Präsidentschaftswahl in Arizona: Schatten überm Sonnengürtel
Arizona ist bei der US-Präsidentschaftswahl ein Swing State. In der Metropole Phoenix zeigen die Republikaner, wie radikal sie sind.
A uf den ersten Blick sieht die Black Rifle Coffee Company aus wie jede andere Cafékette in Phoenix. Ein schmuckloser Bau an einer Hauptstraße, ein Drive-in-Fenster, Werbetafeln und Sitzplätze, wie es sie auch bei Starbucks geben könnte.
Auf den zweiten Blick wird allerdings deutlich, was die Black Rifle Coffee Company vom Rest der Systemgastronomie in Arizonas größter Stadt unterscheidet. Die Firma macht, so ihr Slogan, „Kaffee für Menschen, die Amerika lieben“. Black Rifle im Namen spielt auf die „bösen“ Gewehre im amerikanischen Waffendiskurs an: die M16 beziehungsweise AR-15, das Vorzugsgewehr der Amokschützen von Sandy Hook und Uvalde. Auch der 20-Jährige, der in Butler, Pennsylvania, Donald Trump umzubringen versuchte, trug ein solches Modell.
„Freiheitsbenzin“ heißen die Kaffeepads hier bei der Black Rifle Coffee Company. Ein Bohnenkaffee ist mit dem Thin-Blue-Line-Logo versehen, das als Gegenreaktion zu den Black-Lives-Matter-Protesten entstanden ist und Solidarität mit der Polizei symbolisiert. In einer Ecke hängen zwei große Bilderrahmen, darin die Abzeichen von zahlreichen Polizeidezernaten.
Dieser Text stammt aus der wochentaz. Unserer Wochenzeitung von links! In der wochentaz geht es jede Woche um die Welt, wie sie ist – und wie sie sein könnte. Eine linke Wochenzeitung mit Stimme, Haltung und dem besonderen taz-Blick auf die Welt. Jeden Samstag neu am Kiosk und natürlich im Abo.
Der Großraum Phoenix ist am besten vertreten: Glendale, Scottsdale, Mesa, fast jede der Vorstädte, die um die Stadt liegen, sowie die Spezialeinheit für Ganggewalt und das Sondereinsatzkommando des Phoenix Metropolitan Police Departments sind auf dieser Ehrentafel verewigt. Ein paar Meter weiter können sich Fans mit hauseigenen Klamotten eindecken, etwa mit einem bunten Hemd, das Bilder von Sturmgewehren zeigt und einen Smiley mit dem Schriftzug „Fuck your Sensitivity“ – „Fick deine Empfindlichkeit“.
„Trump ist besser als die Alternative“
Auch Joseph Arledge holt sich heute bei der Black Rifle Coffee Company etwas zu trinken, sein jugendlicher Sohn begleitet ihn. Arledge ist klein und muskulös, hat großflächige Tattoos und wache Augen. „Ich werde für Trump stimmen“, sagt er. „Nicht weil ich glaube, dass er unbedingt der großartigste Mensch ist, sondern weil er besser als die Alternative ist.“
Arledge war zwölf Jahre im Marine Corps und ärgert sich darüber, dass verarmte Armeeveteranen zum Teil auf der Straße schlafen müssten. „Ich finde es verrückt, dass wir Milliarden von Dollar nach Übersee schicken, wenn wir hier unsere eigenen Probleme haben“, sagt er. An erster Stelle der politischen Sorgen steht für Joseph Arledge allerdings die Grenze zu Mexiko, sie liegt rund drei Stunden Autofahrt von Phoenix entfernt. „Wenn ich es ein bisschen extremer ausdrücken kann, dann würde ich sagen, dass wir hier erst mal aufräumen sollten“, sagt Arledge. „Wer kein Visum hat, der soll gehen.“
Arledge ist überzeugt davon, dass Migrant:innen in den USA Sozialleistungen erhalten. Das ist nicht der Fall. Doch er gibt damit die Ideen wieder, die rechte Medien seit Monaten verbreiten. Von Sendern wie One America News Network werden gerne Bilder von der Grenze in Arizona benutzt, wo viele Migrant:innen die Lücken in der Grenzmauer nutzen, um ins Land zu kommen. Diese Menschen übergeben sich freiwillig der Grenzpolizei, um in den USA einen Asylantrag zu stellen – ein Umstand, der in vielen Teilen der Presse unerwähnt bleibt.
Mit Asyl hat Joseph Arledge an und für sich kein Problem. „Wenn Leute aus Afghanistan oder sonst wo herkommen, weil sie Angst haben, in ihrer Heimat getötet zu werden, ist das eine ganz andere Sache“, sagt er. „Ich verstehe das ja. Amerika ist geil.“
Sun Belt, Sonnengürtel, wird der Teil der USA genannt, der an der Ostküste grob in Virginia beginnt und sich im Süden des Landes bis nach Kalifornien zieht. Mit ihren Jobs und niedrigen Lebenshaltungskosten zogen die warmen Bundesstaaten von Florida über Texas bis Nevada in den letzten 30 Jahren Millionen von Menschen an. Dabei wächst die Metropolregion Phoenix besonders rasant. 1980 lebten hier noch 1,7 Millionen Menschen, heute sind es fast fünf Millionen. Außerhalb eines kleinen Stadtkerns wuchert Phoenix mit immer neuen Wohngegenden, Einkaufszentren und Autobahntrassen stetig weiter in die flache Wüste hinein.
Phoenix ist nicht nur liberal
Politisch gesehen ist Arizona ein Swing State, in dem die Demokratische und die Republikanische Partei Kopf an Kopf liegen. Das war nicht immer so: Seit den 1950er Jahren gewannen bei der Präsidentenwahl fast immer die Republikaner den Staat, einzige Ausnahme war lange Zeit Bill Clintons Wiederwahl 1996. Bis 2020 Joe Biden mit einem Vorsprung von 0,3 Prozentpunkten den Bann erneut brach.
Für das Republikanische Establishment war das ein Schock, für andere eine vorhersehbare Folge des demografischen Wachstums in der Region. Rund ein Drittel aller Personen im Maricopa County, zu dem der Großraum Phoenix gehört, identifizieren sich heute als Latinos, zudem sind viele Menschen aus den liberalen Küstenregionen hergezogen und haben damit die politischen Maßstäbe verschoben.
Anders als in vielen Teilen der USA, wo die Städte eher liberal und die ländlichen Regionen eher konservativ sind, leben in Phoenix beide politische Strömungen nebeneinander. An Ampeln stehen Autos mit Biden-Aufklebern neben Pick-ups mit Trump-Fahnen. Auch der griechische Schriftzug „Molon labe“ ist häufig zu sehen. Übersetzt bedeutet das „Komm und hol sie dir“ und spielt auf einen Krieg zwischen Sparta und dem Persischen Reich an. Rechte deuten die Schlacht im 5. Jahrhundert vor Christus heute als Sieg des Westens über die gottlosen Schergen des Orients.
Eine zunehmend radikale Republikanische Partei trifft in Arizona auf eher milde Demokraten. Während sich auf nationaler Ebene viele Republikaner von der angeblichen Fälschung der Präsidentschaftswahl 2020 distanzieren, hat es in Arizona einen innerparteilichen Putsch gegeben, in dem die Anerkennung von Bidens Wahlsieg zum roten Tuch wurde. Im Jahr 2021 wurden die Wählerstimmen auf Druck der Republikaner ein zweites Mal ausgezählt, am Ergebnis wird ebenfalls bis heute gezweifelt.
Die unangefochtene Anführerin der neuen Republikaner von Arizona ist Kari Lake, die vor zwei Jahren knapp den Wahlkampf um das Gouverneurinnenamt gegen ihre demokratische Konkurrentin verlor. Nun kandidiert Lake für einen der Senatsposten von Arizona. Charismatisch, klug und telegen wird die ehemalige Nachrichtensprecherin gerne als Trump-Nachfolgerin gehandelt, auch wenn ihr durch die Wahlschlappe ein wenig Glanz abhandenkam. Die Ergebnisse der Gouverneurinnenwahl bestreitet Lake bis heute, ebenso Donald Trumps Niederlage 2020. Auf Wahlkampfveranstaltungen weht die Thin-Blue-Line-Fahne von der Bühne, in ihren Wahlkampfspots lehnt sich Lake schützend an die Grenzmauer und verspricht, sie dicht zu machen.
Die Polizisten wollen die Republikaner
Eine Organisation, die sich für Lakes Kandidatur ausgesprochen hat, ist die Phoenix Police Sergeants and Lieutenants Association, kurz PPSLA. Der Berufsverband vertritt die Polizisten von Phoenix. Präsident der PPSLA ist Ben Leuschner, der seit 34 Jahren für das Phoenix Police Department arbeitet. Er erscheint in Dienstkleidung zum Interview in einem Vorstadtcafé. „Politik und Strafverfolgung sind keine gute Mischung“, sagt er gleich zu Beginn des Gesprächs. Er ist drahtig, grauhaarig und spricht in einem ruhigen Tonfall. Der Polizist ist in Deutschland geboren und als Jugendlicher in die USA gekommen, ein wenig Deutsch spricht er noch.
Die Politisierung der amerikanischen Polizei, wie Leuschner sie beschreibt, begann für ihn mit dem Fall Rodney King im Jahr 1991. King, ein Afroamerikaner Anfang 30, wurde von der Polizei in Los Angeles wegen des Verdachts auf Trunkenheit am Steuer angehalten. Nach einem missglückten Fluchtversuch wurde er von vier Beamten brutal zusammengeschlagen, ein unbeteiligter Anwohner nahm die Tat von seinem Balkon aus auf und überspielte den Film der Lokalpresse.
„Das hat zu mehr Überwachung der Polizei geführt und eben auch zur Politisierung von Polizeiarbeit“, sagt Leuschner über den Vorfall vor 33 Jahren. Rodney Kings Name ist bis heute in den USA bekannt, führte der Freispruch der beteiligten Polizisten doch zu massiven Aufständen in den mehrheitlich schwarzen Gegenden von Los Angeles, die 63 Menschen das Leben kosteten.
Lieutenant Leuschner wehrt sich gegen Reformversuche in der Polizei. Die Kräfte, die Polizeigewalt einzudämmen versuchten, verstünden nicht die Risiken, die Polizisten in Amerika auf sich nähmen. „Ich war auch öfter mit Kollegen in Deutschland unterwegs“, sagt Leuschner. „Der Vergleich zu den USA ist dabei wie eine andere Welt.“ Der Polizist verweist auf die vielen Schusswaffen, die in den Vereinigten Staaten im Umlauf sind, und auf die Zahl von Polizisten, die jedes Jahr gewaltsam sterben.
139 Polizist:innen sind im Jahr 2023 einem Berufsverband zufolge im Dienst ums Leben gekommen, wobei auch Herzinfarkte und Covid-19 als Ursache gelten sowie gewaltsame Vorfälle außerhalb der Dienstzeiten. Mehr als 1.200 Menschen sind im gleichen Zeitraum laut der Organisation Mapping Police Violence von der Polizei getötet worden. Auf die Frage, ob eine bessere Ausbildung und strikte Kriterien bei der Kandidatenauswahl, wie sie Reformer wollen, nicht helfen könnten, schüttelt Leuschner den Kopf. „Wir haben ein Rekrutierungsproblem“, sagt er. Obwohl sich die Einwohnerzahlen von Phoenix seit den 1980er Jahren mehr als verdoppelt haben, müsse die Stadt mit einer ähnlichen Anzahl von Polizist:innen auskommen wie damals.
Reformen seien „Antipolizei“
Das Einstiegsgehalt bei der Phoenix Metropolitan Police beginnt auch deshalb laut Leuschner bei 107.000 US-Dollar, eine beachtliche Summe für Bewerber, die keinen Universitätsabschluss haben. „Wir haben vor Kurzem testen lassen, und die meisten lesen auf einem Achtklässlerniveau“, sagt Leuschner. „Wir können eben nur nehmen, wer sich auch bewirbt.“ Reformen, die die Arbeit der Polizei unter genauere zivile Aufsicht nehmen sollen, nennt Leuschner „Antipolizei“.
Warum aber hat sich die PPSLA für Kari Lakes Kandidatur ausgesprochen, wenn sich Politik und Polizei nicht vermengen sollten? Leuschner sagt, dass Kari Lake seiner Organisation konkrete Pläne vorgelegt habe, mit denen die Polizeiarbeit unterstützt würde. Zum Beispiel hat sich Lake vehement gegen das Ende der sogenannten qualifizierten Immunität ausgesprochen, über die Polizeibeamte in den USA vor Klagen geschützt werden, die aus ihrer Arbeit resultieren.
„Man muss von der Rhetorik und der Präsentation absehen,“ sagt Leuschner über Lakes zum Teil extreme Positionen. „Uns geht es als Organisation nicht um Themen wie Abtreibung, sondern darum, wie die Kandidatin zur Polizei steht.“
Die Leidenschaft, mit der Ben Leuschner Polizeiarbeit macht, ist ihm anzumerken. „Ich möchte keine schlechten Beamten“, sagt er, über mehrere Jahre arbeitete er auch im Internal Affairs Department, das für die Aufdeckung von Korruption und Amtsmissbrauch innerhalb des Dezernats zuständig ist. Doch ausgerechnet das Phoenix Police Department wurde kürzlich einer intensiven Untersuchung durch die föderale Justizbehörde unterzogen. Sie veröffentlichte die Ergebnisse Anfang Juni. Der Befund: Die Polizei in Phoenix diskriminiere Schwarze, Latinos und Indigene sowie Menschen ohne Obdach und solche mit psychischen Problemen.
Ben Leuschner glaubt der Justizbehörde nicht. Auch wenn viele der Daten und Bodycamaufnahmen von der Polizei selbst stammen.
Die PPSLA, die Leuschner leitet, unterstützt zwar nur Kandidaten in Arizona, aber er begrüßt die Entscheidung eines Polizeidachverbands, sich für Donald Trump auszusprechen. Auf die Frage, wie er seinen Sinn für Rechtschaffenheit mit einem Kandidaten in Einklang bringt, der gerade in 34 Fällen schuldig gesprochen wurde und der wegen sexueller Gewalt vor Gericht stand, hat Leuschner eine Antwort: „Lawfare.“ Dieser Neologismus setzt sich aus den Wörtern für Gesetz (law) und Kriegsführung (warfare) zusammen. Das angebliche Phänomen einer parteiischen Justiz, das er bezeichnen soll, sieht Leuschner nicht nur in Bezug auf Trump, sondern auch auf seinen eigenen Arbeitgeber.
Sie sorgen sich über Wahlbetrug
Früher Abend, wenige Kilometer weiter. Die National Freedom Coalition hat sich zu einem ihrer Treffen eingefunden. Die Gruppe konservativer Wähler:innen trifft sich im Saal eines Kettenrestaurants, um zusammen zu essen, zu planen und zwei Rednern zuzuhören, die mit ihnen über die kommende Wahl sprechen wollen. Das Publikum ist schon etwas älter, der Stil ist leger: Golfkleidung, Jeans, bequeme Schuhe. Einem Herrn in Shorts und Turnschuhen ragt der Pistolenkolben aus der Hosentasche. Auf dem T-Shirt eines anderen steht „I love MP5“, eine Maschinenpistole; der Mann trägt eine auffällig große Bauchtasche.
Sandy Holler sitzt in einer Ecke des Raums und erzählt mit leiser Stimme, was sie heute hierherbringt: „Ich habe schon immer die Republikaner gewählt“, sagt die zierliche Frau mit einem vorsichtigen Lächeln. Sie stammt ursprünglich aus El Salvador. „Während Covid habe ich beschlossen, mich auch zu engagieren.“ Für Holler waren die Restriktionen während der Pandemie zu streng, zu wenig wurde ihrer Meinung nach auf die Bedürfnisse der Jüngsten geachtet. „Ich hatte zwei Kinder im Grundschulalter zu der Zeit und habe bemerkt, wie sie sich gar nicht gegenseitig anlächeln können, wie sich ihre Mimik nicht richtig entwickelt“, erzählt sie. Für Sandy Holler repräsentieren die Republikaner vor allem eines: „Freiheit“.
Mittlerweile hat die erste Rednerin zu sprechen begonnen, sie vertritt die We the People AZ Alliance. In ihrem Beitrag geht es um handfeste Vorschläge, um dem entgegenzuwirken, was viele Republikaner seit der verlorenen Präsidentschaftswahl 2020 als besonders dringendes Problem ansehen: Wahlbetrug. Falls er die Wahl im November verlieren sollte, könne das nur an Wahlbetrug liegen, das sagt Donald Trump selbst immer wieder.
Die Rednerin in Phoenix steht jetzt vor einem Monitor, an dem sie ein neues Computersystem erklärt, mit dem Freiwillige die Wahlberechtigung von Personen in Arizona überprüfen können. „Hier konnten wir zum Beispiel eine Wählerin finden, die über 112 Jahre alt war“, sagt sie. „Unsere Freiwilligen können ihre Todesanzeige finden und so verhindern, dass sie weiter Stimmzettel mit der Post bekommt.“
Ein jüngerer Mann setzt sich derweil an einen der vollen Tische, er begrüßt herzlich, aber leise die Anwesenden. Auf seine Kappe ist das White-Power-Handzeichen genäht, ein Neonazisymbol. Auf dem T-Shirt des Manns prangt das Logo der rechtsextremen Miliz Proud Boys, dazu der Slogan „Wenn du nicht dazugehörst, dann bleib nicht lang“.
„Wir befinden uns in einem heiligen Krieg“
Fragen aus Teilen des Publikums legen nahe, dass man sich gut auskennt mit den Wahlgesetzen im Bundesstaat. „Wie sieht es mit den illegalen Wählern aus?“, fragt eine Frau mit strengem Blick und deutlichem Akzent. Als ihr gesagt wird, dass illegale Einwanderer keine Wahlberechtigung bekommen, wirkt sie unzufrieden. Die erste Rednerin wird von Justin Heap abgelöst, einem Mitglied des Repräsentantenhauses von Arizona, der nun für den Posten des County Recorder kandidiert. In dieser Funktion würde er ab 2025 die Wahlen im Wahlkreis Maricopa County beaufsichtigen.
„Weiß irgendwer, was der County Recorder eigentlich macht?“, fragt Heap in die Runde. „Er lügt!“, schallt von einem der Tische die scherzhafte Antwort, dazu Beifall. Heap schmunzelt und beginnt dann darüber zu sprechen, was er alles anders machen würde, wenn er ins Amt käme. „Wir müssen das System im System reparieren“, sagt er. Heap erhält viele kritische Nachfragen, nicht alle im Raum sind mit ihm als Kandidaten zufrieden. „Wir wollten Don Hiatt“, raunt eine Tischnachbarin. Heaps Gegenkandidat bei den republikanischen Vorwahlen war fest davon überzeugt, dass die Präsidentschaftswahlen 2020 gefälscht wurden, Heap hat bis jetzt nur gesagt, dass er sich dazu nicht äußern möchte.
Das Treffen kommt langsam zum Ende, die Gäste bezahlen ihre Rechnungen und beginnen sich zu verabschieden. Mark Del Maestro, ein älterer Herr im Hawaiihemd, steht noch einmal auf, um die Versammelten zu motivieren. „Eine Stimme für die Demokraten ist eine Stimme für Satan“, ruft er laut. Gegen Del Maestro wurde 2020 ermittelt, weil er auf einer Antilockdowndemo verkündet hatte, dass er Demokraten – „falls notwendig“ – erschießen würde, so wie damals die anderen Kommunisten in Vietnam.
„Wir befinden uns in einem heiligen Krieg“, sagt Del Maestro mit fester Stimme. „Und ihr seid alle Soldaten.“
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Müntefering und die K-Frage bei der SPD
Pistorius statt Scholz!
Kampf gegen die Klimakrise
Eine Hoffnung, die nicht glitzert
Krieg in der Ukraine
Biden erlaubt Raketenangriffe mit größerer Reichweite
Rentner beleidigt Habeck
Beleidigung hat Grenzen
Donald Trump wählt seine Mannschaft
Das Kabinett des Grauens
Unterwanderung der Bauernproteste
Alles, was rechts ist