Parlamentswahl in Nepal: Früherer Rebellenführer wird Premier
Pushpa Kamal Dahal, Vorsitzender der Maoistisch-kommunistischen Partei, wird neuer Ministerpräsident Nepals. Am Montag wurde er vereidigt.
Bald im Amt: Pushpa Kamal Dahal (Archiv-Foto von 2017 Foto: Niranjan Shrestha/ap
KATHMANDU ap | Der Vorsitzende der maoistischen Kommunistischen Partei Nepals und einstige Rebellenführer Pushpa Kamal Dahal ist am Montag als Ministerpräsident des Himalaya-Landes vereidigt worden. Die von Staatspräsident Bidhya Devi Bhandari geleitete Zeremonie fand im Präsidentensitz in Kathmandu statt. Das Parlament war am 20. November gewählt worden.
Dahal führt eine Koalition aus sieben Parteien, zu der auch die einst mit den Maoisten rivalisierende Kommunistische Partei/Vereinigte Marxisten-Leninisten von Khadga Prasad Oli gehört. Er ernannte zunächst drei Stellvertreter und vier Minister; es wird erwartet, dass er im Lauf der nächsten Tagen sein Kabinett erweitert.
Es ist die dritte Amtszeit Dahals, seit seine maoistische Gruppe 2006 den bewaffneten Kampf einstellte. Mit dem Marxisten-Leninisten hatte er auch nach der Parlamentswahl 2017 koaliert, allerdings war dieses Bündnis zur Mitte der fünfjährigen Legislaturperiode zerbrochen. Auch diesmal dürfte es zu seinen Hauptaufgaben gehören, die aus Parteien unterschiedlicher Richtungen bestehende Koalition zusammenzuhalten, die von der Corona-Pandemie zusätzlich zerrüttete Wirtschaft zu revitalisieren und die Beziehungen zu den großen Nachbarn China und Indien zu balancieren.
Nepal ist von politischer Instabilität geprägt; in den vergangenen 16 Jahren hatte das Land 13 verschiedene Regierungen. Beobachter sehen darin einen Grund für die schleppende wirtschaftliche Entwicklung.
Update am 26. Dezember um 15.55 Uhr
