Kommentar : Grüne müssen sich arrangieren
Der neue Chef der CDU hat sich überraschend souverän gezeigt. Die Grünen werden lernen müssen, mit Frank Henkel umzugehen, wenn sie weiter gemeinsam Oppositionspolitik machen wollen
r ank Henkels klare Wiederwahl als CDU-Landeschef zeigt: Der Mann war und ist kein Notnagel. Aus heutiger Sicht wird er die Union 2011 in die Abgeordnetenhauswahl führen. Sie alle werden mit ihm leben müssen: die Liberalen in der CDU, die im Herbst auf Monika Grütters als Parteichefin hofften - aber auch die Grünen, wenn sie sich eine Regierungsoption erhalten wollen.
Es wird für die Grünen nicht mehr reichen, wie bisher zu sagen, dass sich die CDU mit Henkel vom Modernisierungskurs und von einer Jamaica-Koalition verabschiedet hat. Wenn sie nicht als bloßer Mehrheitsbeschaffer bei Rot-Rot einsteigen wollen, dann müssen sie die CDU nehmen, wie sie ist. Das heißt nicht, Henkel zu lieben, aber sich mit ihm zu arrangieren.
Natürlich war es gefühlsmäßig leichter mit einem Fraktionschef Friedbert Pflüger, der den Grünen in vielen Punkten näher schien als seinem eigenen Klientel. Aber Pflüger, der sich mehr selbst ins Aus manövrierte als dass er weggemobbt wurde, ist eben nicht mehr. Für die Grünen ist das letztlich gut: Ein Bündnis auf einen Mann zu bauen, der so wenig Rückhalt in der CDU hatte, wäre fatal für sie gewesen.
Henkel sind die Grünen in vielen Punkten ebenso fremd wie umgekehrt. Aber Henkel ist nicht nur konservativ, sondern intelligent genug zu sehen, dass seine CDU allein mit der FDP nicht an die Regierung kommt. Er wird mit sich reden lassen, auch bei den Streitthemen innere Sicherheit und Integration. Er wird es tun, weil er es muss.
Für den klassischen Kreuzberger Grünen wird einer wie Henkel dennoch inakzeptabel bleiben. Aber die Partei ist mehr als nur Kreuzberg. Nicht nur das schwarz-grüne Bündnis in Steglitz-Zehlendorf zeigt, dass viele Mitglieder mehr mit den Bürgerlichen eint als mit den Linken. Die Partei hat es in der Hand, sich von Wowereit & Co. zu emanzipieren. Sie sollte mit Henkel zu leben lernen.
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