Missverständnisse über Mali-Einsatz : Konfusion in Berlin
Das Auswärtige Amt findet den Einsatz sinnvoll, das Verteidigungsministerium nicht. Mali will, dass sich die Bundeswehr an Regeln für UN-Einsätze hält.
Foto: Kay Nietfeld/dpa
A m 10. August berichtet das Auswärtige Amt in Berlin nach Gesprächen in Mali, in den ramponierten Beziehungen sei alles auf gutem Wege, die Missverständnisse seien ausgeräumt, Deutschland sei „natürlich“ in Mali noch willkommen und Deutschland und UNO seien für Mali „ganz wichtige Partner“. Am 12. August verkündet das deutsche Verteidigungsministerium, man stelle die Operationen der Bundeswehr in Mali „bis auf Weiteres ein“, da wieder einmal ein Überflugrecht verweigert worden sei.
Irgendwas stimmt da nicht, und zwar nicht nur in Mali. Es scheint auch in Berlin unterschiedliche Auffassungen zu geben. Es wäre nicht das erste Mal, dass das grün geführte Außenministerium und das SPD-geführte Verteidigungsministerien an verschiedenen Strängen ziehen. Und irgendwie haben beide recht: das Verteidigungsministerium, wenn es sagt, dass der Mali-Einsatz in der bisherigen Form so nicht weitergeht; und das Auswärtige Amt, wenn es sagt, die UN-Mission, in der die Deutschen stehen, sei nach wie vor eigentlich sinnvoll. Aber innerhalb einer Regierung müsste es möglich sein, zwei Dimensionen derselben Situation miteinander in Bezug zu setzen. Auch mitten im Sommer.
Fakt ist: Die Bundeswehr zieht nicht aus Mali ab. Fakt ist auch: Die Bundeswehr steht in Mali als Teil einer UN-Mission, sie befindet sich nicht im Kampfeinsatz, und ihre Tätigkeit wird im UN-Rahmen definiert, nicht als deutscher Alleingang. Das geht in der deutschen Debatte unter, die leichtfertig den Bogen zu Afghanistan schlägt. Würden die deutschen Soldaten in Mali blaue UN-Helme tragen, wäre das vielleicht anders. Aber auch so überrascht es, wie schwer sich Deutschland mit dem UN-Rahmen des Mali-Einsatzes tut.
Malis Regierung verlangt momentan lediglich, dass alle Anmeldungen für UN-Truppenbewegungen über das UN-System gestellt werden, statt dass Deutschland das bilateral macht wie bisher. Ist das zu kompliziert? Wäre es nicht auch ein Bekenntnis zu den Vereinten Nationen?
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