Moskau stellt Greenpeace-Verfahren ein: „Arctic-Sunrise“-Crew kann ausreisen
Die russische Justiz hat die Verfahren gegen die Greenpeacemitglieder fallen gelassen. Die Besatzung der „Arctic Sunrise“ kann nach Hause fahren.
MOSKAU afp/dpa | Nach einer vom Parlament beschlossenen Amnestie hat die russische Justiz das Verfahren gegen fast alle Greenpeace-Aktivisten eingestellt, die im September wegen einer Protestaktion in der Arktis festgenommen worden waren. Wie die Umweltschutzorganisation mitteilte, wurden 25 angeklagte Ausländer am Mittwoch darüber informiert, dass die Anklagen gegen sie fallengelassen worden seien.
Einige Ausländer, die keine Visa benötigen, konnten damit sofort das Land verlassen. Zudem reichten mehr als 20 Männer und Frauen bei der Migrationsbehörde Anträge auf ein Ausreisevisum ein, wie die Agentur Interfax am Donnerstag meldete. „Es ist sehr wahrscheinlich, dass sie Neujahr daheim bei ihren Familien verbringen können“, sagte Iwan Wolkow von Greenpeace-Russland.
Von der Amestie profitierten damit bis Mittwoch 29 der 30 Besatzungsmitglieder des Greenpeace-Schiffs „Arctic Sunrise“, die nach einer Protestaktion gegen die Ölbohrungen des russischen Energiekonzerns Gazprom in der Barentssee im September festgenommen worden waren. Nur das Verfahren gegen den Italiener Cristian d'Alessandro wurde nach Greenpeace-Angaben am Mittwoch zunächst nicht formell eingestellt. Die Behörden konnten demnach keinen Dolmetscher für ihn auftreiben. Er soll nun am Donnerstag erneut bei den Justizbehörden vorstellig werden.
Am Dienstag war bereits die Anklage gegen den Briten Anthony Perrett fallengelassen worden. Auch die vier russischen Greenpeace-Aktivisten haben von der Amnestie profitiert. Die 30 Aktivisten, darunter insgesamt 26 Ausländer und vier Russen, waren zunächst wegen Piraterie angeklagt worden, später wurde dies in den Vorwurf des Rowdytums abgeschwächt. Ihnen drohten lange Haftstrafen. Sie waren auf Kaution freigelassen worden, durften jedoch nicht das Land verlassen.
Am 18. Dezember verabschiedete das russische Parlament jedoch ein Amnestiegesetz, das landesweit bis zu 25.000 Häftlingen zugute kommen könnte. Am Montag waren in diesem Zusammenhang bereits die beiden noch inhaftierten Musikerinnen der Punkband Pussy Riot, Maria Alechina und Nadeschda Tolokonnikowa, freigelassen worden. Da das Gesetz nicht nur für verurteilte Straftäter, sondern in bestimmten Fällen auch für Angeklagte gilt, kommt es auch den Greenpeace-Aktivisten zugute.
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