Machtkampf in der angeschlagenen SPD: Scholz fordert Ende der Ausflüchte
Schluss mit der Larmoyanz! Die Probleme der SPD seien grundsätzlich, diagnostiziert Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. Damit geht er Martin Schulz hart an.
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dpa | In der Debatte über die Zukunft der SPD meldet sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung mit scharfen internen Mahnungen zu Wort. In einem der Zeitung vom Freitag vorliegenden Papier gehe der stellvertretende SPD-Chef hart mit seiner Partei ins Gericht und fordere eine „schonungslose Betrachtung der Lage“.
Scholz verlangt dem Bericht zufolge, bei der Analyse des historisch schwachen Bundestagswahlergebnisses von nur 20,5 Prozent auf intern immer wieder bemühte „Ausflüchte“ zu verzichten. Weder fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung. Schließlich habe der SPD-Wahlkampf „ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit“ gestanden. Die Probleme der Partei seien „grundsätzlicher“.
Scholz gilt vielen Beobachtern als potenzieller Gegenspieler des angeschlagenen Parteichefs Martin Schulz. Während dieser zuletzt „Mut zur Kapitalismuskritik“ gefordert hatte, plädiert Scholz für einen pragmatischen Kurs, der wirtschaftliches Wachstum und soziale Gerechtigkeit verbinden solle.
Auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde eine florierende Wirtschaft „eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen“, schreibt Scholz laut Süddeutscher Zeitung.
Direkte Kritik an Schulz übt Scholz in seinem „Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“ betitelten Papier nicht. Der Hamburger Bürgermeister mahnte aber an, dass die SPD in allen wichtigen Politikfeldern „aus der Sicht der Bürgerinnen und Bürger im höchsten Maße kompetent“ sein müsse. „Stellt die SPD sich als progressive Volkspartei so auf, dass große Teile der Wählerschaft ihr das Land und die Führung der Regierung anvertrauen mögen, wird sie bei Bundestagswahlen auf neue Erfolge hoffen können.“
Scholz spielt in diesem Zusammenhang auf die nach der Nominierung von Schulz zum Kanzlerkandidaten rasant gestiegenen und später ebenso jäh abgestürzten Umfragewerte für die SPD an. Das kurze Umfragehoch „war eine hoffnungsvolle Projektion der Wählerinnen und Wähler, die erneut möglich ist, wenn sie es plausibel finden, dass die SPD diese Erwartungen erfüllt“.
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