Krieg zwischen USA und Iran: Trump rudert zurück, aber Krieg geht weiter

Erst wollte Trump auf Warentransporte durch die Straße von Hormus eine 20-Prozent-Gebühr erheben. Jetzt nicht mehr. Aber die Angriffe dauern an.

Ein US-Kampfjet im Einsatz gegen Iran beim Start vom Flugzeugträger„USS Abraham Lincoln“ Foto: US Central Command via dpa

US-Streitkräfte haben am frühen Dienstagmorgen erneut Ziele in Iran angegriffen. Die Militärschläge dauerten fünf Stunden an. Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump eine erneute US-Seeblockade gegen iranische Häfen verkündet. Die iranische Regierung erwiderte die US-Angriffe ihrerseits mit Gegenangriffen auf US-Stellungen im Nahen Osten. Es war somit bereits die dritte Nacht in Folge, in der es zu gegenseitigen Luftangriffen kam.

Der vorübergehende Waffenstillstand, auf den sich Washington und Teheran Mitte Juni geeinigt hatten, ist damit selbst das Papier, auf dem er unterzeichnet wurde, nicht mehr wert. Trump hatte bereits während des Nato-Gipfels vergangene Woche deutlich gemacht, dass die vereinbarte Absichtserklärung für ihn nicht mehr gültig sei. Beide Regierungen erklärten jedoch im Nachhinein, dass sie weiterhin bereit wären, Gespräche zu führen.

Wie sich am Montag herausstellte, hat Trump den US-Kongress bereits am 10. Juli per Schreiben über den Beginn der erneuten Kriegshandlungen gegen Iran informiert. „Diese Angriffe sind begrenzt und wohlüberlegt; sie wurden so geplant und ausgeführt, dass die Zahl der zivilen Opfer auf ein Minimum reduziert werden“, hieß es in dem Schreiben. Er hat sich damit an die 48-Stunden-Frist gehalten, die das US-Kriegsgesetz vorschreibt. Die Frage ist jedoch, ob Trump überhaupt die Befugnis besitzt, ohne Zustimmung des Kongresses weiter militärisch gegen das Mullah-Regime vorzugehen.

Der War Powers Act gibt dem US-Präsidenten die alleinige Entscheidungsgewalt über Kriegshandlungen für 60 Tage. Diese Befugnis kann um weitere 30 Tage verlängert werden. Da der Kongress allerdings bereits am 2. März über den Krieg in Kenntnis gesetzt wurde, sind beide Fristen verstrichen. DieRegierung wird versuchen, die erneuten Kriegshandlungen als einen neuen Konflikt zu verkaufen, der die Fristen neu beginnen lässt. In der Vergangenheit haben Politiker aus beiden Parteien jedoch angekündigt, dass sie bei erneuten Angriffen eine Abstimmung anstreben würden.

Trump wollte Hormus ebenfalls blockieren lassen

Am Montag verkündete Trump auch eine erneute US-Seeblockade gegen iranische Häfen im Persischen Golf und der Straße von Hormus. Die Wiederaufnahme der Seeblockade ist eine Reaktion auf Irans anhaltende Angriffe auf Handelsschiffe und Teherans Ankündigung, dass der Seeweg geschlossen sei.

Iran hatte den wichtigen Seeweg in den vergangenen Monaten immer wieder blockiert. Da die Straße von Hormus zu den weltweit wichtigsten Handelsrouten gehört, hat dies zu erheblichen Beeinträchtigungen in den globalen Lieferketten geführt. Die Folge war ein deutlicher Preisanstieg vor allem im Bereich der Energieversorgung. Für Iran ist die Kontrolle über die Meeresenge ein wichtiges Druckmittel bei den Verhandlungen mit den USA.

Im Gegensatz zur letzten Seeblockade wollte Trump am Montag sogar eine Gebühr von 20 Prozent auf alle Güter verlangen, die die Straße von Hormus passieren. Am Dienstag kündigte er allerdings auf „Truth Social“ an, doch keine Gebühr zu verlangen. „Aufgrund äußerst fruchtbarer Gespräche mit führenden Vertretern aus dem Nahen Osten habe ich beschlossen, die 20-prozentige Erstattungsgebühr der Vereinigten Staaten durch Handels- und Investitionsabkommen zu ersetzen, die die verschiedenen Golfstaaten mit den Vereinigten Staaten abschließen werden“, schrieb Trumpl. „Diese Investitionen werden massiv sein, aber gleichzeitig außerordentlich vorteilhaft für sie und ihre Zukunft.“ Was er damit meinte, blieb zunächst offen.

Reedereien und Schifffahrtsexperten hatten mit Skepsis auf Trumps Gebührenpläne reagiert. Die USA hatten sich in der Vergangenheit gegen Transitgebühren in der Straße von Hormus ausgesprochen. (mit afp)