Nach Wahldebakel für Linke: Vorwürfe gegen Parteispitze
Der saarländische Linken-Vorsitzende Thomas Lutze macht die Parteiführung für das Debakel verantwortlich. Er fordert die Neuwahl des Parteivorstands.
Gegenüber der taz sagte Lutze: „Wir sind mit Ach und Krach an der Vollkatastrophe vorbeigeschlittert. Meiner Meinung nach muss der komplette Parteivorstand zurücktreten.“ Lutze forderte einen Sonderparteitag und die Neuwahl des 44-köpfigen Gremiums.
Gezielte Vorwürfe richtet Lutze im Rundschreiben an den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Saarland, Oskar Lafontaine, und die Bundesvorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow. Lafontaine hatte im Sommer dazu aufgerufen, Lutze als Spitzenkandidat und damit die Linke nicht mit Zweitstimme zu wählen. Hintergrund waren innerparteiliche Rivalitäten und ein laufendes Ermittlungsverfahren gegen Lutze wegen manipulierter Wahllisten im Vorfeld der Bundestagswahl 2017.
„Trotz des Verhaltens des Fraktionsvorsitzenden hat eine Bundesvorsitzende diesen chauffiert [sic] und nach Weimar zum Wahlkampf eingeladen“, klagt Lutze. Hennig-Wellsow hatte Lafontaine und dessen Ehefrau, die nordrhein-westfälische Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht, im August zu einer gemeinsamen Kundgebung in ihren Wahlkreis eingeladen. Das galt in der Linkspartei als Zeichen der Versöhnung, lagen doch Wagenknecht und Lafontaine in den vergangen Jahren überkreuz mit der Parteiführung.
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Auch an den Bundesgeschäftsführer der Linken, Jörg Schindler, richtete Lutze Vorwürfe. Der Bundesgeschäftsführer habe alles Erdenkliche unternommen, „um unserer Kandidatur Steine in den Weg zu legen“, die Geschäftsstelle sei nicht bereit gewesen „uns so zu unterstützen, wie bei vorherigen Bundestagswahlen üblich.“ So habe es trotz Anfrage keine Veranstaltung mit den Spitzenkandidaten der Linken im Saarland gegeben. Der taz sagte Lutze, dies könne man auch als unterlassene Hilfeleistung bezeichnen.
Die Linke erreichte am Sonntag im Saarland 7,2 Prozent, bundesweit aber lediglich 4,9 Prozent der Stimmen und konnte nur dank dreier Direktmandate in den Bundestag einziehen. Dort gilt sie dank der Geschäftsordnung des Parlaments als Fraktion, da die 39 Abgeordneten 5,3 Prozent aller gewählten Abgeordneten repräsentieren. Sollten allerdings mehr als zwei Abgeordnete die Linksfraktion verlassen, wäre auch der Fraktionsstatus dahin.
Der Vorstand der Linken trifft sich am Samstag und Sonntag in Berlin, um über die Niederlage zu reden und erste Schlussfolgerungen zu ziehen.
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