Professorin über WHO und Trump: „Mehr Handlungsspielräume“

Die Professorin Anna Holzscheiter spricht über die Bedeutung der WHO für den globalen Umgang mit der Pandemie und Trumps haltlose Kritik.

Ein Mann setzt eine Schutzbrille auf und trägt eine Atemschutzmaske

Ein Rettungssanitäter in Nairobi trägt Schutzkleidung um eine Coronavirus-Infektion zu verhindern, Foto: Baz Ratner/reuters

taz: Frau Holzscheiter, der US-Präsident droht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit Mittelkürzung wegen einer vermeintlich verfehlten Informationspolitik und unangemessenen „China-Freundlichkeit“. Zu Recht?

Anna Holzscheiter: Wir haben es hier mit einem Präsidenten zu tun, der zum einen massive Fehler bei seiner Antwort auf die Pandemie begangen hat und zum anderen allen internationalen Organisationen – insbesondere den Vereinten Nationen – feindselig gegenübersteht. Warum sollten wir seine Kritik an der WHO ernst nehmen? Es ist einfach, das eigene Versagen auf eine internationale Organisation mit stark begrenzter Durchsetzungsfähigkeit abzuwälzen.

Die WHO hat keine Fehler gemacht und immer angemessen gewarnt?

Tatsächlich ist es so, dass die WHO noch am 11. März 2020 dazu geraten hat, internationale Reisen nicht zu beschränken, mit dem Verweis darauf, dass Bewegungseinschränkungen von Menschen und Waren in epidemischen Situationen ‚ineffektiv‘ seien, zu Engpässen bei der Versorgung führen können und ‚negative soziale und ökonomische Folgen für die betroffenen Länder haben können‘. Dies jedoch angesichts der in vielen europäischen Ländern ergriffenen Reiseeinschränkungen als unterlassene Hilfestellung der WHO zu werten, ist in meinen Augen grotesk.

Wie beurteilen Sie das aktuelle Auftreten der WHO in der Corona-Pandemie?

Ich bin mir sicher, dass viele Menschen, die die politischen Institutionen in der Corona-Pandemie beobachten, die WHO als unsichtbar bis unbedeutend einstufen würden. Wenn es um Informationen über den Verlauf der Pandemie geht, stehen nationale Gesundheitsinstitutionen – in Deutschland allen voran das Robert-Koch-Institut – und insbesondere die Datenbank der Johns Hopkins University im Vordergrund. Und das, obwohl die WHO seit ihrer Gründung das Mandat hat, vergleichbare und verlässliche Daten zur Gesundheit der Bevölkerung ihrer Mitgliedsstaaten zu sammeln, auszuwerten und zugänglich zu machen.

Woran liegt diese mangelnde Wahrnehmung?

In meinen Augen sind nicht nur die WHO, sondern auch die anderen internationalen Organisationen im System der Vereinten Nationen momentan weitgehend ausgeblendet in der Corona-Krise. Das ist sicherlich auch dem stark nach innen gerichteten Blick der Krisenmanager und der medialen Darstellung geschuldet. Dennoch ist die WHO eine zentrale Institution in der Bewältigung der Gesundheitskrise – nicht zuletzt deshalb, weil sie seit ihrer Gründung ermöglicht, dass ihre 194 Mitgliedsstaaten sich über internationale und nationale Maßnahmen im Falle drohender Pandemien verständigt haben. Die vielen Maßnahmen, die wir nun alle am eigenen Leib erfahren können – und die Gleichförmigkeit der Maßnahmen, die wir in vielen von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern beobachten können – sind auch Ergebnis eines langen Kommunikations- und Erfahrungsprozesses unter den Mitgliedsstaaten, die sie unter anderem unter Anleitung der WHO in nationale Pandemie-Pläne und Übungen übersetzt haben.

ist Professorin für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Internationale Politik an der TU Dresden. Außerdem leitet sie die Forschungsgruppe Governance for Global Health am Wissenschaftszentrum Berlin (WZB).

Hat die WHO, anders als bei der Ebola-Epidemie 2014/2015 in Westafrika, diesmal frühzeitig reagiert und mehr Dinge richtig gemacht?

Die WHO war nach der Ebolakrise 2014/15 massiver Kritik ausgesetzt – sie habe zu spät gehandelt, zu spät gewarnt und zu spät eine sogenannte „gesundheitliche Notlage mit internationaler Tragweite“ ausgerufen. Daraus hat die WHO viel gelernt – und ihren Handlungsspielraum in Gesundheitskrisen (wieder) ausgebaut. Dazu gehört auch, dass etliche Mitgliedsstaaten wieder mehr in den regelmäßigen Etat der WHO einzahlen und damit der WHO ein Stück Autonomie – insbesondere im Bereich der „outbreak and emergency response“ – zurückgegeben hat.

Was macht die WHO denn in der aktuellen Krise richtig?

Die WHO hat auf jeden Fall sehr eindeutig, detailliert und konsistent auf die drohende Pandemie reagiert – und im Moment ist es ja auch die WHO, die kontinuierlich davor warnt, die Notfallmaßnahmen zu schnell zurückzufahren. Die WHO ist auch deshalb eine überaus wichtige internationale Organisation, weil sie eben die globalen Dimensionen der Krise nicht aus den Augen verliert und immer wieder darauf verweist, mit welchen Herausforderungen Länder mit schwachen Gesundheitssystemen auf unabsehbare Zeit kämpfen werden. Zugleich ist die WHO eine zwischen-staatliche Organisation, also eine Organisation, die nur soweit Handeln kann, wie es ihre Mitgliedsstaaten und ihr vergleichsweise geringes Budget zulassen. Sie ist eine politische Organisation, in der nicht nur einzelne Staaten um Einflussmöglichkeiten ringen, sondern auch zivilgesellschaftliche Organisationen sowie eine ganze Reihe finanzstarker privater Stiftungen und Firmen. Diese politischen Auseinandersetzungen führen dazu, dass die WHO mit ihren 194 Mitgliedsstaaten nicht genauso zielgerichtet, schnell und an den Verfahrensregeln vorbei reagieren kann, wie wir das in beispiellosem Ausmaß gerade in Ländern selbst mit demokratischer Verfassung beobachten können.

Hat die WHO angesichts ihrer finanziellen wie personellen Schwäche derzeit eine Chance, eigene und wahrnehmbare Akzente zu setzen in der Bekämpfung der Pandemie?

Ja, die WHO kann Akzente setzen, insbesondere da, wo es ihr gelingt, die Corona-Epidemie in einen größeren Zusammenhang einzubetten. Corona eben auch als Pandemie der globalen Ungleichheit, der Milliarden von Menschen in ärmeren Ländern und Regionen der Welt schutzlos ausgesetzt sind – vor allem dort, wo schon andere Infektionskrankheiten wie Malaria, Tuberkulose und HIV weit verbreitet sind. Erst am Dienstag wurde in vielen Medien über einen WHO-Bericht zur Lage der Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger weltweit berichtet – ein starker Indikator dafür, dass die WHO die für die Corona-Krise unmittelbar relevanten Gesundheitsthemen, wie beispielweise die schlechten Arbeitsbedingungen und die Migration von Gesundheitspersonal oder auch die Gender-Ungleichheit im Gesundheitssektor beleuchtet, wichtige Daten erhebt und in Umlauf bringt.

Wie sinnvoll ist eine immer wieder geforderte Reform der WHO?

Internationale Organisationen befinden sich im Prinzip in einem kontinuierlichen Reformprozess. Seit 1990 hat sich diese Dynamik in der WHO noch mal drastisch beschleunigt. Erst das Ende des Kalten Krieges, dann die HIV-Pandemie, ab 2000 der massiv wachsende Einfluss wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Akteure in der WHO, jetzt die Zunahme autoritärer oder populistischer Regierungen. Wir haben gesehen, dass die Mitgliedsstaaten der WHO nach 2014/15 erkannt haben, dass sie der Organisation wieder mehr Handlungsspielraum ermöglichen müssen, um selbst für Epidemien gewappnet zu sein. Welche Richtung der Reformprozess nach der Corona-Krise nehmen wird, ist sehr schwer einzuschätzen – denn die systemischen Effekte dieses Weltereignisses sind ja bereits so stark, dass drastische Veränderungen der internationalen Beziehungen und internationaler Organisationen immer wahrscheinlicher werden.

Was muss Deutschland tun, um die WHO zu stärken?

Die Bundesregierung unter Angela Merkel hat sich schon seit den frühen 2000er Jahren sehr für eine Stärkung der WHO eingesetzt und zusätzliche Mittel für den regulären Haushalt der WHO bereitgestellt. Nicht nur die Regierungsparteien sind engagiert beim Thema globale Gesundheit. Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren als verlässlicher Kooperationspartner der WHO hervorgetan – immer mit dem Verweis darauf, dass die Bundesregierung sich zum Prinzip des Multilateralismus bekenne und den Stellenwert von Gesundheit auch in den Außenbeziehungen Deutschlands erkannt hat. Meine Hoffnung wäre es zum einen, dass Deutschland diese Haltung auch nach der Kanzlerschaft von Angela Merkel nicht aufgibt, und sich andererseits auch für Themen einsetzt, die gerade nichts mit Gesundheitssicherheit, Infektionskrankheiten und Epidemien zu tun haben, wie beispielsweise psychische Gesundheit, Hygiene, Frauengesundheit oder die Migration von Fachkräften. Es ist wichtig, dass wir die vielen Gesundheitsthemen nicht aus den Augen verlieren, die es auch jenseits eines allzeit beobachtbaren Fokus' auf Infektionskrankheiten gibt.

Das deutsche Engagement zur Bekämpfung der Pandemie und zur Stärkung der WHO ist die eine Sache, der europäische Beitrag die andere. Welche europäischen Akzente braucht es?

Die Europäische Union wird momentan vor allem als eine Institution wahrgenommen, die die unabsehbaren wirtschaftlichen und sozialen Folgen einer erneuten Wirtschaftskrise innerhalb Europas und global abfedern soll. Wie wir in diesen Tagen sehen, gestaltet sich dies schwierig und die EU erlebt den größten politischen Stresstest in ihrer Geschichte. Vor der Corona-Pandemie hat sich insbesondere die Europäische Kommission im Bereich der globalen Gesundheit als weitere wichtige Spielerin in Stellung gebracht und mehrere Strategiepapiere verfasst. Ich würde mir wünschen, dass die Europäische Union auch die globale Verantwortung im Gesundheitsbereich nicht aus den Augen verliert und beispielsweise das Thema Gesundheit in ihren Partnerschaften mit Ländern des globalen Südens zu einem zentralen Bestandteil macht. Dazu gehört auch, die gesundheitlichen Aspekte der wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen der EU und Ländern insbesondere in sub-Sahara Afrika stärker zu berücksichtigen.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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