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Krieg in SyrienSicherheitsrat berät über C-Waffen

Großbritannien und Frankreich haben Konsequenzen für Chemiewaffen-Einsätze in Syrien gefordert. Derweil soll ein wichtiges IS-Mitglied getötet worden sein.

In Aleppo soll IS-Propagandist Adnani ums Leben gekommen sein (Symbolbild vom 15. August) Foto: dpa

New York ap/dpa | Großbritannien und Frankreich haben Konsequenzen für den Einsatz chemischer Waffen im syrischen Bürgerkrieg gefordert. Der UN-Sicherheitsrat müsse alle Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen, auch durch Sanktionen, sagte der britische UN-Botschafter Matthew Rycroft am Dienstag (Ortszeit) vor einer Sitzung des Gremiums in New York zum jüngsten UN-Expertenbericht über den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Russlands Botschafter Witali Tschurkin äußerte sich hingegen zurückhaltend. Einige Fragen zum Bericht müssten geklärt werden, sagte er.

Die vom Sicherheitsrat in Auftrag gegebene Studie kommt zu dem Schluss, dass Syriens Regierung im April 2014 und im März 2015 in der nordwestlichen Provinz Idlib Chlorgas eingesetzt hat. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) benutzte demnach im August 2015 nahe Aleppo Senfgas.

Sechs andere Fälle von angeblichen Giftgaseinsätzen konnten die Autoren der UN und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auch wegen schwieriger Untersuchungsbedingungen nicht mit Sicherheit einer der Konfliktparteien zuordnen.

Der Sicherheitsrat, zu deren fünf ständigen Mitgliedern Frankreich und Großbritannien gehören, müsse sich zu einem „Existenzkampf“ gegen Massenvernichtungswaffen vereinen, sagte der französische UN-Botschafter François Delattre. Auch Deutschland hatte nach Bekanntwerden des Berichts vergangene Woche Konsequenzen gefordert.

Keine Gefechte mehr zwischen Türken und Kurden

Unterdessen sind die Kämpfe zwischen türkischen Soldaten und kurdischen Milizen in Syrien nach Angaben der USA abgeflaut. Seit zwölf bis 18 Stunden habe es keine Gefechte mehr gegeben, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Dienstag. Die Washingtoner Regierung hoffe, dass die Ruhe weiter anhalte, damit sich beide Seiten auf den gemeinsamen Kampf gegen den IS konzentrieren könnten.

Kurdische Vertreter sprachen von einer vereinbarten Waffenruhe, die halte. Aus türkischen Militärkreisen und von mit der Türkei verbündeten Rebellengruppen verlautete dagegen, es werde gegenwärtig einfach nicht geschossen. „Es gibt keinen Waffenstillstand und keine Feuerpause“, sagte ein Kommandeur einer der pro-türkischen Milizen. Der Einsatz werde bald fortgesetzt.

Die Türkei ist von Norden her in das Bürgerkriegsland Syrien eingerückt. Nach eigenen Angaben will sie dort den IS bekämpfen und gleichzeitig verhindern, dass Kurdengruppen die Kontrolle über die Region erhalten. Die USA fordern von beiden Seiten, den Fokus auf den gemeinsamen Kampf gegen die Islamisten zu legen.

IS-Sprecher offenbar getötet

Die Dschihadistentruppe erlebte derweil mit dem Tod ihres vielleicht wichtigsten Propagandisten, Abu Mohammed Al-Adnani, einen schweren Rückschlag. Al-Adnani sei bei einer Inspektionsreise im heftig umkämpften Aleppo als „Märtyrer“ gestorben, teilte der IS mit. Die nicht unabhängig zu überprüfende Mitteilung wurde über die üblichen IS-Kanäle verbreitet.

Das US-Verteidigungsministerium hat einen Luftangriff auf den Sprecher der Terrormiliz Islamischer Staat, Abu Mohammed al-Adnani, bestätigt. „Wir werten die Ergebnisse des Angriffs noch aus“, sagte Pentagon-Sprecher Peter Cook.

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