Marode Brücken, kaputte Stationen: Mehr Geld für die Bahn
Die Deutsche Bahn AG bekommt vom Bund 250 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr. Mit dem Geld sollen Brücken und Bahnhöfe saniert werden.
BERLIN taz | Mehr Geld für die Bahn: Für die Sanierung von Bahnhöfen und Eisenbahnbrücken bekommt die Deutsche Bahn zusätzliche 500 Millionen Euro vom Bund. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Bahn-Chef Rüdiger Grube vereinbarten am Freitag eine Erhöhung der entsprechenden Bundesmittel von jährlich 2,5 Milliarden Euro um jeweils 250 Millionen Euro in diesem und im nächsten Jahr.
Mit dem Geld sollen zusätzliche Bahnhöfe und Brücken saniert und mehr Bahnhöfe barrierefrei für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen umgebaut werden, wie Ramsauer mitteilte.
Der plötzliche Geldsegen kommt daher: Die zusätzlichen Gelder werden aus nicht verbrauchten Mitteln für Neubauprojekte umgeschichtet. Die zuständigen Ausschüsse des Bundestags haben dem zusätzlichen Investitionsprogramm im Vorfeld zugestimmt.
Die Gelder werden nach den Regularien der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen Bahn und Bund ausgegeben. Die derzeit geltende, erste LuFV wurde 2009 unterzeichnet und hatte eine Geltungsdauer bis 2013. Sie wird nun um zwei Jahre bis Ende 2015 verlängert. In der LuFV werden Qualitätskriterien und Kennzahlen festgelegt, die als Voraussetzung für die Zahlungen von der bundeseigenen Bahn erfüllt werden müssen. Die Einhaltung wird vom Eisenbahnbundesamt (EBA) überwacht.
Mehr Geld ins Netz
„Wir schaffen heute eine wichtige Planungs- und Finanzierungssicherheit für Investitionen in die bestehende Schieneninfrastruktur“, sagte Bundesverkehrsminister Ramsauer. Mehr Sicherheit und Barrierefreiheit sei im Interesse aller Bahnreisenden.
„Mit der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung ist es uns gelungen, die Qualität unserer Anlagen schrittweise zu verbessern und den Betrieb zu stabilisieren“, sagte Bahnchef Grube. Möglichst bald solle eine Folgevereinbarung abgeschlossen werden. „Denn nur wenn es uns gelingt, mehr Geld in das bestehende Netz zu investieren, werden wir die Wettbewerbsfähigkeit des Systems Schiene erhalten und steigern können.“
Bei den Millionen für das Schienennetz handele es sich um einen Etikettenschwindel, kritisierte die Grünen-Bahnexpertin Valerie Wilms. „Es sind keine zusätzlichen Mittel, sondern lediglich Umschichtungen, die dafür jetzt beim Neu- und Ausbau fehlen werden.“ Damit entfielen Finanzmittel, um die Netzkapazitäten auszuweiten und mehr Güter auf die Schiene zu verlagern.
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