finanzamt. Andere können nicht, wie eine Frau um die 30 mit roter Samthandtasche, die in dieser Nacht auch ins Café Nachtschicht kommt und seit Monaten in einem Zelt schläft, weil sie keine Wohnung mehr hat. Manche haben offene Wunden oder Probleme mit Drogen oder beides, und ein Gesetz, das sie nicht verstehen, gehört nicht zu den Dingen, die ihre Aufmerksamkeit erregen könnten. Und viele haben schlicht keine Aufenthaltsgenehmigung. „Diese Frauen tauchen einfach ab und sind für uns nicht mehr erreichbar“, sagt Bock.
Frauen in die Illegalität abgedrängt
Tagsüber arbeitet Bock auch in der sogenannten aufsuchenden Arbeit, das heißt, sie fährt Prostitutionsstätten in der Region Hannover, manchmal auch in anderen Städten in Niedersachsen an, um Frauen zu beraten. Auch dabei beobachtet sie, was sich im Kleinen im Café zeigt. Wo Sexarbeiterinnen zuvor in kleinen Betrieben organisiert waren, zu zweit oder dritt in Wohnungen zum Beispiel, braucht es nun Genehmigungen.
Fabienne Freymadl, Studio-Betreiberin
Ab zwei Personen muss ein Bordell angemeldet werden, aber viele trauen sich die Verantwortung nicht zu oder können sich die Konzessionen nicht leisten. „Die Klingelschilder an vielen langjährigen Wohnungen verschwinden“, sagt Bock. „Anderswo tauchen sie plötzlich wieder auf.“ Das Geschäft werde durch das Gesetz kurzfristiger, schnelllebiger – und dränge Frauen in die Illegalität.
„Das Gesetz führt dazu, dass es eine Zwei-Klassen-Sexarbeit gibt“, sagt Fabienne Freymadl: Es gebe sehr viele KollegInnen, die sich nicht anmelden könnten, weil sie zum Beispiel keine Aufenthalts- oder Arbeitserlaubnis haben oder weil sie sich nicht outen wollen, zum Beispiel in ländlichen Gegenden, in denen jeder jeden kenne, oder weil die Kinder nichts erfahren sollen. Die Berlinerin arbeitet als Domina und ist zugleich im Vorstand des Bundesverbands für erotische und sexuelle Dienstleistungen (BesD) aktiv. „Die Frauen, die ohnehin kaum Zugang zum Arbeitsmarkt haben, zum Beispiel weil sie die Sprache nicht sprechen, werden weiter ausgegrenzt und kriminalisiert.“ Die anderen, wie sie selbst, arrangieren sich.
Ganz oben: Frau arrangiert sich
Freymadl und ihre Kolleginnen arbeiten im sogenannten High-End-Bereich, am anderen Ende der Skala. Im dritten Stock eines Altbaus in Berlin-Tempelhof will Freymadl bald ihr neues Studio eröffnen und zusammen mit Kolleginnen auf 250 Quadratmetern BDSM-Dienstleistungen anbieten. Das Prostituiertenschutzgesetz gilt auch für sie – einen Unterschied zwischen Frauen, die wie Vera als Armutsprostituierte auf den Strich gehen und Frauen, die ihre Arbeit wie Freymadl als hochprofessionelle Dienstleistung verstehen, kennt es nicht.
„Als das Gesetz kam, war schnell klar, dass wir einen Arbeitsplatz brauchen, der auch in Zukunft sicher sein wird“, sagt die 40-Jährige. Auch sie selbst war bis dahin in einer kleinen Terminwohnung organisiert, in die die Kunden kamen, doch sie hätte keine Konzession bekommen, weil sie in einem Wohngebiet lag. Um das neue Studio mit ihren Kolleginnen auf die Beine zu stellen, muss sie nun viel Geld investieren. „Was unser Brandschutz kostet, wissen wir noch gar nicht“, sagt Freymadl. „Allein das werden locker 4.000 Euro sein.“
Noch hat Freymadl nicht alle Genehmigungen zusammen, aber Workshops werden im neuen Studio bald stattfinden: „Wie haue ich Leute richtig“, sagt Freymadl und lacht. Es gibt Kurse für Menschen in der Sexarbeit, die beruflich mehr über Anatomie, körperliche Sicherheit im SM-Bereich und Marketing lernen wollen, und solche, an denen für 95 Euro pro Tag auch Privatpersonen teilnehmen können. Im Workshop-Raum hängt ein Bondage-Ring von der Decke, an den Seile geknüpft und kunstvoll verknotet Menschen gehängt werden können. Ein kleines Arsenal an Peitschen und Gerten steht bereit.
Freymadl, ungeschminkt und im schwarzen Mini, führt durch die Räume. Ein Travestie-Zimmer mit Chiffonkleidern und High Heels in Knallfarben ist für Männer gedacht, die mit ihrer weiblichen Seite spielen wollen, ein Zimmer mit schwarzem Folterstuhl für diejenigen, die auf die härtere Gangart stehen. „Mal ausprobieren?“, fragt die 40-Jährige, die unter dem Künstlernamen „Lady Velvet Steel“ auch selbst Sessions anbietet. Auf ihrer Website sieht man sie mit roten Lippen, in Netzstrumpfhose und schwarzem Lederdress.
Freymadl bietet Teamabende für die Kolleginnen an, Weiterbildungen im praktischen Bereich oder auch in Steuerfragen. Der Aufenthaltsraum für die Frauen selbst könnte mit Holztisch und Metallspinden auch der eines Kreuzberger Hipster-Büros sein. So ist es letztlich auch organisiert: Das Studio wird ein Co-Working-Space, wie Freymadl sagt, ein Haus, in dem Arbeitsplätze gemietet werden können. Freymadl und zwei Kolleginnen sind die Betreiberinnen, rund 15 weitere Kolleginnen gehören zum Kernteam derjenigen, die sich als Selbstständige regelmäßig einmieten werden. Zudem gibt es genügend Raum für Frauen, die sich nur ab und zu ein Zimmer leisten wollen oder können. 65 Euro zahlen Personen, die sich einmieten wollen, für eine Session, den Gast kostet das zwischen 180 und 300 Euro.
Die Räume sauber, die Arbeitsbedingungen transparent – ist damit nicht erreicht, was das Gesetz wollte?
„Die Frauen zahlen einen hohen Preis“, sagt Freymadl. Weil selbstständiges Arbeiten durch das neue Gesetz schwerer werde und weil sich damit die Arbeitsplätze verknappen, könnten die großen Bordelle Bedingungen stellen. „‚Du machst kein Anal?‘, wird es heißen“, sagt Freymadl. „Dann kannst du hier auch nicht arbeiten. Also machen die Frauen Anal.“ Das Gefühl der Sicherheit, das beim Arbeiten in Terminwohnungen für viele Frauen zentral war, fehle, sagt Freymadl – und die Abhängigkeit von den Häusern wachse.
Die Verantwortliche: „Positive Rückmeldungen“
Angelika Schöttler sieht das anders. „Natürlich hat das Gesetz seine Grenzen“, sagt die SPD-Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg in Berlin. „Aber von den Frauen und Männern, die in unsere Beratung kommen, bekommen wir positive Rückmeldungen.“
Tempelhof-Schöneberg übernimmt für die Stadt Berlin sowohl die gesundheitliche Beratung als auch die Anmeldung. Seit dem Sommer sind die Strukturen so weit aufgebaut: Acht KollegInnen arbeiten in der Anmeldung, derzeit sieben in der gesundheitlichen Beratung, vier neue kommen ab Januar dazu. Seit Juni wurden 740 der schätzungsweise 8.000 bis 10.000 Berliner SexarbeiterInnen durch medizinische Fachkräfte oder SozialarbeiterInnen gesundheitlich beraten, seit Juli etwa 650 Anmeldungen ausgestellt.
„An mafiöse Strukturen, die Frauen unter Zwang jenseits der sichtbaren Strukturen halten, kommen wir mit diesem Gesetz nicht heran“, sagt Schöttler. „Aber an den Graubereich.“ Wenn Frauen schlecht behandelt würden, aber unter Beobachtung stünden, sei ihnen der Weg in die freiwilligen Beratungen versperrt. „Aber dass sie zu uns in die Beratungen kommen, müssen Zuhälter oder andere Aufpasser zulassen.“
Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg ist einer, der mit einem jahrzehntelang etablierten Straßenstrich Erfahrungen im Umgang mit Prostitution hat und dadurch einen für die deutsche Politik eher ungewöhnlich emanzipatorischen Umgang damit pflegt. „Wir wollen, dass Prostitution ein Beruf ist wie jeder andere auch“, sagt Schöttler. „Wir können das Gesetz nicht neu erfinden. Aber wir versuchen, das Beste daraus zu machen.“
So wolle man die Frauen bei der Anmeldung nicht als BittstellerInnen behandeln, sondern ihnen wertschätzend gegenübertreten. Dabei biete das Gesetz die Chance, Informationen gebündelt an die Frau zu bringen: medizinische, finanzielle oder auch darüber, welche Unterstützungsmöglichkeiten es bei Ausübung der Sexarbeit, aber auch bei Ausstiegswünschen gebe, sagt Schöttler.
Die Domina: Pflichtberatungen helfen nicht
Doch genau daran hapere es, kritisiert Freymadl. Für die Frauen gebe es oft keine andere Möglichkeit als die Prostitution. Ihnen fehlen Sprachkenntnisse oder schulische und berufliche Bildung, sie haben Schwierigkeiten bei der behördlichen Anerkennung von Ausbildungen. „Die Strukturen, mit denen ein Ausstieg möglich wäre, gibt es nicht“, sagt Freymadl. „Da helfen Pflichtberatungen überhaupt nicht.“
Auch Freymadl hat beim Bezirk Tempelhof-Schöneberg die Konzessionen für ihr Studio beantragt. „Berlin bemüht sich, das angenehm und fair zu gestalten“, sagt sie. Das sei aber nicht überall so – so höre sie beim Bundesverband für erotische und sexuelle Dienstleistungen durchaus von diskriminierenden Situationen bei der Anmeldung. „So nach dem Motto: Hier ist eine, die sich anmelden will!“
Und im Gegensatz zu Berlin, beobachtet der Bundesverband, gebe es in anderen Bundesländern bereits Kontrollen, die teuer werden können, sofern die SexarbeiterInnen zum Beispiel nicht den erforderlichen „Hurenpass“ parat haben. Freymadl selbst wird das künftig in eine Doppelrolle bringen. Zum einen muss auch sie den Pass vorlegen. „Damit, dass mein Name jetzt in einer Kartei steht, fühle ich mich sehr unwohl“, sagt sie. „Vor allem wegen des gesellschaftlichen Rechtsrucks. Ich gehöre nicht zu den Ersten, die sie abholen. Aber zu den zweiten.“
Zudem hadert sie an dieser Stelle mit ihrer Rolle als Betreiberin des Studios. Die führt dazu, dass sie selbst die Ausweise der Frauen kontrollieren muss, die künftig bei ihr arbeiten wollen. „Ich entschuldige mich jedes Mal dafür“, sagt sie. „Aber das beeinflusst natürlich das persönliche Verhältnis.“
Proteste gegen Razzien in den Wohnungen
Die Art und Weise, wie kontrolliert werden darf, ob die Frauen die Ausweise parat haben oder auch Kondome verwenden, wurde durch das Gesetz überhaupt erst möglich gemacht. Seit einem Jahr darf die Polizei ohne richterlichen Beschluss Razzien in Wohnungen durchführen, die zur Prostitution genutzt werden, in denen Frauen zum Teil aber auch leben. „Das widerspricht dem Grundgesetz“, klagt Freymadl. „Es widerspricht der Unverletzlichkeit der Wohnung.“ Aus mehreren Bundesländern berichten SexarbeiterInnen von solchen Razzien.
Auch deshalb hatten Verbände wie Doña Carmen, die sich für politische und soziale Rechte von SexarbeiterInnen einsetzen, eine 62 Seiten dicke Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz in Karlsruhe eingereicht. „Wir werden nicht sehenden Auges hinnehmen, wie Sexarbeiter/innen einem System entwürdigender Kontrolle unterworfen (und) ihrer Grundrechte beraubt“, werden, hieß es beim Verband. Doch im August lehnte das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde ab. Nun wollen Doña Carmen und andere vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.
Darüber hinaus soll das Gesetz in vier Jahren „unter Einbeziehung der Erfahrungen der Anwendungspraxis und eines wissenschaftlichen Sachverständigen“ evaluiert werden, so die Bestimmungen. Erst 2025 muss diese Evaluation vorliegen. Bis dahin jedoch wird sich politisch kaum etwas bewegen – freiwillig anfassen wird das umstrittene Gesetz so schnell niemand mehr. Alle Kritik am Gesetz sei „Hörensagen“, blockt denn auch Sönke Rix, frauenpolitischer Sprecher der SPD, Nachfragen ab. Belastbare Rückmeldungen gebe es noch nicht. „Erst wenn eine Evaluation vorliegt, kann man über kritische Punkte sprechen und möglicherweise zu Veränderungen kommen.“
Ganz unten: „Was soll’n das für ein Schutz sein?“
Im Café Nachtschicht sind die Lebkuchenherzen aufgegessen, die in einer Schale auf der Theke lagen. Um die zehn Frauen waren im Lauf des Abends da. Gehört haben die meisten schon vom Gesetz, geändert hat sich für sie wenig, zumindest nicht zum Guten. „Alles wie immer“, sagt Vera. Eine andere lacht, als die Sozialarbeiterin Elke Bock sie fragt, ob das Gesetz sie schütze. „Was soll’n das für ein Schutz sein?“, fragt sie. „Wenn dich einer totschlägt, schlägt er dich tot.“
Zwischendurch hat es geregnet, die Straßen sind nass. Als Bock das Café schließt, steht Vera längst wieder auf der Straße. Sie lehnt an einer Laterne, ein Bein angewinkelt, und wartet.
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