Kommentar Wohlstands-Enquete : Bescheidener Anspruch
Mit einem gemeinsamen Konzept hätten die Fraktionen eine diskurisive Grundlage für die Kriterien von Wohlstand und Fortschritt gehabt.
D ie Mitglieder der Enquetekommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ des Deutschen Bundestages sind inzwischen sehr bescheiden geworden.
Das ist wohl die logische Folge ihrer ins Riesenhafte aufgeblähten Einrichtung, die sich in der vergangenen Legislatur mit Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft, mit Ordnungspolitik und Arbeit, Konsumverhalten und technischem Fortschritt, also mit eigentlich allem befasst hat. So ist es nicht verwunderlich, dass die verschiedenen Arbeitsgruppen nun, am Ende ihrer Laufzeit, einen Dissens nach dem anderen verkünden.
Wieso sollten sich FDP und Linke auf eine Definition von Verteilungsgerechtigkeit einigen? Warum CDU und Grüne den Ressourcenverbrauch ähnlich bewerten? Mit ihrer Vielstimmigkeit bietet die Enquetekommission den Wählerinnen und Wählern den schönen Service, Antworten der Bundestagsfraktionen auf verschiedene gesellschaftliche Herausforderungen kurz und knapp darzulegen.
ist Redakteurin im Ressort Ökologie und Wirtschaft der taz.
In einem Fall aber ist das erreichte Ergebnis zu mager: in der Arbeitsgruppe zwei, die nach einer alternativen Wohlstandsmessung in Ergänzung zum Bruttosozialprodukt (BIP) gesucht hatte. Dass die Fraktionen jetzt neben dem Bericht noch zwei Sondervoten, also insgesamt drei Indikatorenmodelle präsentieren, schadet einer guten Sache.
Mit einem gemeinsamen Konzept hätten sie eine diskursive Grundlage für die Entscheidung geschaffen, nach welchen Kriterien sie Wohlstand und Fortschritt künftig messen wollen. Mit ihren Sondervoten haben die Grünen und die Linkspartei dies ohne Not verhindert. Der Hinweis, es bestehe ja ein Grundkonsens darüber, dass das BIP Ergänzungen benötige, trägt nicht weit, denn das war eh klar. Zu bescheiden dürfen die Erwartungen an die eigene Arbeit eben auch nicht sein.
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