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Krankenhausschulden bleiben rätselhaftWeniger Schulden dank mehr Personal

Bremens kommunale Klinik-Holding verkündet ein großes Defizit. Der Klinik-Zusammenschluss in Ostfriesland hingegen macht weniger Miese als gedacht.

Sein geplantes Defizit um 6 Millionen auf rund 10 Millionen Euro zu verringern, ist dem kommunalen Zentralklinikum Ostfriesische Meere (ZKOM) nach eigenen Angaben gelungen. Das ist bemerkenswert, weil gegen den Trend: Bundesweit klagen Krankenhäuser über explodierende Einkaufspreise und Negativauswirkung der neuen gesetzlichen Finanzierungsregeln – und explodierende Kosten für erdölbasierte Einwegartikel, die bei Untersuchungen und Operationen en masse anfallen. So hatte Bremens kommunale Klinik-Genossenschaft in der vergangenen Woche zugegeben, im laufenden Jahr deshalb 20 Millionen Euro mehr Minus einzufahren als vorgesehen.

Schwierige politische Vorgaben, gestiegene Materialkosten – „diese Effekte konnten wir ebenfalls beobachten“, heißt es aus dem ZKOM auf Nachfrage der taz. Eine „schwarze Null“ sei „unter den derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht zu erwarten“, so die Prognose.

Dass man nach den hochgerechneten Halbjahreszahlen dennoch am Ende ein deutlich besseres Ausgaben-Einnahmen-Verhältnis erzielen wird als ursprünglich angenommen, soll hauptsächlich an zwei Faktoren liegen: Man habe das Leistungsspektrum ausgeweitet. Und, um das zu ermöglichen, wurde deutlich mehr ärztliches Personal eingestellt. Mittlerweile beschäftigt das ZKOM 314 Mediziner*innen, 28 Prozent mehr als beim Start der Zusammenlegung 2022.

Beides sind nach Darstellung der Geschäftsführung bereits Effekte der Fusion der Krankenhäuser in Emden, Aurich und Norden zu einem kommunalen Klinikverbund. Dadurch Geld zu sparen, war der Kerngedanke der Gründung gewesen.

Protest hatte die Klinikpläne begleitet

Allerdings war erwartet worden, dass die Synergien erst in drei Jahren so richtig zu Buche schlagen, also erst nach Bezug des gemeinsamen Neubaus auf den Äckern zwischen Uthwerdum und Georgsheil. Erster Spatenstich von Ostfrieslands größter Baustelle war im April gewesen. Damit ging auch der jahrelange Protest gegen das Vorhaben zu Ende.

Der hatte die Pläne fürs Zentralklinikum begleitet, seit sie 2013 erstmals vorgestellt worden waren. Eine Klage (2016), ein negativer (2017) und ein positiver Bürgerentscheid (2019) markieren die Etappen einer für die Region prägenden Debatte. „Mir ist bewusst, dass sich die (De-)Zentralklinik nicht mehr aufhalten lässt“, teilt Ingo Weber, einer der entschiedensten Fusionsgegner, der taz auf Nachfrage mit.

Der parteilose Emder Bürgermeisterkandidat möchte jetzt vor allem verhindern, dass Zusagen vergessen werden, die dem ZKOM im Laufe der Diskussion abgerungen worden waren. So habe sich die Trägergesellschaft verpflichtet, jährlich einen Betrag von 350.000 Euro an die Stadt Emden zu zahlen, um die lokale Gesundheitsversorgung zu garantieren.

Wie sparen? In Ostfriesland wurde dafür das Leistungsspektrum ausgeweitet und deutlich mehr Personal eingestellt.

Bereits gebrochen worden sei das Versprechen, eine Rund-um-die Uhr-Notfallversorgung an den drei Standorten mit 750.000 Euro zu kofinanzieren. „Da sollte man die Trägergesellschaft nicht so einfach vom Haken lassen“, warnt Weber, der mit Skepsis auf die nun vorgelegten Erfolgszahlen schaut.

Zweifel hatte es auch gegeben, ob genügend qualifizierte Ärz­t*in­nen und Pflegekräfte angelockt werden könnten: Deren Fehlen wird bundesweit beklagt. Landarztpraxen verwaisen, aber auch Klinikstellen neu zu besetzen, fällt laut Deutschem Krankenhaus-Institut in über der Hälfte der Fälle schwer.

Mit Blick auf die ostfriesischen Pläne hatte der Bremer Public-Health-Professor Karl Heinz Wehkamp daher 2020 gewarnt, das Zentralklinikum im Dorf sei „kein attraktiver Ort für das Personal“. Die ZKOM-Leitung hat nun das Gegenteil beobachtet: Die Personalgewinnung hänge „nicht unwesentlich mit der vielversprechenden Perspektive zusammen, zukünftig in einer modernen Zentralklinik arbeiten zu können“, teilt sie auf Anfrage der taz mit. Den Einspar-Effekt gegenüber der Arbeit mit Honorarkräften beziffert sie auf 7,5 Millionen Euro.

Dürftige Erklärungen

Das mindestens ist keine Lösung fürs Problem in Bremen, wo ohnehin fast ausschließlich mit klinikeigenem Personal operiert wird: Das dort zeitgleich mit den ostfriesischen Zahlen aufgeploppte zusätzliche Defizit von 20 Millionen Euro bei der kommunalen Klinik-Holding Gesundheit Nord (Geno), war im parlamentarischen Raum teils mit Zorn, teils mit Ratlosigkeit quittiert worden. Zwar führt auch hier ein Konzentrationsprozess zu einem Kostenrückgang. So gibt es nur noch eine Zentralküche statt bislang vier.

Aber die dadurch frei werdenden Mittel waren im Haushaltsentwurf fürs Geschäftsjahr 2026 bereits eingepreist. Die weiteren Erklärungsversuche erscheinen dürftig: Die Frage, wie hoch der Anteil der ins Feld geführten Kostensteigerung von erdölbasierten Einwegartikeln an den 20 Millionen Zusatzverlust ist, bleibt unbeantwortet. Darüber hinaus verweist die Geno auf die neue Abrechnungsform der Hybridfälle, also Behandlungen, die mit maximal zwei Nächten stationärem Aufenthalt verbunden sind.

Blick in die Zukunft: düster

Die scheinen in Bremen ein Riesenloch in die Kasse zu reißen. Hier könnte sich der Blick nach Nordwesten lohnen. Denn laut ZKOM hat dort gerade die „konsequente Nutzung auch der neuen Abrechnungsformen wie Hybrid-DRG“ zu dem guten Zwischenergebnis beigetragen.

Düster sind jedoch sowohl beim ländlichen als auch beim großstädtischen Klinikverbund die Zukunftsaussichten: Ab 2027 greift das Beitragsstabilisierungsgesetz. Und das wird dem Essener Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung zufolge den Krankenhäusern flächendeckend Probleme bereiten.

Von einem bundesweiten Erlösrückgang von bis zu 8,6 Milliarden ist laut aktuellem Rating Report auszugehen. In Bremen stellt man sich darauf ein, mindestens dreimal so viel Miese wie gegenwärtig zu machen. Und aus Aurich heißt es: „Wirtschaftliche Verbesserungen sind unter den derzeitigen bundespolitischen Rahmenbedingungen nicht zu erwarten.“

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