Neuwahlen nach Ampel-Aus : Kommt jetzt die Rückschrittskoalition?
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Bundeskanzler Olaf Scholz will am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen. Alle Zeichen stehen auf Friedrich Merz. Was erwartet uns?
Die CDU will offenbar in eine Zeit zurück vor dem Bürgergeld – womöglich zu Regelungen der alten Agenda 2010, deren Umsetzung die SPD schon einmal Glaubwürdigkeit und Bindungskraft an ihrer traditionellen Basis gekostet hat. Wie können in einer möglichen Neuauflage einer schwarz-roten Koalition Kompromisslinien aussehen?
Was werden die Themen sein, die den kurzen Wahlkampf prägen? Die von CDU und AfD gern angeschobenen Kulturkampfthemen rund um tatsächliche oder behauptete „Wokeness“ scheinen allmählich aus der Mode zu geraten – worum also wird es gehen? Und gibt es in alledem eigentlich noch die Chance auf Visionen und Utopien von links?
Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit seinen Kolleg*innen aus dem Parlamentsbüro Anna Lehmann, die das Büro leitet und für das Kanzleramt zuständig ist, Stefan Reinecke, der über die SPD schreibt, und Sabine am Orde, die für die Grünen zuständig ist.
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