Nachrichten in der Coronakrise: Beschränkungen nach Weihnachten

Bund-Länder-Gipfel will schärfere Kontaktbeschränkungen für das Jahresende beschließen. In der Europäischen Union kommt ein fünfter Covid-19-Impfstoff auf den Markt.

Ampulle mit Impfstoff.

Impfstoff von Novavax während einer Studie in Großbritannien im Oktober Foto: Alastair Grant/ap/dpa

Bund-Lander-Gipfel plant Beschränkungen ab 28. Dezember

Nach Weihnachten sollen weitere Beschränkungen für Geimpfte wie Ungeimpfte gelten. Das geht aus einem Beschlussentwurf für den Bund-Länder-Gipfel am Dienstag hervor, der der taz vorliegt. Demnach sind ab dem 28. Dezember 2021 private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen nur noch mit maximal 10 Personen erlaubt. Diese Obergrenze gelte für private Treffen innen wie im Außenbereich, heißt es in dem Papier. Sobald auch nur eine ungeimpfte Person teilnimmt, wird das Treffen „auf den eigenen Haushalt und höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes beschränkt“.

Um die neue Welle mit der Omikron-Variante zu bremsen, sei diese weitere Beschränkung der Kontakte nötig, heißt es in dem Papier. „Insbesondere Silvesterfeiern mit einer großen Anzahl von Personen sind in der gegenwärtigen Lage nicht zu verantworten“.

Zudem sollen Clubs und Diskotheken, die „Tanzlustbarkeiten“ in Innenräumen anbieten, geschlossen werden. Auch überregionale Sport-, Kultur- und vergleichbare Großveranstaltungen sollen „deutlich eingeschränkt“ werden. Wie genau lässt der Beschlussentwurf noch offen. Zur Debatte steht der Satz: „In Ländern mit einem hohen Infektionsgeschehen müssen Veranstaltungen nach Möglichkeit abgesagt und Sportveranstaltungen ohne Zuschauer durchgeführt werden“.

Darüberhinaus wollen der Bundeskanzler und die Mi­nis­ter­prä­si­den­t:in­nen laut dem Papier die Bevölkerung aufrufen, sich dringend Impfen zu lassen beziehungsweise Auffrischungsimpfungen zu nutzen. Auch bitten sie, das Angebot Kinder impfen zu lassen „schnell anzunehmen“.

Die Ministerpräsidentenkonferenz der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist für Dienstagnachmittag geplant. (taz)

EU-Behörde gibt grünes Licht für Covid-19-Impfstoff von Novavax

In der Europäischen Union kommt ein fünfter Covid-19-Impfstoff auf den Markt. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA gab am Montag grünes Licht für das Vakzin des US-Biotechunternehmens Novavax. Der zuständige EMA-Ausschuss empfahl eine bedingte Zulassung für ab 18-Jährige. Die finale Entscheidung muss noch die Europäische Kommission fällen, sie gilt aber als Formsache.In der Europäischen Union sind bisher Covid-19-Impfstoffe der Hersteller Biontech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca sowie Johnson&Johnson (J&J) zugelassen. Die Staatengemeinschaft hat sich bei Novavax bis zu 200 Millionen Dosen gesichert. (rtr)

48 Coronafälle auf größtem Kreuzfahrtschiff der Welt

Auf dem weltweit größten Kreuzfahrtschiff, betrieben von der Royal Caribbean, sind laut der Reederei mindestens 48 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Verläufe seien mild oder asymptomatisch, erklärt der Konzern. Das Schiff begann seine Tour am 11. Dezember von Miami aus, wo sie am Montag auch zu Ende ging. Auf dem Schiff mit dem Namen Symphony of the Seas waren insgesamt 6.091 Menschen unterwegs. (rtr)

Dritte Impfung bereits nach drei Monaten in Berlin

Corona-Impfungen können in Berlin nun schon nach drei statt fünf Monaten aufgefrischt werden. Das kündigte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Montag an. „Wir verkürzen Frist für Boostern auf 3 Monate. Es macht kein Sinn, boosterwillige Menschen zurückzuschicken, obwohl früheres Boostern empfohlen“, schrieb Kalayci bei Twitter. „Wir befinden uns in sehr kritischen Phase vor einer Omikron-Welle, wo jede Boosterimpfung zählt. Rechnen mit zeitnahen Stiko-Empfehlung.“

Kalayci geht davon aus, dass auch die Ständige Impfkommission (Stiko) eine kürzere Frist empfehlen wird. „Wir erwarten, dass die Stiko in Kürze entscheidet“, sagte sie dem Tagesspiegel. „Das wäre eine gute Entscheidung.“ 1,1 Millionen Menschen haben in Berlin bereits eine dritte Impfung erhalten. Kalayci scheidet am Dienstag aus dem Amt, weil dann der neue Senat seine Arbeit beginnt. (dpa)

Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht
Olaf Scholz sitzt vor einem Bildschirm mit Videokacheln

Der Corona-Expertenrat mahnt zu Handlungen wegen Omikron. Hier im Videocall mit Kanzler Scholz Foto: Guido Bergmann/dpa

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 16.086 Coronaneuinfektionen. Das sind 5.657 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche, als 21.743 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt damit erstmals seit über zwei Wochen wieder leicht auf 316,0 von 315,4 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben.

Bereits am Wochenende war erkennbar geworden, dass die Inzidenzen in norddeutschen Bundesländern wieder stiegen. Beobachter werteten dies als ersten Effekt der bevorstehenden Omikron-Welle.

119 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen eines Tages auf 108.352. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 6,8 Millionen Corona-Tests positiv aus. (rtr/taz)

Über 1.000 Tote und rund 27.000 Neuinfektionen in Russland

In Russland verzeichnen die Gesundheitsbehörden binnen 24 Stunden 1.019 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus. Mehr als 27.000 weitere Menschen hätten sich nachweislich mit dem Virus angesteckt. In Russland, wo rund 144 Millionen Menschen leben, haben sich nach offiziellen Angaben seit Beginn der Pandemie mehr als 10,2 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Weltweit liegt Russland damit hinter den USA, Indien, Brasilien und Großbritannien auf Platz fünf. Rund 596.000 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus wurden in Russland registriert, hier rangiert das Land hinter den USA und Brasilien auf dem dritten Platz. (rtr)

Bund-Länder-Runde am Dienstag

Angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante beraten Bund und Länder am Dienstag über die Corona-Lage und das weitere Vorgehen. Das vereinbarten Bundeskanzler Scholz und Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, wie beide Seiten am Sonntagabend mitteilten. Bei dem Austausch der Regierungschefs von Bund und Ländern solle es neben der Auswertung der ersten Stellungnahme des Expertenrats der Bundesregierung zu Covid-19 um vorbereitende Maßnahmen zum Schutz der kritischen Infrastruktur (KRITIS) sowie weitere kontaktreduzierende Maßnahmen zum Schutz des Gesundheitssystems vor einer drohenden Überlastung in Folge der Omikron-Welle gehen.

Der neue Corona-Expertenrat der Regierung hatte zuvor wegen der schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante Handlungsbedarf bereits für die kommenden Tage angemahnt. „Wirksame bundesweit abgestimmte Gegenmaßnahmen zur Kontrolle des Infektionsgeschehens sind vorzubereiten, insbesondere gut geplante und gut kommunizierte Kontaktbeschränkungen“, heißt es in einer Stellungnahme des Gremiums. Die aktuell geltenden Maßnahmen müssten noch stringenter fortgeführt werden. Parallel sollte die Impfkampagne erheblich intensiviert werden. Die Boosterimpfungen, wie auch die Erst- und Zweitimpfungen, müssten auch über die kommenden Feiertage mit allen verfügbaren Mitteln fortgesetzt und weiter beschleunigt werden. (rtr)

Israel untersagt Reisen nach Deutschland

Israel verbietet wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus Reisen unter anderem nach Deutschland und in die USA. Das israelische Kabinett beschloss am Montag, beide Länder und mehrere weitere auf eine rote Liste zu setzen. Israelis dürfen damit diese Länder nur mit Sondergenehmigung besuchen; Rückkehrer von dort müssen zunächst in Quarantäne.

Es wurde erwartet, dass ein Parlamentsausschuss die Maßnahme endgültig genehmigt. Danach sollte das Einreiseverbot am Mittwoch um Mitternacht in Kraft treten. Auf der Liste standen außerdem Kanada, Belgien, Ungarn, Italien, Marokko, Portugal, die Schweiz und die Türkei. In Israel traten in den vergangenen Wochen vermehrt Neuinfektionen mit der Omikron-Variante auf. Das Land begann bereits Ende November, seine Grenzen zu schließen und den Reiseverkehr einzuschränken. (ap)

Kinder bekommen Moderna-Impfstoff statt Biontech

Im Impfzentrum des nordrhein-westfälischen Kreises Olpe haben am Sonntag mehrere Kinder den Impfstoff von Moderna gespritzt bekommen – obwohl für sie bisher nur das Mittel von Biontech zugelassen ist. „Die Eltern der betroffenen Kinder wurden sofort über den Vorfall informiert“, teilte der Kreis mit. Im Gespräch mit der ärztlichen Leitung des Impfzentrums sei ihnen mitgeteilt worden, dass für den Moderna-Impfstoff die Zulassung für Kinder bei der Europäischen Arzneimittelagentur beantragt sei.

Der Moderna-Impfstoff Spikevax ist bisher in der EU zugelassen für Menschen ab zwölf Jahren. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt das Präparat aufgrund eines erhöhten Risikos für Herzmuskel- und Herzbeutelentzündungen allerdings nicht mehr für Menschen unter 30 Jahren.

Bei den Kindern, die das Mittel von Moderna bekamen, seien zum Zeitpunkt des Verlassens des Impfzentrums keine Auffälligkeiten festzustellen gewesen, hieß es. Auf Wunsch der Eltern sei der Vorfall bei der Polizei angezeigt worden. Er war der impfenden Medizinischen Fachangestellten selbst aufgefallen, wie es hieß. Um wie viele Kinder es geht, wurde nicht mitgeteilt.

Das Impfzentrum habe die Fehlleistung der Fachangestellten zum Anlass genommen, sämtliche Abläufe und Kinderimpfungen noch einmal zu überprüfen. „Sollten dabei weitere Fälle festgestellt werden, werden die Eltern davon in Kenntnis gesetzt“, hieß es.

Die europäische Arzneimittelbehörde EMA hatte im November grünes Licht für die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech/Pfizer für Kinder ab fünf Jahren gegeben. Es ist der erste Corona-Impfstoff, der in der EU für Kinder unter zwölf Jahren zugelassen ist. Die Kinder sollen von dem Impfstoff nur ein Drittel der Erwachsenen-Dosis erhalten und zwei Dosen im Abstand von drei Wochen. (dpa)

Immunologe rechnet mit Lockdown wegen Omikron

Der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie, Carsten Watzl, rechnet mit einem neuen Lockdown, da die Booster-Impfungen bei der Omikron-Variante weniger Schutz für Geimpfte und gefährdete Personengruppen bieten. „Das würde bedeuten, dass sich viel mehr geimpfte Menschen mit Omikron anstecken könnten“, sagt der Experte der Zeitung Augsburger Zeitung. Selbst nach einer Auffrischungsimpfung liege der Schutz vor einer Omikron-Infektion ersten Berichten zufolge nur bei rund 75 Prozent, bei Delta hingegen bei weit über 90 Prozent. Eine Überlastung des Gesundheitssystems könne nur durch einen bundesweiten Lockdown für alle verhindert werden. (rtr)

Robert Habeck plädiert für schärfere Maßnahmen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck spricht sich für ein Nachschärfen der Coronamaßnahmen aus. „Ich bin mir sicher, dass Clubs und Diskotheken schließen werden“, sagt der Grünen-Politiker im Deutschlandfunk. Zudem müssten Kontakte auch für Geimpfte in Innenräumen reduziert werden. Es werde noch nicht alles lahmgelegt werden, „aber wir müssen sicherlich nachschärfen in den Maßnahmen.“ Mit einem Lockdown, in dem auch Schulen und Kitas geschlossen und Kulturveranstaltungen gestrichen würden, solle man nicht leichtfertig umgehen. „Wenn wir schlau sind, dann machen wir differenzierte Maßnahmen, wie ich das eben gesagt habe. (…) Und wenn wir das früh ansetzen und konsequent ansetzen, wenn wir das Tragen von FFP2-Masken konsequent anwenden, dann bleibt uns anderes hoffentlich erspart.“ Er gehe davon aus, dass dies Gegenstand der Bund-Länder-Beratungen am Dienstag sein und für Januar verabredet werde. (rtr)

Dulger schließt Impfpflicht nicht mehr aus

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat seine anfangs zögerliche Haltung zu einer allgemeinen Impfpflicht geändert. „Ich habe lange auf die Vernunft der Menschen gebaut, aber mittlerweile bin ich sehr für eine allgemeine Impfpflicht“, sagte der Chef der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) dem Handelsblatt vom Montag. „Ich halte sie für den einzig gangbaren Weg, die Pandemie in den Griff zu bekommen.“

Die geplante erneute Verlängerung des erleichterten Zugangs zum Kurzarbeitergeld begrüßte der Unternehmer. Dulger warnte zugleich vor Gewöhnungseffekten und steigenden Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung: „Wenn es jetzt zu einer Verlängerung des erleichterten Bezuges kommt, dann sind mir zwei Dinge wichtig: Erstens: Das darf kein Dauerinstrument werden – das wäre in einer Marktwirtschaft ein Fremdkörper“. Zweitens sollten dafür keine Schulden bei der Bundesagentur für Arbeit gemacht werden. „Wenn der Staat das will, dann braucht die Bundesagentur das Geld aus dem Bundeshaushalt und nicht durch Beitragserhöhungen.“ (afp)

Thailand prüft schärfere Einreiseregeln

Reisen nach Thailand könnten wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus bald wieder schwieriger werden: Das quarantänefreie „Test&Go“-Modell, wonach vollständig geimpfte Touristen seit November bei der Einreise nur noch einen PCR-Test machen und dann eine Nacht in ihrem Hotel auf das Ergebnis warten müssen, wird womöglich vorübergehend auf Eis gelegt. Dann würden eventuell wieder strengere Einreiseregeln gelten, wahrscheinlich speziell für Länder mit einer erheblichen Omikron-Ausbreitung, zitierte der Sender „Nation TV“ am Montag die Gesundheitsbehörden.

Laut Gesundheitsminister Anutin Charnvirakul wurden in Thailand bislang 63 Fälle der Omikron-Variante bei Einreisenden verzeichnet. 20 weitere Verdachtsfälle werden derzeit noch überprüft. Die Behörden wollen deshalb noch in dieser Woche prüfen, ob die Einreisebestimmungen wieder verschärft werden. Wie lange Touristen dann in Quarantäne müssten, ist aber noch unklar.

Das Land hatte seine Grenzen Anfang November wieder für Touristen aus Deutschland und Dutzenden anderen Ländern geöffnet. Deshalb ist die Angst vor einer Ausbreitung der neuen Variante groß. Thailand mit seinen beliebten Inseln, weißen Stränden, Tempeln und Dschungeln ist auf den wichtigen Tourismussektor angewiesen und hofft auf eine baldige Erholung der Branche. (dpa)

CSU-Politiker für Impfpflicht ab 50

Nach Ansicht des CSU-Gesundheitspolitikers Stephan Pilsinger sollte eine Corona-Impfpflicht eingeführt werden – allerdings nur für Menschen ab 50 Jahren. „Aktuelle Zahlen zeigen, dass über 80 Prozent aller intensivpflichtigen Covid-Patienten über 50 Jahre alt sind“, sagte Pilsinger der Augsburger Allgemeinen (Montag). „Dadurch könnten die Intensivstationen signifikant entlastet werden und so wenig wie möglich Menschen in ihrer Freiheit und Eigenverantwortung eingeschränkt werden“, erklärte der Bundestagsabgeordnete, der selbst Arzt ist.

Dem Gesundheitssystem drohe angesichts der grassierenden Omikron-Variante des Coronavirus eine Überlastung, warnte Pilsinger. Deshalb halte er ein Vorgehen ähnlich wie in Griechenland für sinnvoll und verhältnismäßig. Für alle Menschen über 60 Jahre hatte die Regierung dort Ende November eine Impfpflicht verkündet, die von Mitte Januar an mit einem monatlichen Bußgeld von 100 Euro bei Verstößen forciert werden soll. Die Zahl der Erstimpfungen in der betreffenden Altersgruppe ist seither sprunghaft angestiegen.

Über eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona soll der Bundestag voraussichtlich im kommenden Jahr in freier Abstimmung ohne Fraktionsdisziplin entscheiden. Bereits beschlossen ist, dass Beschäftigte in Einrichtungen mit besonders schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken bis Mitte März 2022 nachweisen müssen, dass sie geimpft oder genesen sind.

Etwa jeder vierte in Deutschland hat bislang noch keine Erstimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Darunter sind allerdings auch kleinere Kinder unter fünf Jahren, die noch nicht geimpft werden dürfen, und ältere Kinder, für die die Impfungen erst vor kurzem begonnen haben, sowie Menschen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. (dpa)

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Die Coronapandemie geht um die Welt. Welche Regionen sind besonders betroffen? Wie ist die Lage in den Kliniken? Den Überblick mit Zahlen und Grafiken finden Sie hier.

▶ Alle Grafiken

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de